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#Atombombe #Verteidigungsfall #europa #schwarwel

Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

Von Kathrin Groh
Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

„Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

#BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
#Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
#Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

#Doppelrolle im #Verteidigungsfall: #Regierung kennt Zahl einsatzfähiger #Zivilschutzhelfer nicht

"Wie viele #Polizisten und #Soldaten sind #ehrenamtlich beim #THW oder dem #RotenKreuz tätig? Die Regierung kennt ihre Zahl nicht, obwohl diese Menschen im Verteidigungsfall für andere Aufgaben ausfallen könnten."

https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c

#Doppelrolle im #Verteidigungsfall: #Regierung kennt Zahl einsatzfähiger #Zivilschutzhelfer nicht

"Wie viele #Polizisten und #Soldaten sind #ehrenamtlich beim #THW oder dem #RotenKreuz tätig? Die Regierung kennt ihre Zahl nicht, obwohl diese Menschen im Verteidigungsfall für andere Aufgaben ausfallen könnten."

https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c

#Doppelrolle im #Verteidigungsfall: #Regierung kennt Zahl einsatzfähiger #Zivilschutzhelfer nicht

"Wie viele #Polizisten und #Soldaten sind #ehrenamtlich beim #THW oder dem #RotenKreuz tätig? Die Regierung kennt ihre Zahl nicht, obwohl diese Menschen im Verteidigungsfall für andere Aufgaben ausfallen könnten."

https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c

#Doppelrolle im #Verteidigungsfall: #Regierung kennt Zahl einsatzfähiger #Zivilschutzhelfer nicht

"Wie viele #Polizisten und #Soldaten sind #ehrenamtlich beim #THW oder dem #RotenKreuz tätig? Die Regierung kennt ihre Zahl nicht, obwohl diese Menschen im Verteidigungsfall für andere Aufgaben ausfallen könnten."

https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c

#Doppelrolle im #Verteidigungsfall: #Regierung kennt Zahl einsatzfähiger #Zivilschutzhelfer nicht

"Wie viele #Polizisten und #Soldaten sind #ehrenamtlich beim #THW oder dem #RotenKreuz tätig? Die Regierung kennt ihre Zahl nicht, obwohl diese Menschen im Verteidigungsfall für andere Aufgaben ausfallen könnten."

https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c

Was ein „Verteidigungskrieg“ für Deutschland konkret bedeuten würde

Aufrüsten, abschrecken, Frieden sichern – das sei in diesen Zeiten zur #Landesverteidigung geboten, heißt es. Doch steigt so nicht vielmehr die – nukleare – #Kriegsgefahr? Und was würde im #Verteidigungsfall in #Deutschland real geschehen? Zum Beitrag und Diskussionvon Klaus Moegling und Rolf Bader.

#Militarisierung

Ein lesenswerter Beitrag des Deutschen Roten Kreuzes ist in "Wehrmedizin und Wehrpharmazie" erschienen.
➡️ https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/das-deutsche-gesundheitssystem-auf-bewaffnete-konflikte-vorbereiten.html ("Das deutsche Gesundheitssystem auf bewaffnete Konflikte vorbereiten")

#DRK #RotesKreuz #Krieg #Verteidigungsfall #ZMZ #Gesundheitswesen #Gesundheitssystem #Krankenhaus #Sanitätsdienst #Bundeswehr #KRITIS #Rettungsdienst #Blutspendedienst #Schwesternschaft

Die @Bundesregierung hat im Juni diesen Jahres die Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRVG) aktualisiert. Darin wird auch die Rolle des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) beschrieben.
➡️ https://roter-kreis.de/Rahmenrichtlinien_f%C3%BCr_die_Gesamtverteidigung (Enzyklopädie)
➡️ https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/sicherheit/RRGV.html (RRVG)

#DRK #RotesKreuz #Bundesregierung #BMI #Verteidigung #Verteidigungsfall #Krieg #GenferAbkommen #RRVG #Hilfsgesellschaft #Hilfsorganisation #Suchdienst #Sanitätsdienst #Bundeswehr

Der Rettungsdienst, die Krankenhäuser und weitere Einrichtungen des Gesundheitswesens müssten sich auf einen Verteidigungsfall vorbereiten. Der Artikel erwähnt aber nicht, dass es mit dem Roten Kreuz als Nationale Gesellschaft eine Organisation eigens für diesen Zweck gibt.
➡️ https://www.mdr.de/wissen/medizin-gesundheit/zivil-militaerische-massnahmen-im-nato-buendnisfall-104.html (MDR: "Im Verteidigungsfall: Worauf muss das deutsche Gesundheitswesen vorbereitet werden?")
➡️ https://roter-kreis.de/Sanit%C3%A4tsdienst (Enzyklopädie: Sanitätsdienst)

#DRK #RotesKreuz #Verteidigungsfall #ZMZ #Krieg