#vertrauensschutz — Public Fediverse posts

📌 BU-Rente bleibt gesichert! Die Versicherung muss lückenlos beweisen, dass sich der Gesundheitszustand relevant verbessert hat, um anerkannte BU-Leistungen einzustellen. Das Urteil stärkt den Vertrauensschutz der Versicherten. #Versicherungsrecht #BU #Vertrauensschutz

https://www.versicherungsrechtsiegen.de/bu-leistungseinstellung-nach-anerkenntnis-wer-traegt-die-beweislast/

@kkarhan

#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

@forthy42

Kenn deine konkrete Situation nicht.
Vllt. ist ja 2024 innerhalb der #Behörde (unsichtbar) was passiert, vllt. auch nicht. Ich seh auch dass es hie & da Probleme gibt. Die man lösen sollte.

Was allerdings #Bestandsschutz & #Vertrauensschutz angeht hat das seine Grenzen. Wenn die (automatische) #Genehmigung eklatant rechtswidrig war, gibts Probleme.

#EuropaRecht gilt ja z.B. trotzdem.

Und außerdem: Wollen wir wirklich überall rechtswidrige Projekte (mit #Folgeschäden) stehen haben?

#Eigentumsgarantie

#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung

#Besonderheit #Angemessenheit
#Situationsgebundenheit des #Eigentums bzw. #Grundeigentums
-> #Lage im #Raum, #Beschaffenheit und #Umweltbeziehungen
-> Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung: #Auswirkungen und #Bedeutung für #Gemeinwohl zu #berücksichtigen

#Vertrauensschutz auf #bestehende #Rechte: #Notwendigkeit von #Übergangsregelungen

#Kündigungsrecht #Mieterhöhung

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Vertrauensschutz

#Möglichkeit der #grundlos​en #Erwerbung von #Recht​en zum #Strukturschutz, also #Schutz von #Erwartungen;

#Eigenheit im #BGB im #Unterschied zum #Römisch​en #Recht, nach dem #niemand mehr #Recht​e auf einen #andere​n #übertragen konnte, als er selbst hat.

#Teilnahme am #Rechtsverkehr als #schutzwürdig​es #Rechtsgut.

#Brox, #Walker ,#BGB #Allgemein​er #Teil, S. 18f.

#Vertrauensschutz

#Möglichkeit der #grundlos​en #Erwerbung von #Recht​en zum #Strukturschutz, also #Schutz von #Erwartungen;

#Eigenheit im #BGB im #Unterschied zum #Römisch​en #Recht, nach dem #niemand mehr #Recht​e auf einen #andere​n #übertragen konnte, als er selbst hat.

#Teilnahme am #Rechtsverkehr als #schutzwürdig​es #Rechtsgut.

#Brox, #Walker ,#BGB #Allgemein​er #Teil, S. 18f.

#Ius #Strictum

#Entwicklung im #Naturrechtsdenken der #Stoa: #Strikte #Regelungen, #strenges #Recht, neben dem #naturrechtlichen #Ideal aufgrund der #Notwendigkeit von #Rechtsetzung im #historisch #gewachsenen #Kontext der #Entfernung vom #Paradiessischen #Idealzustand

#Natur #Naturrecht

#Rechtsprinzip

Im #Zwischenmenschlichen #Verkehr, #Verkehrsrecht, #überwiegt #naturrechtliche #Vorstellung; #Prinzip #Vertrauensschutz

#Vorlesung #Römisch​e #Rechtsgeschichte #Avenarius, 7. Sitzung

#Ius #Strictum

#Entwicklung im #Naturrechtsdenken der #Stoa: #Strikte #Regelungen, #strenges #Recht, neben dem #naturrechtlichen #Ideal aufgrund der #Notwendigkeit von #Rechtsetzung im #historisch #gewachsenen #Kontext der #Entfernung vom #Paradiessischen #Idealzustand

#Natur #Naturrecht

#Rechtsprinzip

Im #Zwischenmenschlichen #Verkehr, #Verkehrsrecht, #überwiegt #naturrechtliche #Vorstellung; #Prinzip #Vertrauensschutz

#Vorlesung #Römisch​e #Rechtsgeschichte #Avenarius, 7. Sitzung