#vorwurf — Public Fediverse posts

#Walden von #Thoreau als #Beispiel von #Freiheit als #individualliberal​er #Abwehr #kollektiv​er #Bemühung​en des #Staat​es zur #Verwirklichung von #Eigenständigkeit.

vgl. #eigenständig;

#Vorwurf eines #Robinson- #Freiheitsbegriff​es dessen #Gegenmodell die #Freiheit als #Zusammenleben mit #andere​n #Mensch​en sei.

#Zeit, 05.01.22, #Politik, S.4, #Interview mit Marco #Buschmann, #Justizminister - Auf der #Mangel an #Freiheit macht #krank

#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheit​en" von Christine #Lambrecht;

#Vorwurf der #Befangenheit Stephan #Harbarth; #Präsident des #Bundesverfassungsgericht;

#BVerfG

#Welt am #Sonntag, 26.09.21, #Politik, S.6, #Fruchtbar​er #Austausch

#Hinweis auf #Urteil zur #Europäisch​en #Zentralbank;

Das #Bundesverfassungsgericht habe dem #Europäisch​en #Gerichtshof #EuGH #Kontrollversagen als #Verletzung von #Kompetenz​en aus #EU #Vertrag zum #Vorwurf gemacht.

#Entscheidungskompetenz als #Verwirklichung von #Pfadabhängigkeit iSv #Konsistenz;

#Verfassungsblitz #EZB

#SZ, S. 3, 04.09.21, Die #Seite #Drei, Wolfgang #Janisch: Der #Himmel über #Karlsruhe

Die #Möglichkeit #Systemkritiker wie #Aktivisten, #Studierende, #Verleger, etc. zum #verschwinden zu bringen und sie nach #Wochen wieder in der #Öffentlichkeit #auftauchen zu lassen ist einerseits #Immunisierung gegen den #Vorwurf, kein #Rechtsstaat zu sein, andererseits #Demonstration #absoluter #Macht, deren #Willkür jeder #Widerstand #ausgeliefert ist mit #Wirkung der #Einschüchterung und #Abschreckung.

#Rechtsstaat

Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.18f.