#wahlausschusse — Public Fediverse posts

Wie man #verfassungsfeindliche #AfD- #Kandidaten von der #Wahl ausschließen kann.

Dieser Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Dr. Andreas Nitschke verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch #Volksverpetzer.

Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei #AfD- #Bürgermeisterkandidaten nicht zur #Wahl zugelassen. Die #Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der #Verfassungstreue...

https://www.volksverpetzer.de/analyse/verfassungsfeindliche-afd-wahl-ausschluss/?utm_source=app_share

Die #Wahlausschüsse haben den Kurzbezeichnungen (wohl in Absprache mit der #Klimaliste bzw. der #Klimaliste) #BUNDESPARTEI bzw. #WÄHLERLISTE beigefügt, wie es vorausschauend geregelt ist, weil das ja jederzeit passieren kann (dafür ist in #Hessen die #Sitzverteilung im Detail ungeregelt). Die vollen Namen waren wohl trotz Gleichheit in der Satzung ohnehin verschieden. #Wählergruppen dürfen im Prinzip einen anderen Namen verwenden, #Parteien nicht. [2/8]