#verstoß — Public Fediverse posts

Mönchengladbach: Drogenspürhunde bei Verkehrskontrollen der Polizei im Einsatz

Verkehrsdienst, das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #durchgeführt #Fähren #fahrende #Falsche #gefahren #Germany #insgesamt #Kontrolle #Lenk #Neuwerk #Nordrhein-Westfalen #Ruhezeiten #Verkehrskontrolle #Verstoß
https://www.europesays.com/de/1319643/

#AfD- Kandidatin zählt in #Buchholz selbst #Stimmen aus – #Verstoß gegen das #Wahlgesetz!

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RE: https://bsky.app/profile/did:plc:lch6nj53h3jgse3hdylrhbed/post/3mvx567t4i22p

#AfD- Kandidatin zählt in #Buchholz selbst #Stimmen aus – #Verstoß gegen das #Wahlgesetz!

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RE: https://bsky.app/profile/did:plc:lch6nj53h3jgse3hdylrhbed/post/3mvx567t4i22p

Was nützt die #DSGVO, wenn die in der #EU keine Anwendung findet?
Diesen #Brillen sind ein klarer #Verstoß!

#meta #datenschutz #politik

https://www.wespeakiot.com/de/metas-ki-modi-aufnahmen-auch-ohne-led-muss-die-bundesnetzagentur-ihre-bewertung-zur-meta-brille-ueberdenken/

Was nützt die #DSGVO, wenn die in der #EU keine Anwendung findet?
Diesen #Brillen sind ein klarer #Verstoß!

#meta #datenschutz #politik

https://www.wespeakiot.com/de/metas-ki-modi-aufnahmen-auch-ohne-led-muss-die-bundesnetzagentur-ihre-bewertung-zur-meta-brille-ueberdenken/

Was nützt die #DSGVO, wenn die in der #EU keine Anwendung findet?
Diesen #Brillen sind ein klarer #Verstoß!

#meta #datenschutz #politik

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Nach Alkoholverbot in St. Georg: Hamburg prüft Verkaufsverbot

AUDIO: Nach Alkoholverbot in St. Georg: Hamburg prüft Verkaufsverbot (1 Min) Stand: 04.08.2026 06:41 Uhr Seit Sonnabend ist…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Alkoholverbot #Anwohnende #Bußgeld #Germany #Geschäftsleute #hamburg #Hansaplatz #Hauptbahnhof #Polizei #Sicherheit #St.Georg #Verstoß
https://www.europesays.com/de/1214390/

Hamburg: Alkoholverbot in St. Georg startet – bei Verstößen Bußgeld

AUDIO: Hamburg: Alkoholverbot in St. Georg startet – Ausnahme beim CSD (1 Min) Stand: 01.08.2026 21:34 Uhr In…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Alkoholverbot #Anwohnende #Bußgeld #Germany #Geschäftsleute #hamburg #Hansaplatz #Hauptbahnhof #Polizei #Sicherheit #St.Georg #Verstoß
https://www.europesays.com/de/1208851/

Meta vor Milliardenstrafe: EU wirft Instagram Dark Patterns vor

Die Europäische Kommission hat vorläufige Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) festgestellt und Meta vorgeworfen, mit manipulativen…
#EuropeSays #EU #Europa #Dark #Digital #EU-Kommission #EuropäischeUnion #Instagram #Metas #Milliardenstrafe #Patterns #Plattform-Design #Services #Verstoß
https://www.europesays.com/europa/66938/

Ab August Alkoholverbot in weiten Teilen St. Georgs

AUDIO: St. Georg bekommt ab August neue Alkoholverbotszone (1 Min) Stand: 03.07.2026 06:02 Uhr Weite Teile von Hamburg-St.…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Alkoholverbot #Anwohnende #Bußgeld #Germany #Geschäftsleute #hamburg #Hansaplatz #Hauptbahnhof #Polizei #Sicherheit #St.Georg #Verstoß
https://www.europesays.com/de/1139131/

https://www.europesays.com/lu-de/5896/ Tageblatt.lu | Speedmarathon | Polizei verzeichnet 300 Tempoverstöße und zieht mehrere Führerscheine ein #Bußgeld #Geschwindigkeitskontrolle #Luxemburg #Polizei #Speemarathon #Verstoß

Razzia in Hamburg wegen Verstößen gegen das Russland-Embargo

AUDIO: Durchsuchungen in Hamburg – Verstoß gegen Russland-Embargo (1 Min) Stand: 26.02.2026 12:26 Uhr Der Zoll ermittelt in…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Blockade #Germany #hamburg #Razzia #Verstoß #Zoll
https://www.europesays.com/de/826999/

Ordnungsamt verteilt täglich 2400 Knöllchen

Die Zahl der geahndeten Verkehrsverstöße in Düsseldorf steigt stetig an. Mehr als 880.000 Knöllchen hat das Ordnungsamt im…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Ordnungsamt" #2024 #2400 #Autos #erwischt #Falschparker #Germany #Knöllchen #Nordrhein-Westfalen #Parkverstöße #Temposünder #Tempoverstöße #verkehrsverstöße #Verstoß #Verstöße
https://www.europesays.com/de/806505/

Verstoß gegen Grundrechte
Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauer
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html
a-fsa.de/d/3LK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9365-20251204-verstoss-gegen-grundrechte.html
Tags: #Grundrechte #Verstoß #Verfahrensdauer #Sicherstellung #Beschlagnahme #Datenträger #Handy #Smartphone #Laptop #PC #Auswertung #Rechtsschutz #Eigentumsrecht #RechtaufinformationelleSelbstbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Bereits mehrere Bußgelder verhängt wegen Badeverbot im Rhein

Seit dem 14. August ist das Baden im Rhein entlang des gesamten Düsseldorfer Rheinufers ver…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #baden #Badeverbot #Bußgeld #Düsseldorfer #Germany #Nordrhein-Westfalen #Rhein #Rheinseite #Rheinstrand #Rheinufer #Rheinufers #Verbot #verboten #Verstoß #Verstöße #Wasser #Wasserschutzpolizei
https://www.europesays.com/de/367078/

Bereits mehrere Bußgelder verhängt wegen Badeverbot im Rhein

Seit dem 14. August ist das Baden im Rhein entlang des gesamten Düsseldorfer Rheinufers ver…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #baden #Badeverbot #Bußgeld #Düsseldorfer #Germany #Nordrhein-Westfalen #Rhein #Rheinseite #Rheinstrand #Rheinufer #Rheinufers #Verbot #verboten #Verstoß #Verstöße #Wasser #Wasserschutzpolizei
https://www.europesays.com/de/362203/

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Bielefeld und des Zollfahndungsamtes H

ZOLL-H: – Zigarettenschmuggler-Netzwerk aus Hannover, Dortmund und Wuppertal zerschlagen; – außerdem Verdacht…
#Bielefeld #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Dortmund #Festnahmen #Germany #Hannover #Nordrhein-Westfalen #Russland-Embargo #Verdacht #Verstoß #Wuppertal #Zigaretten #Zigarettenschmuggler-Netzwerk #ZOLL-H
https://www.europesays.com/de/237966/

#Verstoß gegen #Transparenzpflichten
#JuliaKlöckner und der exklusive #Lobbyclub

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/julia-kloeckner-und-der-exklusive-lobbyclub

#Verstoß gegen #Transparenzpflichten
#JuliaKlöckner und der exklusive #Lobbyclub

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zählt in einem aktuellen Bericht hunderte Transparenzverstöße von Abgeordneten auf. Was darin nicht erwähnt wird: Sie selbst meldete eine brisante Nebentätigkeit mehr als ein Jahr lang nicht – ohne spürbare Folgen. https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/julia-kloeckner-und-der-exklusive-lobbyclub

#Verstoß gegen #Abfallrecht
Aus den Augen aus dem Sinn
#Sondermüll-Entsorgung in der Ferne, vorzugsweise #GlobalerSüden, ist #Ökodumping & kann #Ökozid sein.

#Schrottschiff in #Indien entsorgt: #Rendsburger #Reeder vor Gericht
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Schrottschiff-in-Indien-entsorgt-Rendsburger-Reeder-vor-Gericht,schrottschiffe108.html

Will Microsoft 365 weiternutzen: EU-Kommission verklagt Datenschützer

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1466-8e2f-4e73-02b999760528

Will Microsoft 365 weiternutzen: EU-Kommission verklagt Datenschützer

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1466-8e2f-4e73-02b999760528

"Die Staatsanwaltschaft #Hannover ermittelt gegen den #AfD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden Ansgar #Schledde. Der Vorwurf: Ein #Verstoß gegen das #Parteienrecht"

#Razzia bei AfD in #Niedersachsen:
Partei bestreitet Vorwürfe
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Razzia-bei-AfD-in-Niedersachsen-Partei-bestreitet-Vorwuerfe,immunitaet108.html

#Verstoß gegen #Chemiewaffen-#Konvention? Russische Brigade wirft #Gas-Granaten ab – #kriegsverbrechen
Eine russische Brigade soll diese Reizgaskanister bei Krynky eingesetzt haben. Russland hat offenbar am Dnipro-Ufer Reizgas eingesetzt. Eine Brigade rühmte sich damit zunächst auf Telegram. Die Verwendung im Krieg verstößt gegen die Konvention zum Einsatz von Chemiewaffen (CWC)
https://dokmz.com/2023/12/25/verstos-gegen-chemiewaffen-konvention-russische-brigade-wirft-gas-granaten-ab-kriegsverbrechen/

#Verstoß gegen #Chemiewaffen-#Konvention? Russische Brigade wirft #Gas-Granaten ab – #kriegsverbrechen
Eine russische Brigade soll diese Reizgaskanister bei Krynky eingesetzt haben. Russland hat offenbar am Dnipro-Ufer Reizgas eingesetzt. Eine Brigade rühmte sich damit zunächst auf Telegram. Die Verwendung im Krieg verstößt gegen die Konvention zum Einsatz von Chemiewaffen (CWC)
https://dokmz.com/2023/12/25/verstos-gegen-chemiewaffen-konvention-russische-brigade-wirft-gas-granaten-ab-kriegsverbrechen/

#Verstoß gegen #Chemiewaffen-#Konvention? Russische Brigade wirft #Gas-Granaten ab – #kriegsverbrechen
Eine russische Brigade soll diese Reizgaskanister bei Krynky eingesetzt haben. Russland hat offenbar am Dnipro-Ufer Reizgas eingesetzt. Eine Brigade rühmte sich damit zunächst auf Telegram. Die Verwendung im Krieg verstößt gegen die Konvention zum Einsatz von Chemiewaffen (CWC)
https://dokmz.com/2023/12/25/verstos-gegen-chemiewaffen-konvention-russische-brigade-wirft-gas-granaten-ab-kriegsverbrechen/

#weedmob #hartaberfair #AnneWill #Lanz #Precht 😃 #letztegeneration #cannabis #Cannabinoide #Endocannabinoide #Maischberger
https://troet.cafe/@Bundesregierung@social.bund.de

{#AndyausLOS

1 hour ago •
Aktuelle #Drogenpolitik setzt auf die #Verfolgung #Unschuldiger Konsumenten. Das ist ein #Verstoß gegen die #Menschenrechte. https://piratenpartei.social/display/faf99cfd-1165-0c26-505b-ec8983573650 }

https://www.ohchr.org/en/press-releases/2023/09/end-overreliance-punitive-measures-address-drugs-problem-un-report

siehe auch #Patent6630507 und
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110366846355878159
#lauterbach #bundesverfassungsgericht #fridaysforfuture
#Scholz #SPD #Brechmittel #Gnade?

#Gericht bestätigt #Zwangsgeld gegen #Querdenker-Eltern wegen #Verstoß gegen die #Schulpflicht – #kindswohl

Die Schulpflicht kann nach einer Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts notfalls auch mit Zwangsmitteln gegen die Eltern durchgesetzt werden.

https://www.dokmz.com/2022/12/04/gericht-bestatigt-zwangsgeld-gegen-querdenker-eltern-wegen-verstos-gegen-die-schulpflicht-kindswohl/
#Dienste #Gewalt #Kameradschaft #Rechtsextremismus #urteil

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

Internes Dokument geleakt welches quasi aussagt, das Facebooks Geschäftsmodell nicht mit der DSGVO vereinbar ist:

https://netzpolitik.org/2022/internes-dokument-facebook-hat-keine-kontrolle-ueber-seine-daten/

#facebook #dsgvo #verstoß #geschäftsmodell