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#verstoß — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verstoß, aggregated by home.social.

  1. @CCC Trotz #Warnungen von #Fachleuten, also Menschen die sich mit der Materie auskennen und beschäftigten, trotz #Widerstand aus der #Bevölkerung mit Petitionen und Offenen Briefen, prüft das #Innenministerium ob #Palantir bundesweit eingesetzt werden kann. Auf was wird geprüft? Möglichen #Verstoß gegen das #Grundgesetz, gegen #Menschenrechte? Dann würde nur der Anfangsverdacht gegen einen Einsatz sprechen.
  2. #Verstoß gegen #Transparenzpflichten
    #JuliaKlöckner und der exklusive #Lobbyclub

    Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. abgeordnetenwatch.de/recherche

  3. @orava ganz genau so ist es, das ist ein glasklarer #DSGVO #Verstoß... 😡

  4. #Verstoß gegen #Chemiewaffen-#Konvention? Russische Brigade wirft #Gas-Granaten ab – #kriegsverbrechen
    Eine russische Brigade soll diese Reizgaskanister bei Krynky eingesetzt haben. Russland hat offenbar am Dnipro-Ufer Reizgas eingesetzt. Eine Brigade rühmte sich damit zunächst auf Telegram. Die Verwendung im Krieg verstößt gegen die Konvention zum Einsatz von Chemiewaffen (CWC)
    dokmz.com/2023/12/25/verstos-g

  5. Weil gegen Bauvorschriften und Brandschutznormen verstoßen worden war, mussten die beiden Wohnblöcke weichen. Den Abriss hatte das Oberste Gericht im vergangenen Jahr angeordnet.
    100 Meter hohe Hochhäuser in Indien gesprengt | DW | 28.08.2022
    #Indien #Hochhäuser #Sprengung #NeuDelhi #Verstoß #Vorschriften #Brandschutz
  6. Die Verbraucherzentrale NRW verklagt Telekommunikationsanbieter wegen der Übermittlung von Positivdaten. Die erscheinen nur auf den ersten Blick harmlos.
    Positivdaten: Verbraucherzentrale verklagt Telekommunikationskonzerne