#vertragsbruch — Public Fediverse posts

Mallorcas Hoteliers fordern nach EU-Verfahren Aus für spanische Registrierungspflicht: Tageskarte

Die Europäische Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Spanien eingeleitet. Begründet wird der Schritt mit der Registrierungspflicht von Reisenden,…
#EuropeSays #EU #Europa #Datenschutz #EuropäischeUnion #Hotel #Kommission #Mallorca #Registrierungspflicht #Spanien #Vertragsbruch
https://www.europesays.com/europa/47566/

#syrien #israel : #uno / #friedensmission / #völkerrecht / #golan / #vertragsbruch

„Schaut man aber nach Osten, sind viele Verstösse gegen das #Waffenstillstandsabkommen festzustellen: Auf einem Gipfel steht eine neue israelische Abhöranlage. Militärstellungen bauen die Israeli fast über Nacht – oder besetzen ehemals syrische. Bagger zeugen von der illegalen Bautätigkeit. Wenig später ist am Himmel eine Hermes-450-Drohne zu sehen. All das dürfte hier gar nicht sein.“

https://www.srf.ch/news/international/friedensfoerderung-uno-blauhelme-eine-unmoegliche-mission

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📬 Musi verklagt Apple: Entfernung aus dem App Store nicht rechtens?
#Rechtssachen #Streaming #Apple #JuliaMüller #Klage #Musi #Vertragsbruch #YouTube https://sc.tarnkappe.info/f1d9b0

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#BRD : #Krieg / #Konflikt / #Rüstungsexporte / #Waffenhandel / #ArmsTradeTreaty / #Vertragsbruch

https://www.dw.com/de/gute-gesch%C3%A4fte-mit-waffen-weltweit-trotz-verbotsvertrag/a-70019997

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@realPaser "Wie „Zapp“ weiter erklärte, stehe im RBB-Staatsvertrag, dass der RBB Integration „in Frieden und Freiheit fördern“ und Diskriminierung entgegenwirken soll."
~~> Also dann, #RBB wegen #Vertragsbruch verklagen...?

@realPaser "Wie „Zapp“ weiter erklärte, stehe im RBB-Staatsvertrag, dass der RBB Integration „in Frieden und Freiheit fördern“ und Diskriminierung entgegenwirken soll."
~~> Also dann, #RBB wegen #Vertragsbruch verklagen...?

@realPaser "Wie „Zapp“ weiter erklärte, stehe im RBB-Staatsvertrag, dass der RBB Integration „in Frieden und Freiheit fördern“ und Diskriminierung entgegenwirken soll."
~~> Also dann, #RBB wegen #Vertragsbruch verklagen...?

#Israel #Palästina : #Krieg / #Gaza / #Westbank / #Geschichte / #Finanzen / #Autonomiebehörde / #Zolleinnahmen / #vertragsbruch

„Die palästinensische Regierung kann ihre Beamten kaum mehr bezahlen. Grund dafür sind finanzielle Sanktionen Israels.“

https://www.srf.ch/news/international/lage-im-westjordanland-palaestinenserbehoerde-vor-finanziellem-kollaps

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„Die palästinensische Regierung kann ihre Beamten kaum mehr bezahlen. Grund dafür sind finanzielle Sanktionen Israels.“

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📬 WorldCat verklagt Anna’s Archive: 2,2 TB Daten gestohlen
#Rechtssachen #AnnasArchive #Cyberangriffe #Eigentumsverletzung #OCLC #Schattenbibliothek #Vertragsbruch #WorldCat #ZLibrary https://sc.tarnkappe.info/e893ec

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#Verpasstodon

Kopierte Liedtexte: Freie Fahrt für Google

Google zeigt Liedtexte, die von der Webseite genius.com kopiert wurden, ohne zu fragen. Kismet, sagen US-Gerichte.

https://www.heise.de/news/Kopierte-Liedtexte-Freie-Fahrt-fuer-Google-9200845.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Bereicherung #Datenbanken #Genius #Google #Immaterialgüter #Immaterialgüterrecht #Kanada #Libretti #Libretto #Liedtexte #LyricFind #Lyrics #Recht #Songtexte #Suchmaschine #Traffic #USSupremeCourt #USA #Urheberrecht #Urteil #Vertragsbruch #Wettbewerb #suigenerisRechtfürDatenbanken (...)

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Kopierte Liedtexte: Freie Fahrt für Google

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#Lobbytarier der #CDU in Nöten?
#Insolvenz-Verwalter verklagt u.a. Philipp #Amthor als Mitglied des #Aufsichtsrat|s von #AugustusIntelligence
Es geht um den Verdacht von #Betrug, #Vertragsbruch & Verletzung der #Sorgfaltspflichten.
Twitter-🧵von @watch_union ⬇️
https://twitter.com/watch_union/status/1657106198473199624

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Guten Morgen. Ich wünsche Euch ein sehr schönes Wochenende voll Liebe, Glück und Spaß.
So..aber jetzt mal Butter bei de Fische...was unser Wirtschafthabeck da vor hat, wird uns verdammt weh tun. Die Gasversorger sollen, trotz bestehender Kundenverträge, die höheren Beschaffungspreise für Gas, in voller Höhe an die Kunden weitergegeben dürfen, ungeachtet jeder Preisgarantie etc. Bei mirwürde das Gas dann 400 Euro/Monat kosten. Wie kann man da noch was sparen?
#Gaspreise #Vertragsbruch #habeck

Meinung: Nordirland-Protokoll: Boris Johnson greift zur Kettensäge (14.06.2022)

von Barbara Wesel

Der britische Premier zerschlägt das Nordirland-Protokoll aus dem Brexit-Vertrag. Der Vertragsbruch ist ein Akt des politischen Irrsinns und zeigt Boris Johnsons ganze Verantwortungslosigkeit, meint Barbara Wesel.

#DW #BarbaraWesel #EU #Brexit #NordirlandProtokoll #BorisJohnson #Vertragsbruch

https://m.dw.com/de/meinung-nordirland-protokoll-boris-johnson-greift-zur-kettens%C3%A4ge/a-62129873