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Kommunalwahl Hannover 2026: Wahlbenachrichtigung verloren – trotzdem wählen
Ein Dokument ist wichtig Wahlbenachrichtigung verlegt: Das ist zu tun Aktualisiert am 13.09.2026 – 06:55 U…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #101378876 #101378886 #Germany #Kommunalwahl #Niedersachsen #NiedersachsenKommunalwahl2026 #OberbürgermeisterwahlHannover2026 #Wahlbenachrichtigung #Wahlberechtigung #Wahllokal
https://www.europesays.com/de/1297979/
https://www.europesays.com/de/1297979/ Kommunalwahl Hannover 2026: Wahlbenachrichtigung verloren – trotzdem wählen #101378876 #101378886 #DE #Deutschland #Germany #Hannover #Kommunalwahl #Niedersachsen #NiedersachsenKommunalwahl2026 #OberbürgermeisterwahlHannover2026 #Wahlbenachrichtigung #Wahlberechtigung #Wahllokal
STREIK STREIK STREIK STREIK
"Beim „Migrantischen Streik“ bleiben laut Veranstalter etwa 160 Läden in #Magdeburg geschlossen. So soll auf die Gefahr durch die AfD aufmerksam gemacht werden."
"Laut dem Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt leben in Sachsen-Anhalt circa 200.000 Menschen mit Migrationsgeschichte ohne #Wahlberechtigung."
In Berlin ist es ein Drittel der Einwohner*innen, die nicht wählen dürfen, repräsentiv ist diese #Demokratie nicht.
Was kannst du außerdem für uns tun?
Bestimmt hast du einige wahlberechtigte Freund*innen. Auch wenn deine Unterschrift nicht gezählt wird, kannst du viele gültige Unterschriften für uns sammeln!
Wenn du noch nicht 16 bist oder nicht lange genug in Berlin wohnst, gilt dasselbe. Wenn du bis zum 8. Mai 16 wirst oder in der Zeit drei Monate in Berlin gemeldet sein wirst, warte mit deiner Unterschrift bis dahin!
Praktisch wohl auch immer auf Papier sind vorläufige Stimmen. Die müssen überall möglich sein, wenn die #Wahlberechtigung z. B. mangels #Ausweis nicht hinreichend geklärt ist (kann dann in den Tagen oder Wochen nach der Wahl nachgeholt oder sonstwie geklärt werden). Teils gibt es Ausnahmen wie Wahl aus dem Ausland notfalls per E-Mail. Die Papierstimmzettel werden aber fast überall per #Scanner ausgezählt (häufig werden sie statt in eine Wahlurne gleich in einen Scanner eingelegt). [4/9]
Nr. 2 war nicht verfassungswidrig, weil nur redundante Deklaration von vorrangigem #Bundesrecht. Obwohl seither 2× das passive #Wahlalter gesenkt worden ist und die jetzigen 18 Jahre wegen identischer Voraussetzung für die #Wahlberechtigung sinnlos sind, steht es bis heute so in der #Verfassung. Nach der #Strafrechtsreform von 1969 ist es aber nicht mehr so anwendbar. Ob es Amtsunfähigkeit ohne Einzelfallentscheidung geben sollte, war dabei strittig. [6/10]
@kayahng Wenn eine #Wiederholungswahl innerhalb von 6 Monaten stattfindet, dürfen normalerweise bloß die ursprünglich Wahlberechtigten wählen, sonst richtet sich die #Wahlberechtigung nach dem neuen Termin. Wenn der #Landtag wegen gescheiterter #Regierungsbildung aufgelöst wird, ist das aber eine #Neuwahl, wo es sich auf jeden Fall nach dem neuen #Wahltag richtet.
Heute ist #Stichtag für die #Europawahl in #Österreich. Während in #Deutschland schon vor 8 Tagen Schluss war, fängt dort jetzt die Einreichung von #Wahlvorschlägen an und dauert bis zum 26. April. Im Gegensatz zu Deutschland ist es wirklich ein Stichtag; die #Wahlberechtigung richtet sich abgesehn vom #Wahlalter ausschließlich nach dem Stand von heute, 24 Uhr. https://www.bmi.gv.at/412/Europawahlen/Europawahl_2024/start.aspx #ep2024 #Europawahl2024 #WahlThread [1/2]
Ist es #strafbar, bei der #Wiederholungswahl in #Berlin nochmal zu wählen, wenn man 2021 woanders gewählt hat? Mit der Prämisse, dass sich #diLorenzo 2014 strafbar gemacht hat, müsste das hier erst recht gelten. Demnach bleibt es trotz formaler #Wahlberechtigung und Aufforderung unbefugt. Der Satz ist wörtlich aus dem Muster für reguläre #Bundestagswahlen in der #BWO übernommen (der Rest nicht; Bild von Twitter). #btwbe24 #btwbe21 #WahlThread [1/4]
#Türkei #Türkiye #Briefing 188 #Erdogan #Demokratie #Wiederwahl #ReElection #AKP #CHP #HDP #Germany #Diaspora #Wahlrecht #Wahlberechtigung #Präsidentschaftswahl #Parlamentswahl #Election2023 #MHP #Stichwahl #Türken #kilicdaroglu #Intellektuelle #Exodus
UPDATE2: "Die Stichwahl in der Türkei ist schon entschieden" +++ Willkommen in Deutschland, Ihr Brillanten +++ Die Ergebnisse der Wahlen in der Türkei 2023 +++ Ist die Türkei eine Demokratie? +++ (...)
#Türkei #Türkiye #Briefing 188 #Erdogan #Demokratie #Democracy #Wiederwahl #ReElection #AKP #CHP #HDP #Germany #Diaspora #Wahlrecht #Wahlberechtigung #Präsidentschaftswahl #Parlamentswahl #Election2023 #MHP #Stichwahl #Türken #Türkinnen #kilicdaroglu
Sollte es mehr Sonntagsöffnungen für Geschäfte geben? (Civey + Kommentar) | Briefing 190 | Umfrage, Ergebnis
#Türkei #Türkiye #Briefing 188 #Erdogan #Demokratie #Democracy #Wiederwahl #ReElection #AKP #CHP #HDP #Germany #Diaspora #Wahlrecht #Wahlberechtigung #Präsidentschaftswahl #Parlamentswahl #Election2023
So haben Türk:innen im Ausland bisher gewählt (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 188 | Geopolitik
Wow. The Supreme Court of #NewZealand rules, that the #VotingAge of 18 is discrimatory.
Let's see whether #Europe can learn from this ruling. Maybe it's time for young #German voters to bring their case to the #Bundesverfassungsgericht ?