#vorgesehen — Public Fediverse posts

Luxusmeile in Düsseldorf: Stadtrat beschließt den Umbau der Königsallee

Der Umbau der Königsallee kommt. Der Stadtrat ist der von de…
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Neue Wohnbauflächen für Nächstebreck-West in Wuppertal

Die Stadt Wuppertal möcht…
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Kreuz Kaiserberg in Duisburg: Sperrungen dauern länger als geplant

Autofahrer im Bereich des Autobahnkreuzes Kaiserberg müssen sich weiter auf Einschränkungen einstellen. Zw…
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https://www.europesays.com/de/956936/

7341 OGS-Plätze im nächsten Schuljahr

Die politischen Gremien bekommen in Kürze die Pläne für den weiteren Ausbau des Offenen Ganztags (OGS) an Grund-…
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40 neue Wohneinheiten in Mülfort geplant

Die Stadt braucht dringend Wohnraum. In Mönchengladbach Kostenpflichtiger Inhalt mangelt es nach einer jüngsten  Untersuchung an 5900 Wohnungen.…
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https://www.europesays.com/de/628334/

Auf fünf Sportplätzen wird der Kunstrasen ausgetauscht

Kunstrasen ist auch bei Düsseldorfer Sportvereinen ein beliebter Belag. Allerdings sind die Spiel…
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https://www.europesays.com/de/606660/

Erstmals wird eine Frau Generalintendantin der Rheinoper

Am 5. Juli wird Christoph Meyer für seine vielen erfolgreichen Jahre als Intendant der Düsseldorfer Oper bei einer…
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Erstmals wird eine Frau Generalintendantin der Oper

Am 5. Juli wird Christoph Meyer für seine vielen erfolgreichen Jahre als Intendant der Düsseldorfer Oper bei einer…
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#VermögenssteuerJetzt
#christianlindner #roberthabeck #bundeskanzler #hubertusheil 🤬🤬

Die Erhebung einer Vermögensteuer ist in Artikel106 des #Grundgesetzes #ausdrücklich #vorgesehen.Im Jahre '95 erklärte das #BVfG die damals erhobene #Vermögensteuer für verfassungswidrig, weil Grund-und Immobilienvermögen gegenüber anderen #Vermögensarten #ungerechtfertigt günstiger behandelt wurde

#Rechtsfigur: #Entwicklung einer #Rechtstheorie durch #Rechtsprechung, die nicht in #Gesetzesform #vorgesehen ist. #Konsequenz aus #Regelungslücke​n im #Spezialfall, was zu #Unzuträglichkeit​en geführt habe.

#Handlungsbegriff #Strafrecht

#Creifelds #Rechtswörterbuch; #Fortgesetzt​e #Handlung; Raik #Werner

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