#vorwurf — Public Fediverse posts

#Hybrid​er #Krieg iSv. #Einsatz #konventionell​er und #irregulär​er z.B. #terroristisch​er #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoß​es gegen #Asyl als einem #Abwehrrecht​es;

#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;

#Völkerrechtlich​e #Argumentation; #Völkerrecht; #Flüchtlingsrecht

#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall

#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheit​en" von Christine #Lambrecht;

#Vorwurf der #Befangenheit Stephan #Harbarth; #Präsident des #Bundesverfassungsgericht;

#BVerfG

#Welt am #Sonntag, 26.09.21, #Politik, S.6, #Fruchtbar​er #Austausch

#Zweck​e #anpassen und damit eine #Doppelbelastung #verhindern. Eine #Art #Despotie, derer sich #vorübergehend #bedient werden muss, um eine bessere #Staatsform zu erzielen.
Der #Vorwurf des #Faschismus sei #bequem​e #Art und #Weise, den #Versuch der #Verbesserung des #demokratisch​en #Schlendrian​s zu #unterbinden.

#Demokratie sei die #Organisation der #Berechtigung einer #Stimme für #Angehörige der #Organisation.

#Sozialtechnologie

#Skinner, B.F. - #Futurum #Zwei