#vetorecht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #vetorecht, aggregated by home.social.
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Mehr #DirekteDemokratie ! Diese Petition für mehr Bürgybeteiligung zwischen Wahlen findet direkt im Petitionsausschuss des Bundestags statt und hat auch schon das nötige Quorum für eine öffentliche Anhörung erreicht. Dennoch: je mehr Mitzeichnungen, desto bäm! Es geht um ein buntes Bouquet an Bürgerbeteiligung, von der Möglichkeit zu nationalen Volksabstimmungen bis hin zum Vetorecht, und vielem mehr.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_07/Petition_198057.%24%24%24.a.u.html
#Petition #Bürgerbeteiligung #depol #volksbegehren #vetorecht #volksinitiativen #bürgerrat -
Mehr #DirekteDemokratie ! Diese Petition für mehr Bürgybeteiligung zwischen Wahlen findet direkt im Petitionsausschuss des Bundestags statt und hat auch schon das nötige Quorum für eine öffentliche Anhörung erreicht. Dennoch: je mehr Mitzeichnungen, desto bäm! Es geht um ein buntes Bouquet an Bürgerbeteiligung, von der Möglichkeit zu nationalen Volksabstimmungen bis hin zum Vetorecht, und vielem mehr.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_07/Petition_198057.%24%24%24.a.u.html
#Petition #Bürgerbeteiligung #depol #volksbegehren #vetorecht #volksinitiativen #bürgerrat -
Lees tip -> EU overweegt vijf scenario’s voor omgang met Orbán | Politico onthult vijf EU-scenario's om obstructie door Viktor Orbán aan te pakken na mogelijke nieuwe verkiezingsoverwinning | #Brussel #Politico #EuropeseUnie #Hongarije #Oekraïne #Artikel7 #ViktorOrbán #buitenlandsbeleid #vetorecht |
https://hbpmedia.nl/eu-overweegt-vijf-scenarios-voor-omgang-met-orban/
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#news ⚡ Serbien bereit zu Verzicht auf Vetorecht bei EU-Beitritt: Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten."Für Serbien ist ein... https://hubu.de/?p=314941 | #eubeitritt #serbien #verzicht #vetorecht #hubu
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#news ⚡ Ökonom für staatliches Vetorecht bei Ausfuhr kritischer Rohstoff: Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, spricht sich für mehr staatliche Kontrolle bei der... https://hubu.de/?p=314269 | #ausfuhr #rohstoff #vetorecht #hubu
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✍️ Soeben unterzeichnet. Die aktuelle Petition von #Abstimmung21 zum Thema #Vetorecht bei Gesetzen. 👇
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Normenkontrollrat fordert Veto bei zu bürokratischen Gesetzen
Ob Heizungsgesetz oder Pflegepersonalbemessungsverordnung: Viel zu bürokratisch, sagt der Normenkontrollrat. Das unabhängige Gremium fordert daher ein Vetorecht, damit die Politik "schlechte Gesetze" nachbessern könne.
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Normenkontrollrat fordert Veto bei zu bürokratischen Gesetzen
Ob Heizungsgesetz oder Pflegepersonalbemessungsverordnung: Viel zu bürokratisch, sagt der Normenkontrollrat. Das unabhängige Gremium fordert daher ein Vetorecht, damit die Politik "schlechte Gesetze" nachbessern könne.
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#Mythbusting #WarInUkraine #GeoPol #History #Russland
(4/n)
...erkennt an, dass es kein #Vetorecht gegen die #NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Spätestens damit macht Moskau den Weg frei für die Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten ins Natobündnis.
#Moskau bekam dafür auch etwas, nämlich zum einen weitere wirtschaftliche Unterstützung, zum anderen auch eine Zusicherung, über die sich der damalige russische Präsident #BorisJelzin auch ausdrücklich freute."Ich empfehle...
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#Mythbusting #WarInUkraine #GeoPol #History #Russland
(4/n)
...erkennt an, dass es kein #Vetorecht gegen die #NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Spätestens damit macht Moskau den Weg frei für die Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten ins Natobündnis.
#Moskau bekam dafür auch etwas, nämlich zum einen weitere wirtschaftliche Unterstützung, zum anderen auch eine Zusicherung, über die sich der damalige russische Präsident #BorisJelzin auch ausdrücklich freute."Ich empfehle...
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#Mythbusting #WarInUkraine #GeoPol #History #Russland
(4/n)
...erkennt an, dass es kein #Vetorecht gegen die #NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Spätestens damit macht Moskau den Weg frei für die Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten ins Natobündnis.
#Moskau bekam dafür auch etwas, nämlich zum einen weitere wirtschaftliche Unterstützung, zum anderen auch eine Zusicherung, über die sich der damalige russische Präsident #BorisJelzin auch ausdrücklich freute."Ich empfehle...
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#Mythbusting #WarInUkraine #GeoPol #History #Russland
(4/n)
...erkennt an, dass es kein #Vetorecht gegen die #NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Spätestens damit macht Moskau den Weg frei für die Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten ins Natobündnis.
#Moskau bekam dafür auch etwas, nämlich zum einen weitere wirtschaftliche Unterstützung, zum anderen auch eine Zusicherung, über die sich der damalige russische Präsident #BorisJelzin auch ausdrücklich freute."Ich empfehle...
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#Mythbusting #WarInUkraine #GeoPol #History #Russland
(4/n)
...erkennt an, dass es kein #Vetorecht gegen die #NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Spätestens damit macht Moskau den Weg frei für die Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten ins Natobündnis.
#Moskau bekam dafür auch etwas, nämlich zum einen weitere wirtschaftliche Unterstützung, zum anderen auch eine Zusicherung, über die sich der damalige russische Präsident #BorisJelzin auch ausdrücklich freute."Ich empfehle...
