#volksbefragung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #volksbefragung, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/at/235134/ Selbstorganisierte Befragung mit 93 Prozent pro Linzer Grüngürtel #AT #Austria #Autobahn #Befragung #Grüngürtel;Initiativen #Linz #Magistrat #Österreich #Volksbefragung
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https://www.europesays.com/at/219960/ Linzer Initiativen setzen Befragung zum Grüngürtel selbst um #AT #Austria #Befragung #Grüngürtel #Initiative #Linz #Österreich #Volksbefragung
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@AC2N Klar dargestellt wie Bürgerbeteiligung funktioniert und wie nicht.
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https://www.europesays.com/at/104220/ Volksbefragung „Ja! zum Grüngürtel“ unzulässig #AT #Austria #Grüngürtel #landesverwaltungsgericht #Linz #Österreich #Prammer #Volksbefragung
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Petition #Fernpasstunnel
Für alle Tirolys (keine Ahnung ob die Stimme von nicht-Tirolys hier zählt bzw. Relevanz hat), es läuft aktuell eine Petition, in der eine Volksbefragung zum Fernpass-Paket gefordert wird.
Wer hierzu unterzeichnen mag:
https://lte.tirol.gv.at/public/ggs/petition/petitionDetails.xhtml?id=22681&cid=1#Fernpass #Volksbefragung #Verkehr #Verkehrshölle #Transitverkehr #Transithölle #Tunnel #Tunnelbau #Tirol #TirolIschLeiUans
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@net_gremlin wenn #cdu #spd #grüne #dielinke #noafd u #senat #berlin es wollen würden, konnte man es tun. Man könnte eine #volksbefragung machen, wie in der #schweiz u hätte ein Votum darüber. Das ist allerdings schon das Problem, das cdu u spd so etwas schon kategorisch ablehnen. Wir sehen aber Chancen, das kostenloser #öpnv in der Bevölkerung Zustimmung hat. Deswegen sollte man schauen daß es eine #ngo gibt, die den Volksentscheid durchführt. Ich unterstütze das sehr gerne.
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Wenn ich bei dieser #Volksbefragung keine Option bekomme, die #Heeresreform vollumfänglich abzulehnen, werde ich an dieser Volksverarschung nicht teilnehmen. 🤷♂️
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Im Herbst möchte die #ÖVP mein #Nein bei der #Volksbefragung bekommen? https://on.orf.at/video/14309688/16028405/wehrdienst-volksbefragung-im-herbst-moeglich
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Erinnert ihr euch noch, wie 2013 ein paar Tage vor der #Volksbefragung das Bundesheer öffentlichkeitswirksam zum Schneeschaufeln geschickt worden ist und die Medien haben das allesamt aufgegriffen, wie unverzichtbar die Rekruten sind, weil sonst niemand den Schnee wegräumen würde?
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#news ⚡ Günther spricht sich gegen Volksbefragung über Wehrdienst aus: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) n... https://hubu.de/?p=303169 | #guenther #volksbefragung #wehrdienst #hubu
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Echte Demokratie kommt von unten. Deshalb sagen wir:
✳️ Keine Volksbefragungen, die von Regierungen inszeniert werden
✳️ Stattdessen: unabhängige, faire Bürgerbeteiligung
#DirekteDemokratie #DemokratieVonUnten #Volksbefragung #Bürgerbeteiligung #Mitbestimmung #Partizipation #Demokratie #Plebiszit #Bürgerentscheid #NOlympia #NOlympiaBerlin #NOlympiaMünche
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Heute ist #Bürgerentscheid in #München zu #nOlympia. Weil ich selber genötigt bin, dran teilzunehmen, etwas mehr dazu. Es handelt sich also um ein »#Ratsbegehren«, das nicht von unten initiiert, sondern von oben verordnet worden ist. Auf Landesebene war das als #Volksbefragung verfassungswidrig. Das Problem damit ist, dass sowas leicht zu missbrauchen ist (und dass es in München missbraucht wird, ist offensichtlich). #WahlThread [1/8]
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Ergebnis der #Volksbefragung:
Von 1.979 Stimmberechtigten gingen 1093 wählen (55,3 %) und stimmten:50,97 % oder 553 für "Ja" (also für das Projekt)
49,03 % oder 531 für "Nein""Knappes Ja zu umstrittenem #Hotelprojekt"
https://tirol.orf.at/stories/3318840/Ergänzung, weil das medial komplett untergeht:
Es ist NICHT NUR um das 150 Betten #Luxushotel, es geht auch um einen #Reitstall mit 44 Pferdestellplätzen für die Zucht von Springpferden! -
Eine #Volksbefragung zu einem 150 Betten #Luxushotel inklusive großer #Reithalle und Stallungen für 44(!!) Pferde in einem kleinen Ortsteil mitten zwischen Einfamilienhäusern und Bauernhöfen an einem Berghang.
Ein Bürgermeister der den InitiatorInnen eine Schmutzkübelkampagne, "haltlose Anschuldigungen", Untergriffe und "verleumderische Aussagen" vorwirft.
Und der selbst ganz unverblümt lügt / Falschinformationen verbreitet (auch offiziell als Amtsträger!) - und das nicht zu knapp.In mehreren Vereinen Vereinsobmänner die ihre MitgliederInnen ganz offen zu einer Wahl für die Linie des Projektbewerbers (= Linie des Bürgermeisters) DRÄNGEN.
Ein #Tourismusverband der entgegen seiner Verpflichtung zu politischer Neutralität sich politisch ganz klar positioniert und mit einer Aussendung auch den Interessen von Teilen seiner Mitglieder Entgegentritt (Hotel vs. Privatzimmer).
#Touristiker die mangels sachlicher Argumente Mitglieder der Oppositionspartei und weitere Initiatoren der Volksbefragung auf niederträchtige und schäbigste Weise persönlich angreifen. 🤬🤬
Willkommen im #SystemTirol.
Es ist zum 🤮.
Ich glaub, kaum ein/e nicht-TirolerIn kann das irgendwie nachvollziehen (naja, vielleicht noch ein paar NiederösterreicherInnen). Aber ich sage euch, das ist wirklich ein grausiger #schwarzerSumpf hier im #schwarzenLochTirol. 🤬#Tirol #Ötztal #ÖVP #ÖVPGameOver #Tourismus #AusverkaufDerHeimat #Freunderlwirtschaft #Korruption #Hotelier #Kleon #TaxTheRich #Erbschaftssteuer #Reichensteuer #Vermögenssteuer
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#Going (#Tirol) wird damit wohl ein neues 288-Betten #Hotel bekommen.
Dort auch wieder eine Argumentation wegen einem #Skilift.
Das ist immer und immer wieder die selbe Leier:
"Brauchen mehr #Gästebetten um die Lifte auszulasten" oder "Brauchen neue Lifte / #Skigebietszusammenschluss um die Hotels auszulasten" - je nachdem was man gerade haben möchte.Diese Spirale wird nie aufhören - weil die #Gier unendlich ist. 🤷♂️
"#Volksbefragung
Knappes Ja in Going zu 288-Betten-Hotel"
https://tirol.orf.at/stories/3311525/#Tourismus #Massentourismus #Skitourismus #Flächenversiegelung #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Klassenkampf
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#Kolumbiens Präsident #Petro will soziale #Reformen per #Volksbefragung durchsetzen – gegen den Widerstand konservativer Kräfte. Die Entscheidung soll am 7. August fallen.
#ConsultaPopular #ReformaLaboral #Colombia https://amerika21.de/2025/06/275693/kolumbien-dekret-petro-volksbefragung -
Und wieder eine #Volksbefragung die vom Land #Tirol, also der #ÖVP, und von der #TIWAG ignoriert wird.
Nach #Sölden (96% bei ~60% Beteiligung) nun auch #Pfunds (85% bei 68% Beteiligung) wo sich eine DEUTLICHE MEHRHEIT GEGEN das Projekt Ausbau #KraftwerkKaunertal aussprechen.
In Sölden war noch die "vorläufig auf Eis gelegte" #Wasserableitung / #Wasserraub aus dem #Ötztal mit ein Thema, im Gemeindegebiet Pfunds würde der Speicher #Platzertal mit Zerstörung eines Hochmoores gebaut.Natürlich wird nun zigmal so was gesagt wie "wir nehmen das Ergebnis Ernst", jede/r Tiroler/in weiß um diese Floskel Bescheid - hier im #SystemTirol.
"Mehrheit gegen Ausbau Kraftwerk #Kaunertal"
https://tirol.orf.at/stories/3309569/ -
Also nun doch eine #Volksbefragung in #Pfunds zum von der #TIWAG geplanten Ausbau #Kaunertalkraftwerk mit #Pumpspeicher #Platzertal.
Ich prophezeie mal, auch wenn es zu einer Ablehnung des Projekts kommt, ist das der Tiwag und dem Land #Tirol herzlich egal. Hat ja schon die Volksbefragung in #Sölden mit deutlicher Ablehnung und hoher Beteiligung gezeigt.
Den #Wasserraub aus dem #Ötztal hat die Tiwag vorerst mal "abgetrennt", ist das erste "Teilprojekt" durch werden sie nach dem Ötztaler Wasser gieren.
"Volksbefragung zu Platzertal kommt doch"
https://tirol.orf.at/stories/3301009/#Kaunertal #KaunertalStoppen #KaunertalAusbauStoppen #DasWasserImÖtztalBleibtImÖtztal
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#StJohann in #Tirol
"Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet"Was bitte will man erreichen, wenn man eine schon abgehaltene #Volksbefragung juristisch bekämpft???
Das ist #Demokratieverständnis im #SystemTirol. 🤷♂️
https://tirol.orf.at/stories/3298898/#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung
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@dzi @SheDrivesMobility @m_berberich Das war in #Paris jetzt schon die dritte #Volksbefragung zur #Verkehrswende.
Die ersten beiden (#eScooter und #SUV-#Parkgebühren) hatten auch eine niedrige Beteiligung, und die Mehrheit der Leute haben gemerkt, dass es besser damit wird.Beim ersten mal war Kritik an der geringen Teilnahme vielleicht noch OK. Beim 3. mal sicherlich nicht mehr.
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Sofern sie im #Konsens der #Meinungsforschung dienen, sind sie bloß in kleineren Gemeinden ein adäquates Mittel. Sonst gibts dafür eben Meinungsforschung. Wenn es grad auf die (absehbar eher geringe) #Mobilisierung ankommen soll, wär ein Verfahren wie bei #Volksbegehren mit #Amtseintragung sinnvoller. Für sowas braucht man kein #Abstimmungsgeheimnis. Die Lücken dazwischen, wo so eine #Volksbefragung mal sinnvoll sein könnte, sind sehr klein. [2/2]
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In #Nasserreith hat es bei einer #Volksbefragung zum #Fernpasstunnel 94% (!!!) Ablehnung gegeben, das interessiert die regierende #ÖVP aber genau Nullkommanull. 🤬
#Nassereith: „Ohrfeige für #Landesregierung“
https://tirol.orf.at/stories/3265902/#Verkershölle #Fernpasstunnel #Verkehrswende #Verkehrswahnsinn #ÖVPGameOver #Tirol
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Nachdem in #StJohann in #Tirol nun doch eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese für ein #Gewerbegebiet, zeigt sich eine Mehrheit gegen das Projekt.
(Vorgeschichte zur Volksbefragung hier: https://tyrol.social/@mechanical0815/113429987491540869)De #ÖVP-Bürgemeister "respektiert" das Ergebnis, heißt, er macht was er bzw. die #Volkspartei will egal was die BürgerInnen sagen, nur eben mit "Respekt vor dem Ergebnis".
Das läuft bis auf (sehr) wenige Ausnahmen #inTirol bzw. im #SystemTirol immer so:
Abstimmung im eigenen Sinne = "Ergebnis wird ernst genommen", danach wird gehandelt.
Abstimmung gegeneigenes Interesse: "Ergebnis wird respektiert, ABER * ."
*beliebige Ausrede einsetzen.https://tirol.orf.at/stories/3298248/
#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung
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Warum darf ein #Stimmzettel eine manipulative Frage enthalten? Die Frage suggeriert, dass #Windkraftanlagen der Natur schaden würden! Das Gegenteil ist der Fall: #Windkraft ist gut für's #Klima und schützt somit die Natur! Die Frage hätte neutral gestellt werden müssen! Die #Volksbefragung ist daher aus meiner Sicht ungültig!
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Populismus in Österreich ist echt schlimm. Sonntag Volksbefragung in Kärnten hat zu als Ergebnis Nein zum weiteren Ausbau der Windenergie. Dabei hat Kärnten 10 Windkraftanlagen installiert.
Pseudowissenschaftliche Argumente von #nofpoe sind wohl wieder gut angekommen.
Quelle: https://kaernten.orf.at/stories/3288482/
Quelle: https://www.igwindkraft.at/?mdoc_id=1048485#Energiewende #Energiekrise #volksbefragung #osterreich #kaernten
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Sieg der Unvernunft und der Heuchelei. #kärnten #windkraft #fpoe #erneuerbareenergien #volksbefragung #österreich #politics #hinterwaeldler
Dank an @derStandard !https://www.derstandard.at/story/3000000252358/warum-windraeder-laut-der-fpoe-nicht-zu-kaernten-passen-zu-anderen-bundeslaendern-aber-schon
https://www.derstandard.at/story/3000000252358/warum-windraeder-laut-der-fpoe-nicht-zu-kaernten-passen-zu-anderen-bundeslaendern-aber-schon -
Herr, schenk Hirn ...
Kärnten stimmt gegen #Windkraft
51,43 Prozent haben am Sonntag bei einer #Volksbefragung für das Verbot von Windrädern in Kärnten gestimmt, 48,57 Prozent dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,88 Prozent. 427.323 Kärntnerinnen und Kärntner ab 16 Jahren waren am Sonntag aufgerufen, für oder gegen Windräder abzustimmen. Initiiert wurde die Befragung von #FPÖ und Team #Kärnten.
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Ich pack mein Leben nicht mehr.
#kärnten #windkraft #volksbefragung
https://kaernten.orf.at/stories/3288482/ -
Die #Volksbefragung zu "einem Verbot" von #Windrädern in #Kärnten wurde von der blaunen #FPÖ initiiert, die gegen #Windenergie wettert: aber NUR in Kärnten weil im benachbarten Steiermark will sie diese ausbauen, bis 2030 80-100 neue #Windenergieanlagen.
Aber das ist KEIN Widerspruch - behauptet die Partei die von #Nazis gewählt werden aka #Nazipartei. 🤦♂️
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Heute wählen Teile 🇦🇹's mal wieder, die "Qual der #Wahl":
In #Linz wird sich bei der vorgezogenen #Bürgermeisterwahl zeigen, wie sehr sich die #SPÖ wirklich selbst zerstört.
Und in #Kärnten gibt es eine #Volksbefragung zur Thematik #Windräder: wer mit JA stimmt, stimmt GEGEN #Windenergie und umgekehrt. 🤨
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"Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?" 🤔🤦
https://www.derstandard.at/story/3000000250913/windschiefe-volksbefragung-fuer-ein-windkr-verbot-in-kaernten#Kärnten #windräder #windkraft #Volksbefragung #Energiewende
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Salzburger lehnen umstrittenes S-Bahn-Projekt ab https://www.diebayern.de/wirtschaft/salzburger-lehnen-umstrittenes-s-bahn-projekt-ab-2967168?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Abstimmung #Österreich #Bahn #Salzburg #Salzburg #S-Bahn #Projekt #Volksbefragung #Verkehr #Ablehnung
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#Demokratieverständnis der #ÖVP:
In #StJohann in #Tirol, mit Bürgermeister der #Volkspartei und Mehrheit im #Gemeinderat, wird eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese abgelehnt.
Zum Projekt siehe: https://tyrol.social/@mechanical0815/111082267550145750Begründung: der in der Tiroler Gemeindeordnung vorgegebene Vorschlag zur Deckung des Einnahmeverlustes fehlt im Antrag.
NUR: diese Einnahmen GIBT ES GAR NICHT. Die #Bürgerinitiative hätte lt. ÖVP-Bürgermeister also vorschlagen müssen, wie mögliche Einnahmen irgendwann in der Zukunft (bei Umsetzung) anders gedeckt werden können. 🤔
Das wäre wohl #Kaffeesudlesen de luxe?Und wieder mal muss im #SystemTirol #Demokratie von einem Gericht eingefordert werden (#Landesverwaltungsgericht).
Keine Verlinkung da Paywall.
#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung
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#Volksbefragung zu SUV :
Eine Mehrheit unterstützt
Projekt von Anne Hidalgo !Verdreifacht #Paris nun die
#Parkgebühren für #SUV ?
Bis 18 Euro für eine Stunde !Wann folgen andere Städte ?
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Mikrozensus 2024 gestartet
Mikrozensus: Amtliche Befragung bei einem Prozent der Bevölkerung
Der Mikrozensus 2024 hat begonnen. Von Januar bis Dezember 2024 werden insgesamt etwa 380.000 Haushalte und Gemeinschaftsunterkünfte nach einem statistischen Zufallsverfahren ausgewählt und die darin wohnenden Personen befragt. Dies entspricht rund 1 % der Bevölkerung.
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@berlinerwassertisch @verfassungsblog
@thf100
@Feldmusik
@feldomma
genau richtig!! Der Berliner Senat braucht offenbar Nachhilfe in Sachen #Volksbefragung und vor allem auch darin, welche Bedeutung des Tempelhofer Feld für ganz Berlin hat. #thfbleibt -
#Österreich in a #Nutshell:
#Volksbefragung machen. Fällt das Ergebnis nach Wunsch aus, so nimmt man die Befragung ernst. Passt das Ergebnis nicht, so wird die Befragung kritisiert - irreführende Fragestellung, geringe Beteiligung, verfrüht weil zu wenige Informationen (was eigentlich total gegen diese Politheinis spricht wenn sie nicht fähig sind zu informieren 🤦♂️), "erster Stimmungstest", trotzdem viele dafür, ...#Salzburg: "#SLink-Befragung: Klare Mehrheit der Gegner"
https://salzburg.orf.at/stories/3234113/ -
Die Angeklagten, sich aber keiner Schuld bewussten, #Wahlfälscher sind nun zurückgetreten.
#Volksbefragung, #Wahlen, #Demokratie, #Wahlbetrug, #Amtsmissbrauch
#Tirol, #StLeonhard, #Skigebietszusammenschluss / #Gletscherehe #Pitztal - #Ötztal"Amtsmissbrauch: St. Leonharder Gemeinderäte Mandate ruhend gelegt"
https://www.meinbezirk.at/imst/c-politik/st-leonharder-gemeinderaete-mandate-ruhend-gelegt_a6319913 -
Lese grad den Zeitungsbericht dazu vom letzten Donnerstag in der "Tiroler Tageszeitung":
diese #Wahlfälscher hätten mit einem Freispruch gerechnet und werden vermutlich in Berufung gehen. 😱😱😱
Naja, #Anstand und #Moral kennen eben nach unten keine Grenzen. 🤷♂️#Volksbefragung, #Wahlen, #Demokratie, #Wahlbetrug, #Amtsmissbrauch
#Tirol, #StLeonhard, #Skigebietszusammenschluss / #Gletscherehe #Pitztal - #Ötztal -
Was soll man dazu noch sagen?
Mitglieder der Wahlbehörde füllen Wahlkarten eigenmächtig aus.#Volksbefragung, #Wahlen, #Demokratie
#Tirol, #StLeonhard, #Skigebietszusammenschluss / #Gletscherehe #Pitztal - #Ötztal"#Gletscher-Befragung: Bedingte Haftstrafen"
https://tirol.orf.at/stories/3226795/ -
Wie gut linke Politik auf kommunaler Ebene funktionieren kann, ist nachzulesen bei den Kolleginnen und Kollegen der @woz am Beispiel #Graz, wo seit einem Jahr Bürgermeisterin Elke Kahr von der Kommunistische Partei Österreichs (#KPÖ) regiert.
#demokratie, #österreich, #sozialpolitik, #bürgerentscheid, #volksbefragung, #transparenz, #klassenkampfverzicht
https://www.woz.ch/2228/graz-oesterreich/eine-politik-fuer-die-leut -
Vier Monate nach dem Stichtag liegen noch nicht alle obligatorischen Fragebögen von Wohnungs- und Gebäude-Eigentümern vor.
Zensus 2022: Statistische Landesämter verschicken Mahnungen
