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Heute war wieder Abstimmungssonntag in der #Schweiz:
Mit, Stand bisher, 71% NEIN Stimmen wird die vom rechtsaussen Milliardär #Blocher finanzierte #Neutralitätsinitiative, deren primäres Ziel die Aufhebung von Sanktionen gegen #Russland war, wuchtig abgelehnt.
Mit einer Ablehnung wurde gerechnet, aber ein so klares Resultat freut mich schon.
Volksinitiative für mehr Nein vor dem Traualtar #Volksinitiative
In #Hamburg laufen gerade 2 Volksinitiativen gegen die weitere Erschwerung von Volksinitiativen ...
https://taz.de/Volksentscheide-in-Hamburg/!6193230/
Hier gibt es mehr Informationen zu den Anliegen sowie die Unterschriftenlisten.
Initiative für mindestens 4 Martin Suter Romane pro Jahr #Volksinitiative
Initiative für Alkohol erst ab 76 Jahren #Volksinitiative
Für die Einführung der Sippenhaft im Appenzell #Volksinitiative
"Keine 10-Millionen Schweiz!" 🇨🇭
Am 14. Juni 2026 haben die Stimmberechtigten in der #Schweiz über diese #Volksinitiative abgestimmt.
54,79 % haben sich GEGEN die Obergrenze der Bevölkerung in der Schweiz ausgesprochen >>
Alle paar Jahre kommt die Schweizer Oligarchen- und Nationalisten-Partei #SVP mit einer neuen «Ausländer-Raus» #Volksinitiative. Einmal abgesehen davon, dass diese Initiativen alle abgelehnt werden: Die SVP will damit kein Problem lösen, sie brauchen das «Problem», um Wahlen zu gewinnen.
RE: https://bot.swiss.social/@volktoday/116623642800534345
Diese Volksinitiative hätte ich auch gerne in Deutschland. 🙂
Für ein Schnauz-verbot im Bundeshaus #Volksinitiative
Benissimo jetzt wöchentlich #Volksinitiative
Was die Rechtsaussen-Partei #SVP mit ihrer #Volksinitiative gegen eine #Schweiz mit 10 Millionen Einwohnern will, ist «ein Schweizer Dubai oder Katar, oder, wie es Max Frisch schon richtig benannte, die Rückkehr zum Zustand eines kleinen Herrenvolks».
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ngsn3p7pipdxrrgi52kacmyv/post/3mknck6k4uk2i
Warum gibts eigentlich 40 Jahre nach #Tschernobyl in der #Schweiz keine #Volksinitiative für ein neues Kernspaltungsmoratorium?
Das Jahr vorzeitig beenden #Volksinitiative
Warum darf eigentlich eine #Volksinitiative, welche die #SRG reduzierten möchte "SRG-Initiative" heissen? Das ist doch irreführend!
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungs-arena-srg-initiative-entlastung-fuer-haushalte-oder-kahlschlag
@benhuser Wenn der #Bundesrat bei diesem #Imperialrat "#Friedensrat" irgendwie mitmacht, dann braucht es eine #Volksinitiative, die das verbietet und den Bundesrat absetzt.
Von #FlavienGousset @[email protected]
🧵 👇
@zekisworld het gfrögt 🤷
Darum bruchts d’SRG 🗣️
Gern teile bis s’Video glich vil Likes het wie s’#Meme vom #Zeki (22.7 Tsd.) - oder wie sie i de Westschwiiz würed sege: 1, 2, 3 hopp 🌊
#SRG #SSR #Serafe #Haushaltsabgabe #Halbierungsinitiative #AntiSRGInitiative #200FrankenSindGenug #Volksinitiative #Schweiz
Wichtigste Quellen:
#RTS-Archiv: Les bébés nageurs
Bundesgesetz über #Radio und #Fernsehen
#Konzession für die #SRG #SSR
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Offenbar braucht es eine #Volksinitiative, um festzuschreiben, dass #Grossanlässe wie Olympia nur mit Zustimmung des Volkes stattfinden dürfen.
Tierschutzkreise planen derzeit eine #Volksinitiative in Form einer allgemeinen Anregung statt eines ausformulierten Verfassungstexts - eine Rarität: Bisher stimmte die 🇨🇭 erst 4x über eine allg.Anregung ab, letztmals 1976.
In allen 4 Fällen sagte eine einfache Volksmehrheit Nein, sodass gar keine detaillierte Vorlage ausgearbeitet werden musste, die dann nochmals vor Volk&Stände käme.
Mehr zu den bisherigen Abstimmungen: 👉 https://swissvotes.ch/votes
Zur neuen Initiative: 👉 https://www.derbund.ch/auslauf-initiative-bauern-fuer-kompromiss-beim-tierschutz-137146952455
Wie wärs mit einer #Volksinitiative, die in der Verfassung festschreibt, dass im Fall einer weiteren #UBS-Rettung jede*r Parlamentarier*in, welche nicht für die maximal vorgeschlagene #Eigenmittelvorschrift gestimmt hat 10 Jahre hinter Gitter muss?
https://www.srf.ch/news/wirtschaft/streit-ums-eigenkapital-der-wind-hat-gedreht-zugunsten-der-ubs
Wahlrecht für Privatjets #Volksinitiative
Striktere Öffnungs-zeiten für Hosenläden #Volksinitiative
Kohäsions-milliarde für die Ostschweiz #Volksinitiative
Initiative für mehr Kreiselverkehr im Browser-verlauf #Volksinitiative
Die Schweiz könnte bald per Volksinitiative verpflichtet werden, Palästina als Staat anzuerkennen. 157 UNO-Staaten haben dies bereits getan, doch der Bundesrat zeigt Zurückhaltung. Die Initiative startet bald die Unterschriftensammlung. 🇨🇭🕊️ #Palästina #Schweiz #Volksinitiative #Frieden https://www.nau.ch/news/schweiz/palastina-anerkennung-konnte-vors-volk-kommen-67051243
#newz
Initiative für den Kauf von 8 Kampfjets und einer Kaffee-maschine #Volksinitiative
Jetzt braucht es eine #Volksinitiative, welche die Entscheidung über Tempo 30 und andere Massnahmen zur #Verkehrswende wieder zurück in die #Städte und #Quartiere bringt und die Einmischung von #Bundesrat und #Kantonen beendet!
https://www.srf.ch/news/schweiz/entscheid-des-bundesrates-in-sachen-tempo-30-dreht-der-wind
Glaubt ihr wirklich, dass #Clicktivismus und die x-te schlecht getimte #Volksinitiative und weiter bringen?
Ich ärger mich mittlerweile oft über diese Art des "Aktivismus", weil ich sie, so wie sie derzeit praktiziert wird (ohne jede strategische und langfristig Ausrichtung) für Kontra produktiv halte, bei aller Sympathie für die Inhalte.
Im Ergebnis: glaube ich das verbraucht eher Kräfte, als das es sie bündelt und wird weiter frustrieren und demotivieren.
1/x
@martinsteiger Das schreit richtig gehend nach einer #Volksinitiative für eine werbefreie #SRG.
Volksinitiative für Frühstück bis tief in den Nachmittag #Volksinitiative
Oh ja, @87Barner 👍🇨🇭🇦🇹🇩🇪🇪🇺!
Mit #Externalisierung & #Demografie hat die #Schweiz aufgrund ihrer direkter #Demokratie historisch faszinierende Erfahrungen gemacht. 🤔
Schon die erste #Volksinitiative richtete sich gegen #Juden, später kam auch das #Minarett - Verbot gegen #Muslime dazu. Und mit Kampagnen gegen die #EU & #Migration wurde die #SVP stärkste, politische Partei der Eidgenossenschaft. Spannende, bedenkenswerte #Podcast - Folge sympathischer Schweizer dazu: 🇨🇭🎙️
Mehr Eigen- verantwortung für Bundesräte #Volksinitiative
Kürzere Artikel in der Republik #Volksinitiative