#vizepräsidenten — Public Fediverse posts
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https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-gedenkstunde-fur-ns-opfer-thuringens-afd-will-holocaust-verharmloser-in-wichtiges-amt-heben-13099567.html n diesem Mittwoch soll der #Holocaust-Verharmloser Jörg Prophet zum #Vizepräsidenten des #Thüringer Landtags gewählt werden – und zwar ausgerechnet nach einer offiziellen #Gedenkstunde im Parlament, bei der an die Opfer des #Nationalsozialismus erinnert wird. Historiker und Politikwissenschaftler sind entsetzt über diesen Plan. Mit Stimmen von #CDU und #BSW: #Thüringen s #AfD will #Holocaust-Verharmloser in wichtiges Amt heben Es geht um ein Tauschgeschäft mit der AfD.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-gedenkstunde-fur-ns-opfer-thuringens-afd-will-holocaust-verharmloser-in-wichtiges-amt-heben-13099567.html n diesem Mittwoch soll der #Holocaust-Verharmloser Jörg Prophet zum #Vizepräsidenten des #Thüringer Landtags gewählt werden – und zwar ausgerechnet nach einer offiziellen #Gedenkstunde im Parlament, bei der an die Opfer des #Nationalsozialismus erinnert wird. Historiker und Politikwissenschaftler sind entsetzt über diesen Plan. Mit Stimmen von #CDU und #BSW: #Thüringen s #AfD will #Holocaust-Verharmloser in wichtiges Amt heben Es geht um ein Tauschgeschäft mit der AfD.
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https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-gedenkstunde-fur-ns-opfer-thuringens-afd-will-holocaust-verharmloser-in-wichtiges-amt-heben-13099567.html n diesem Mittwoch soll der #Holocaust-Verharmloser Jörg Prophet zum #Vizepräsidenten des #Thüringer Landtags gewählt werden – und zwar ausgerechnet nach einer offiziellen #Gedenkstunde im Parlament, bei der an die Opfer des #Nationalsozialismus erinnert wird. Historiker und Politikwissenschaftler sind entsetzt über diesen Plan. Mit Stimmen von #CDU und #BSW: #Thüringen s #AfD will #Holocaust-Verharmloser in wichtiges Amt heben Es geht um ein Tauschgeschäft mit der AfD.
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Der Thüringer Landtag hat die Abgeordneten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Saniye Güngör (Die Linke) und Dr. Cornelia Urban (SPD) zu #Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt.✅🤝 Herzlichen Glückwunsch! 💐 #plenumth #konstituierung
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Der Thüringer Landtag hat die Abgeordneten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Saniye Güngör (Die Linke) und Dr. Cornelia Urban (SPD) zu #Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt.✅🤝 Herzlichen Glückwunsch! 💐 #plenumth #konstituierung
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Der Thüringer Landtag hat die Abgeordneten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Saniye Güngör (Die Linke) und Dr. Cornelia Urban (SPD) zu #Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt.✅🤝 Herzlichen Glückwunsch! 💐 #plenumth #konstituierung
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Der Thüringer Landtag hat die Abgeordneten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Saniye Güngör (Die Linke) und Dr. Cornelia Urban (SPD) zu #Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt.✅🤝 Herzlichen Glückwunsch! 💐 #plenumth #konstituierung
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Der Thüringer Landtag hat die Abgeordneten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Saniye Güngör (Die Linke) und Dr. Cornelia Urban (SPD) zu #Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt.✅🤝 Herzlichen Glückwunsch! 💐 #plenumth #konstituierung
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Rechtsextreme Richter - #BVG Urteil wieder aktuell? (#Bayern)
Das Landesarbeitsgericht hat das Verhalten des Beschwerdeführers als grobe Verletzung seiner Amtspflicht nach § 27 Satz 1 ArbGG gewürdigt.Der Beschwerdeführer sei seit 1989 - zunächst als Bassist, später als Gitarrist - Mitglied der 1987 gegründeten Rockband „Noie Werte“, die in den Jahren seit 1988 bei über 200 Konzerten im In- und Ausland mit einer Vielzahl anderer #rechtsextremistischer #Skinhead-Bands aufgetreten sei. Im Verlauf von #Liveauftritten der Band habe das Publikum den Hitler-Gruß gezeigt. Seit 2004 habe die Band an einer Propagandaoffensive einer #Allianz von #Rechtsextremisten, dem so genannten „Projekt Schulhof“, teilgenommen. Die hierbei hergestellte CD, welche zwei Lieder der Band „Noie Werte“ enthalte, unterliege der bundesweiten Beschlagnahme wegen Verstoßes gegen §§ 90a, 185, 187 StGB. Im Jahr 2006 habe die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende #Medien die zum Projekt gehörende Internetseite wegen #ausländerfeindlichen #Gedankengutes indiziert. In den Jahren 2004 und 2005 seien "Schulhof-CDs" der NPD veröffentlicht worden, welche ebenfalls Lieder der Band enthielten. Gegenüber dem #Vizepräsidenten des #Landesarbeitsgerichts und dem #Präsidenten des #Arbeitsgerichts Stuttgart habe der #Beschwerdeführer seine Mitgliedschaft bei der Band nicht in Abrede gestellt und keine #Bereitschaft gezeigt, sich von dieser zu distanzieren. Liedtexte der Band werden in dem Beschluss in Auszügen wörtlich wiedergegeben.
Auch #außeramtliches #Verhalten eines ehrenamtlichen #Richters könne eine grobe #Amtspflichtverletzung darstellen. Dem Beschwerdeführer sei es auch außerhalb seines Amtes versagt, in der #Öffentlichkeit die #Verfassung zu bekämpfen und deren #Abschaffung zu proklamieren. Der ehrenamtliche Richter könne seines Amtes aus dem Gesichtspunkt #mangelnder #Verfassungstreue enthoben werden, wenn diese konkret nachgewiesen werde. [...] Wer Liedtexte wie die der Band „Noie Werte“ singe oder mit der Gitarre begleite, könne bei der Amtsausübung als ehrenamtlicher Richter in einem Verfahren, an dem #ausländische #Arbeitnehmer oder #Arbeitgeber beteiligt seien, nicht mehr gemäß § 13 Abs. 1 und Abs. 2 LRiG nach bestem Wissen und #Gewissen ohne #Ansehen der #Person urteilen. Das Ansehen der #Arbeitsgerichtsbarkeit sei in hohem Maße gefährdet; ihre #Funktionsfähigkeit könne durch zu erwartende #Befangenheitsgesuche gegen den #Beschwerdeführer in nicht unerheblichem Maße beeinträchtigt werden.<< https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/05/rk20080506_2bvr033708.html
Demnach kann man Befangenheitsanträge gegen AfD-Richter stellen und vielleicht auf diesem Weg in Bayern welche ihrer Ämter entheben bzw. dazu die entsprechenden Schritte einleiten? @[email protected]
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Rechtsextreme Richter - #BVG Urteil wieder aktuell? (#Bayern)
Das Landesarbeitsgericht hat das Verhalten des Beschwerdeführers als grobe Verletzung seiner Amtspflicht nach § 27 Satz 1 ArbGG gewürdigt.Der Beschwerdeführer sei seit 1989 - zunächst als Bassist, später als Gitarrist - Mitglied der 1987 gegründeten Rockband „Noie Werte“, die in den Jahren seit 1988 bei über 200 Konzerten im In- und Ausland mit einer Vielzahl anderer #rechtsextremistischer #Skinhead-Bands aufgetreten sei. Im Verlauf von #Liveauftritten der Band habe das Publikum den Hitler-Gruß gezeigt. Seit 2004 habe die Band an einer Propagandaoffensive einer #Allianz von #Rechtsextremisten, dem so genannten „Projekt Schulhof“, teilgenommen. Die hierbei hergestellte CD, welche zwei Lieder der Band „Noie Werte“ enthalte, unterliege der bundesweiten Beschlagnahme wegen Verstoßes gegen §§ 90a, 185, 187 StGB. Im Jahr 2006 habe die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende #Medien die zum Projekt gehörende Internetseite wegen #ausländerfeindlichen #Gedankengutes indiziert. In den Jahren 2004 und 2005 seien "Schulhof-CDs" der NPD veröffentlicht worden, welche ebenfalls Lieder der Band enthielten. Gegenüber dem #Vizepräsidenten des #Landesarbeitsgerichts und dem #Präsidenten des #Arbeitsgerichts Stuttgart habe der #Beschwerdeführer seine Mitgliedschaft bei der Band nicht in Abrede gestellt und keine #Bereitschaft gezeigt, sich von dieser zu distanzieren. Liedtexte der Band werden in dem Beschluss in Auszügen wörtlich wiedergegeben.
Auch #außeramtliches #Verhalten eines ehrenamtlichen #Richters könne eine grobe #Amtspflichtverletzung darstellen. Dem Beschwerdeführer sei es auch außerhalb seines Amtes versagt, in der #Öffentlichkeit die #Verfassung zu bekämpfen und deren #Abschaffung zu proklamieren. Der ehrenamtliche Richter könne seines Amtes aus dem Gesichtspunkt #mangelnder #Verfassungstreue enthoben werden, wenn diese konkret nachgewiesen werde. [...] Wer Liedtexte wie die der Band „Noie Werte“ singe oder mit der Gitarre begleite, könne bei der Amtsausübung als ehrenamtlicher Richter in einem Verfahren, an dem #ausländische #Arbeitnehmer oder #Arbeitgeber beteiligt seien, nicht mehr gemäß § 13 Abs. 1 und Abs. 2 LRiG nach bestem Wissen und #Gewissen ohne #Ansehen der #Person urteilen. Das Ansehen der #Arbeitsgerichtsbarkeit sei in hohem Maße gefährdet; ihre #Funktionsfähigkeit könne durch zu erwartende #Befangenheitsgesuche gegen den #Beschwerdeführer in nicht unerheblichem Maße beeinträchtigt werden.<< https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/05/rk20080506_2bvr033708.html
Demnach kann man Befangenheitsanträge gegen AfD-Richter stellen und vielleicht auf diesem Weg in Bayern welche ihrer Ämter entheben bzw. dazu die entsprechenden Schritte einleiten? @[email protected]
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Rechtsextreme Richter - #BVG Urteil wieder aktuell? (#Bayern)
Das Landesarbeitsgericht hat das Verhalten des Beschwerdeführers als grobe Verletzung seiner Amtspflicht nach § 27 Satz 1 ArbGG gewürdigt.Der Beschwerdeführer sei seit 1989 - zunächst als Bassist, später als Gitarrist - Mitglied der 1987 gegründeten Rockband „Noie Werte“, die in den Jahren seit 1988 bei über 200 Konzerten im In- und Ausland mit einer Vielzahl anderer #rechtsextremistischer #Skinhead-Bands aufgetreten sei. Im Verlauf von #Liveauftritten der Band habe das Publikum den Hitler-Gruß gezeigt. Seit 2004 habe die Band an einer Propagandaoffensive einer #Allianz von #Rechtsextremisten, dem so genannten „Projekt Schulhof“, teilgenommen. Die hierbei hergestellte CD, welche zwei Lieder der Band „Noie Werte“ enthalte, unterliege der bundesweiten Beschlagnahme wegen Verstoßes gegen §§ 90a, 185, 187 StGB. Im Jahr 2006 habe die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende #Medien die zum Projekt gehörende Internetseite wegen #ausländerfeindlichen #Gedankengutes indiziert. In den Jahren 2004 und 2005 seien "Schulhof-CDs" der NPD veröffentlicht worden, welche ebenfalls Lieder der Band enthielten. Gegenüber dem #Vizepräsidenten des #Landesarbeitsgerichts und dem #Präsidenten des #Arbeitsgerichts Stuttgart habe der #Beschwerdeführer seine Mitgliedschaft bei der Band nicht in Abrede gestellt und keine #Bereitschaft gezeigt, sich von dieser zu distanzieren. Liedtexte der Band werden in dem Beschluss in Auszügen wörtlich wiedergegeben.
Auch #außeramtliches #Verhalten eines ehrenamtlichen #Richters könne eine grobe #Amtspflichtverletzung darstellen. Dem Beschwerdeführer sei es auch außerhalb seines Amtes versagt, in der #Öffentlichkeit die #Verfassung zu bekämpfen und deren #Abschaffung zu proklamieren. Der ehrenamtliche Richter könne seines Amtes aus dem Gesichtspunkt #mangelnder #Verfassungstreue enthoben werden, wenn diese konkret nachgewiesen werde. [...] Wer Liedtexte wie die der Band „Noie Werte“ singe oder mit der Gitarre begleite, könne bei der Amtsausübung als ehrenamtlicher Richter in einem Verfahren, an dem #ausländische #Arbeitnehmer oder #Arbeitgeber beteiligt seien, nicht mehr gemäß § 13 Abs. 1 und Abs. 2 LRiG nach bestem Wissen und #Gewissen ohne #Ansehen der #Person urteilen. Das Ansehen der #Arbeitsgerichtsbarkeit sei in hohem Maße gefährdet; ihre #Funktionsfähigkeit könne durch zu erwartende #Befangenheitsgesuche gegen den #Beschwerdeführer in nicht unerheblichem Maße beeinträchtigt werden.<< https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/05/rk20080506_2bvr033708.html
Demnach kann man Befangenheitsanträge gegen AfD-Richter stellen und vielleicht auf diesem Weg in Bayern welche ihrer Ämter entheben bzw. dazu die entsprechenden Schritte einleiten? @[email protected]
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Der Hessische Landtag hat künftig vier
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Wir gratulieren Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und René Rock (Freie Demokraten) herzlich zur Wahl und wünschen viel Erfolg im Amt. Die Kandidatin der AfD-Fraktion erhielt keine Mehrheit.#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Parlament
#PlenumHLT #Vizepräsidenten -
Der Hessische Landtag hat künftig vier
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Wir gratulieren Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und René Rock (Freie Demokraten) herzlich zur Wahl und wünschen viel Erfolg im Amt. Die Kandidatin der AfD-Fraktion erhielt keine Mehrheit.#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Parlament
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Der Hessische Landtag hat künftig vier
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Wir gratulieren Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und René Rock (Freie Demokraten) herzlich zur Wahl und wünschen viel Erfolg im Amt. Die Kandidatin der AfD-Fraktion erhielt keine Mehrheit.#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Parlament
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Der Hessische Landtag hat künftig vier
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Wir gratulieren Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und René Rock (Freie Demokraten) herzlich zur Wahl und wünschen viel Erfolg im Amt. Die Kandidatin der AfD-Fraktion erhielt keine Mehrheit.#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Parlament
#PlenumHLT #Vizepräsidenten -
Der Hessische Landtag hat künftig vier
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Wir gratulieren Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und René Rock (Freie Demokraten) herzlich zur Wahl und wünschen viel Erfolg im Amt. Die Kandidatin der AfD-Fraktion erhielt keine Mehrheit.#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Parlament
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Aber toll, immerhin hat es die Uni geschafft, dass es wieder großes Interesse an den gerüchteweisen langweiligen Senatssitzungen gibt.
Ah, die letzten Ersparnisse werden jetzt über die Deckenbeleuchtung verprasst; ein Glück, dass es keinen #Vizepräsidenten für #Nachhaltigkeit mehr gibt.