#vorbehalt — Public Fediverse posts

Gemeinderat beschließt Kürzungen beim Geschwisterkindzuschuss

Gemeinderat entscheidet: Geschwisterkindzuschuss ab September 2026 auf 50 Prozent gekürzt Mit 40 Ja-Stimmen nimmt der Gemeinderat mehrheitlich den…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #FrankMentrup #Germany #Geschwisterkindzuschuss #Halbierung #Krise #MaxBraun #Netflix #Sparmaßnahme #Vorbehalt
https://www.europesays.com/de/650838/

Ich bin also, wie es diverse #anwälte und #verbraucherschützer in den #medien geraten haben, gegen die erhöhten #Strompreis e in #widerspruch gegangen und habe angekündigt, die #Abschlag e ab Januar nur unter #vorbehalt zu zahlen.
Die #Stadtwerke schicken mir diese Antwort 👇
???

Die #Verlangsamung von #Wirtschaftswachstum und #ineffizient​e #Allokation von #Ressource​n auf #unproduktiv​e #Tätigkeit​en seien #Effekt​e #soziale​r #Entwicklung​en die das #Fehlen von #Intervention #erklärungsbedürftig macht.

Es habe sich #Normalitätserwartung auf #Produktivität #entwickelt, die das #Ressentiment schürt, es gäbe #andere, die nicht in die gleiche #Falle getappt seien

#Hass; #Vorbehalt; #Misstrauen
#Institutionalisierung, #CuiBono

David #Graeber - #Bullshit #Job​s, S. 24ff.

Die #Verlangsamung von #Wirtschaftswachstum und #ineffizient​e #Allokation von #Ressource​n auf #unproduktiv​e #Tätigkeit​en seien #Effekt​e #soziale​r #Entwicklung​en die das #Fehlen von #Intervention #erklärungsbedürftig macht.

Es habe sich #Normalitätserwartung auf #Produktivität #entwickelt, die das #Ressentiment schürt, es gäbe #andere, die nicht in die gleiche #Falle getappt seien

#Hass; #Vorbehalt; #Misstrauen
#Institutionalisierung, #CuiBono

David #Graeber - #Bullshit #Job​s, S. 24ff.

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich

#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen

#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich

#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen

#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137

#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137

#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger