#verstoß — Public Fediverse posts

#Hybrid​er #Krieg iSv. #Einsatz #konventionell​er und #irregulär​er z.B. #terroristisch​er #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoß​es gegen #Asyl als einem #Abwehrrecht​es;

#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;

#Völkerrechtlich​e #Argumentation; #Völkerrecht; #Flüchtlingsrecht

#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber

#Typisierung
#Generalisierung

-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;

#Rechtssetzungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Zurechnung

-> #Zuordnung von #Verhaltensfolge und #Fehlverhalten;

Das #Fehlverhalten, also der #Verstoß gegen eine #Verhaltensnorm im #Unterschied zur #Sanktionsnorm, ist zu #bestimmen, um die #Voraussetzung​en zur #Zuordnung #spezifisch​er #Folge​n des #Fehlverhalten​s zu #erarbeiten.

Ein #schadensträchtiger #Verlauf muss sich #ereignet haben, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77

#Unterscheidung von #Verhaltensunrecht und #Erfolgsunrecht.

Im #Unterschied zum #Verstoß gegen #deliktsspezifisch​e #Verhaltensnorm​en werden die #Bedingungen zur #Voraussetzung der #Strafbarkeit beim #Erfolgsunrecht um die #Herbeiführung von #Konsequenz​en jenseits des #Verhalten​s des #Täter​s #erweitert.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 50

#Reformation des #Codex #Iuris #Canonici #CIC;

#Strafrecht als #Bestandteil des #Kirchenrecht;
#Straftatbestand #Missbrauch #als #Verstoß gegen #Leben, #Würde und #Freiheit des #Mensch​en, statt nur #Zölibat; #Strafbarkeit der #heilig​en #Weihe von #Frau​en;

#Reformiert​es VI. #Buch #CIC; #Hamsterrad, #Vollnarkose

#Religionsverfassungsrecht

#SZ Annette #Zoch 02.06.2021 #Kirche #verschärft #Strafrecht, #Politik S. 6, #Meinung S. 4

#Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgrundsatz

#Möglichkeit des #Verstoß​es des #Gewaltenteilungsgrundsatz​es; Die #Anforderung an #Bestimmtheit der #Gesetz​e steigen mit #Höhe der #angedroht​en #Strafe;

#Wortsinn #Grenze

#Grenze der #Wortsinngrenze: #Möglichkeit der #Einzelfallgerechtigkeit muss #gegeben bleiben.

#Rostalski #Strafrecht I, 03a
#Jura 1996 S. 505, #Scheffler - Die #Wortsinngrenze bei der #auslegung

#Handlungskontingenz als #Grenze der #Praktikabilität des #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG im #Form des #Verbot #unbestimmt​er #Gesetz​e;

#Beispiel der sog. #Echt​en #Wahlfeststellung als von der #Rechtsprechung #praktiziert​en #Verstoß gegen den #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 II #GG

#Kontingenz #Handlung #Tatbestandsvoraussetzung

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlfeststellung

Georg #Freund, Frauke #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil; Rn. 73

#Prüfungsschema an #Frage #orientiert, was eine #Tat im #Sinn einer #Straftat ist.

#Unrecht: #Verstoß gegen #Verhaltensnorm;

I. #Tatbestandsmäßigkeit: #Handlung, #Erfolg, #Kausalität, #Zurechnung, #Vorsatz

II. #Rechtswidrigkeit: #Fehlen von #Rechtfertigungsgrund
III. #Schuld: #Fehlen von #Schuldausschließungsgrund / #Entschuldigungsgrund

#Möglich​es #Ergebnis: #Erfüllung der #Sanktionsnorm

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02