#verteidigungsfall — Public Fediverse posts

Interessanter Artikel zum Thema ob der #DrohnenVorfall in #Leipzig dazu führt das die Bundesrepublik den #Bündnisfall der #Nato ausrufen kann, bzw den #Verteidigungsfall

Ein bewaffneter Angriff?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/leipzig-drohne-flughafen-russland-hybrider-angriff-krieg-bewaffnet-voelkerrecht

• „Trump-Krise: Braucht Deutschland die Atombombe?“
• „Aussagen von Präsident Nawrocki:
Polen denkt über eine eigene Atombombe nach“
#Atombombe #Verteidigungsfall #europa #schwarwel

Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

Von Kathrin Groh
Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

„Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

#BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
#Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
#Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

Forderung nach Einsatz früherer NVA-Soldaten als Bundeswehr-Reservisten

CDU-Fraktionsvize Müller will ehemalige Soldaten der Nationalen Volksarmee der DDR als Reservisten im Heimatschutz einsetzen. Ins Spiel gebracht hatte die Idee vor wenigen Tagen der Linken-Politiker Bartsch.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/nva-soldaten-verteidigungsfall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#NVA #Bundeswehr #NATO #Verteidigungsfall

Zur Info !

Was geschieht, wenn ein Angriff auf Deutschland droht? Fragen und Antworten für den Ernstfall

Fragen und Antworten der NZZ

Was sind #Spannungs- und #Verteidigungsfall?

Müssen jetzt alle zu den #Waffen?

Muss ich noch arbeiten gehen?

Ist die #Gesundheitsversorgung sicher?

Bekomme ich noch #Medikamente?

Haben wir genug #Blutkonserven?

Gibt es noch genug #Lebensmittel?

Ist die #Stromversorgung sicher?

Kommt noch #Wasser aus der Leitung?

Kann ich noch Geld abheben?

Kann die #Regierung Medien zwingen, bestimmte Informationen zu veröffentlichen?

Kann die Regierung das #Internet abschalten?

https://archive.ph/jEJ2V

#Deutschland #Wehrdienst #Krieg #

#Doppelrolle im #Verteidigungsfall: #Regierung kennt Zahl einsatzfähiger #Zivilschutzhelfer nicht

"Wie viele #Polizisten und #Soldaten sind #ehrenamtlich beim #THW oder dem #RotenKreuz tätig? Die Regierung kennt ihre Zahl nicht, obwohl diese Menschen im Verteidigungsfall für andere Aufgaben ausfallen könnten."

https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c

Weniger Zivilschutz-Helfer in Deutschland als bislang angenommen?

Lange interessierte sich kaum jemand für den Zivilschutz, mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich das geändert. Öffentlich wird nun viel über Bunker und den Zivilschutz gesprochen. Doch gibt es genug Helfer? Von A. Höber und N. Naber.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/zivilschutz-katastrophenschutz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Zivilschutz #Verteidigungsfall #Katastrophenschutz

Wer für den Schutz von #KRITIS im #Verteidigungsfall zuständig ist - und wie gut dieser Schutz zum gegenwärtigen Zeitpunkt vorbereitet ist: Den großen Bogen von betroffenen Einrichtungen, der Einbindung der #Bundeswehr, über faktische Probleme und rechtliche Hürden bis hin zu Fragen der damit verbundenen digitalen #Souveränität spannt eine eine neue Analyse bei Golem:

"Im Kriegsfall schützt die Bundeswehr die digitale Kritis physisch."

https://www.golem.de/news/digitale-kritis-im-kriegsfall-momentan-sind-wir-schlecht-vorbereitet-2504-195013.html #cybersecurity

Was ein „Verteidigungskrieg“ für Deutschland konkret bedeuten würde

Aufrüsten, abschrecken, Frieden sichern – das sei in diesen Zeiten zur #Landesverteidigung geboten, heißt es. Doch steigt so nicht vielmehr die – nukleare – #Kriegsgefahr? Und was würde im #Verteidigungsfall in #Deutschland real geschehen? Zum Beitrag und Diskussionvon Klaus Moegling und Rolf Bader.

#Militarisierung

Uh, das passt ja gut heute. (ok, war auch naheliegend irgendwie)

Ab wann liegt in #Deutschland der #Verteidigungsfall vor?

Plus (Bonus) - wir haben sogar einen #Spannungsfall.

Is recht spannend.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russlands-angriff-auf-europa

.

Ein lesenswerter Beitrag des Deutschen Roten Kreuzes ist in "Wehrmedizin und Wehrpharmazie" erschienen.
➡️ https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/das-deutsche-gesundheitssystem-auf-bewaffnete-konflikte-vorbereiten.html ("Das deutsche Gesundheitssystem auf bewaffnete Konflikte vorbereiten")

#DRK #RotesKreuz #Krieg #Verteidigungsfall #ZMZ #Gesundheitswesen #Gesundheitssystem #Krankenhaus #Sanitätsdienst #Bundeswehr #KRITIS #Rettungsdienst #Blutspendedienst #Schwesternschaft

Die @Bundesregierung hat im Juni diesen Jahres die Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRVG) aktualisiert. Darin wird auch die Rolle des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) beschrieben.
➡️ https://roter-kreis.de/Rahmenrichtlinien_f%C3%BCr_die_Gesamtverteidigung (Enzyklopädie)
➡️ https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/sicherheit/RRGV.html (RRVG)

#DRK #RotesKreuz #Bundesregierung #BMI #Verteidigung #Verteidigungsfall #Krieg #GenferAbkommen #RRVG #Hilfsgesellschaft #Hilfsorganisation #Suchdienst #Sanitätsdienst #Bundeswehr

#Kriegsverweigerer

Kommt mir wieder vor wie die Sache mit der Unterstellung, dass frühere Kriegsdienstverweigerer auch nur deshalb den #Krieg verweigert haben, um sich vor dem #Wehrdienst zu drücken ....
Oder wieso kommen die bei dieser Gesetzgebung darauf, dass sich welche vor dem Krieg "drücken" wollen ...

Ist die #Wehrdienstverweigerung denn auch nicht mehr erlaubt in einem #VERTEIDIGUNGSfall ?

https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsdienstverweigerung_in_Deutschland

Am 1. Nov 2024 ist das
"Selbstbestimmungsgessetz" in Kraft getreten.

Vielleicht sollten alle mal den § 9 lesen:

"Zuordnung zum männlichen Geschlecht im Spannungs- und Verteidigungsfall
Die rechtliche Zuordnung einer Person zum männlichen Geschlecht bleibt, soweit es den Dienst mit der Waffe auf
Grundlage des Artikels 12a des Grundgesetzes und hierauf beruhender Gesetze betrifft, für die Dauer des
Spannungs- oder Verteidigungsfalls nach Artikel 80a des Grundgesetzes bestehen, wenn in unmittelbarem
zeitlichen Zusammenhang mit diesem die Änderung des Geschlechtseintrags von „männlich“ zu „weiblich“
oder „divers“ oder die Streichung der Angabe zum Geschlecht erklärt wird. Unmittelbar ist der zeitliche
Zusammenhang während eines Spannungs- oder Verteidigungsfalls sowie ab einem Zeitpunkt von zwei Monaten
vor Feststellung desselben."

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/das-selbstbestimmungsgesetz-tritt-in-kraft-247884

#Selbstbestimmungsgesetz
#Militär #Bundeswehr #Krieg
#Verteidigungsfall

Die #Nato übt den #Verteidigungsfall im #Bündnissgebiet. Notfalls auch mit #ATOMWAFFEN .
Wird in den Nachrichten in einem Nebensatz ohne besondere Aufregung erwähnt.
Und überhaupt, scheint normal zu sein. Setzen wir eben Atomwaffen ein. Was ist schon dabei?

Hätten wir im Bundestag Verhältnisse wie bei der aktuellen #Sonntagsfrage, könnte #Russland in Deutschland einmarschieren und der Bundestag könnte ohne die Stimmen von #AfD oder #BSW nichtmal mehr den #Verteidigungsfall feststellen. 😨

Ok, haltet euch fest: Die örtliche Anti-#Windkraft BI hat das Thema #Verteidigungsfall als Grund entdeckt: “Windindustriegebiete stellen ein lohnendes Angriffsziel dar.
Im Angriffsfall besteht für die Bevölkerung Lebensgefahr, da mehrere Anlagen nur wenige hundert Meter vo…!

Wine neue Podcast folge ist raus und die hat es in sich ! Weil es gerade auch aktuell zum Thema #Wehrpflicht und #Verteidigungsfall passt gibt es heute den #Artikel12a❗️

https://www.ggultras.de/grundgesetz-artikel-12-a-kurz-knapp/

Desinformation: Wie die Angst vorm Krieg instrumentalisiert wird

Immer wieder wird behauptet, dass Deutschland bald zur Kriegspartei werde. Der neue Vorwurf: Die Regierung plane das, um Wahlen zu verhindern und so an der Macht zu bleiben. Doch hinter der Panikmache stecken prorussische Interessen. Von J. Kuttner.

➡️ https://www.tagesschau.de/faktenfinder/verteidigungsfall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Verteidigungsfall #Bundestagswahl

Der Rettungsdienst, die Krankenhäuser und weitere Einrichtungen des Gesundheitswesens müssten sich auf einen Verteidigungsfall vorbereiten. Der Artikel erwähnt aber nicht, dass es mit dem Roten Kreuz als Nationale Gesellschaft eine Organisation eigens für diesen Zweck gibt.
➡️ https://www.mdr.de/wissen/medizin-gesundheit/zivil-militaerische-massnahmen-im-nato-buendnisfall-104.html (MDR: "Im Verteidigungsfall: Worauf muss das deutsche Gesundheitswesen vorbereitet werden?")
➡️ https://roter-kreis.de/Sanit%C3%A4tsdienst (Enzyklopädie: Sanitätsdienst)

#DRK #RotesKreuz #Verteidigungsfall #ZMZ #Krieg

Lasst mich nur nicht an die #Macht kommen.

#Verteidigungsfall #DienstAnDerWaffe
#Wehrpflicht

PS - Alles Gute für's neue Jahr @der_raDDler, @do1ayj und an alle, die noch nicht schlafen können.

Jede*r der heute kräftig ins neue Jahr geböllert hat, wird im #Verteidigungsfall definitiv zum #DienstAnDerWaffe verpflichtet.

#Wehrpflicht