#vertragsbruch — Public Fediverse posts

#syrien #israel : #uno / #friedensmission / #völkerrecht / #golan / #vertragsbruch

„Schaut man aber nach Osten, sind viele Verstösse gegen das #Waffenstillstandsabkommen festzustellen: Auf einem Gipfel steht eine neue israelische Abhöranlage. Militärstellungen bauen die Israeli fast über Nacht – oder besetzen ehemals syrische. Bagger zeugen von der illegalen Bautätigkeit. Wenig später ist am Himmel eine Hermes-450-Drohne zu sehen. All das dürfte hier gar nicht sein.“

https://www.srf.ch/news/international/friedensfoerderung-uno-blauhelme-eine-unmoegliche-mission

#syrien #israel : #uno / #friedensmission / #völkerrecht / #golan / #vertragsbruch

„Schaut man aber nach Osten, sind viele Verstösse gegen das #Waffenstillstandsabkommen festzustellen: Auf einem Gipfel steht eine neue israelische Abhöranlage. Militärstellungen bauen die Israeli fast über Nacht – oder besetzen ehemals syrische. Bagger zeugen von der illegalen Bautätigkeit. Wenig später ist am Himmel eine Hermes-450-Drohne zu sehen. All das dürfte hier gar nicht sein.“

https://www.srf.ch/news/international/friedensfoerderung-uno-blauhelme-eine-unmoegliche-mission

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„Schaut man aber nach Osten, sind viele Verstösse gegen das #Waffenstillstandsabkommen festzustellen: Auf einem Gipfel steht eine neue israelische Abhöranlage. Militärstellungen bauen die Israeli fast über Nacht – oder besetzen ehemals syrische. Bagger zeugen von der illegalen Bautätigkeit. Wenig später ist am Himmel eine Hermes-450-Drohne zu sehen. All das dürfte hier gar nicht sein.“

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📬 Musi verklagt Apple: Entfernung aus dem App Store nicht rechtens?
#Rechtssachen #Streaming #Apple #JuliaMüller #Klage #Musi #Vertragsbruch #YouTube https://sc.tarnkappe.info/f1d9b0

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#BRD : #Krieg / #Konflikt / #Rüstungsexporte / #Waffenhandel / #ArmsTradeTreaty / #Vertragsbruch

https://www.dw.com/de/gute-gesch%C3%A4fte-mit-waffen-weltweit-trotz-verbotsvertrag/a-70019997

#BRD : #Krieg / #Konflikt / #Rüstungsexporte / #Waffenhandel / #ArmsTradeTreaty / #Vertragsbruch

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@realPaser "Wie „Zapp“ weiter erklärte, stehe im RBB-Staatsvertrag, dass der RBB Integration „in Frieden und Freiheit fördern“ und Diskriminierung entgegenwirken soll."
~~> Also dann, #RBB wegen #Vertragsbruch verklagen...?

@realPaser "Wie „Zapp“ weiter erklärte, stehe im RBB-Staatsvertrag, dass der RBB Integration „in Frieden und Freiheit fördern“ und Diskriminierung entgegenwirken soll."
~~> Also dann, #RBB wegen #Vertragsbruch verklagen...?

#Israel #Palästina : #Krieg / #Gaza / #Westbank / #Geschichte / #Finanzen / #Autonomiebehörde / #Zolleinnahmen / #vertragsbruch

„Die palästinensische Regierung kann ihre Beamten kaum mehr bezahlen. Grund dafür sind finanzielle Sanktionen Israels.“

https://www.srf.ch/news/international/lage-im-westjordanland-palaestinenserbehoerde-vor-finanziellem-kollaps

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„Die palästinensische Regierung kann ihre Beamten kaum mehr bezahlen. Grund dafür sind finanzielle Sanktionen Israels.“

https://www.srf.ch/news/international/lage-im-westjordanland-palaestinenserbehoerde-vor-finanziellem-kollaps

#Israel #Palästina : #Krieg / #Gaza / #Westbank / #Geschichte / #Finanzen / #Autonomiebehörde / #Zolleinnahmen / #vertragsbruch

„Die palästinensische Regierung kann ihre Beamten kaum mehr bezahlen. Grund dafür sind finanzielle Sanktionen Israels.“

https://www.srf.ch/news/international/lage-im-westjordanland-palaestinenserbehoerde-vor-finanziellem-kollaps

📬 WorldCat verklagt Anna’s Archive: 2,2 TB Daten gestohlen
#Rechtssachen #AnnasArchive #Cyberangriffe #Eigentumsverletzung #OCLC #Schattenbibliothek #Vertragsbruch #WorldCat #ZLibrary https://sc.tarnkappe.info/e893ec

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#Verpasstodon

Kopierte Liedtexte: Freie Fahrt für Google

Google zeigt Liedtexte, die von der Webseite genius.com kopiert wurden, ohne zu fragen. Kismet, sagen US-Gerichte.

https://www.heise.de/news/Kopierte-Liedtexte-Freie-Fahrt-fuer-Google-9200845.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Bereicherung #Datenbanken #Genius #Google #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Kanada #Libretti #Libretto #Liedtexte #LyricFind #Lyrics #Recht #Songtexte #Suchmaschine #Traffic #USSupremeCourt #USA #Urheberrecht #Urteil #Vertragsbruch #Wettbewerb #suigenerisRechtfürDatenbanken (...)

#Verpasstodon

Kopierte Liedtexte: Freie Fahrt für Google

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#Lobbytarier der #CDU in Nöten?
#Insolvenz-Verwalter verklagt u.a. Philipp #Amthor als Mitglied des #Aufsichtsrat|s von #AugustusIntelligence
Es geht um den Verdacht von #Betrug, #Vertragsbruch & Verletzung der #Sorgfaltspflichten.
Twitter-🧵von @watch_union ⬇️
https://twitter.com/watch_union/status/1657106198473199624