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#verrechtlichung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verrechtlichung, aggregated by home.social.

  1. #PolitischeKommunikation zu dem #Themenkomplex #Armut & #Erwerbslosigkeit

    Die Frage, welche bislang gar nicht gestellt wurde, ist die nach der #Rechtsbeziehung zwischen Staat & Bürger

    Wenn ein #Staat einem Teil der zivilen Bürger nur noch auf der Ebene einer #Verrechtlichung von #Repressionen begegnet, wird das #Vertrauen in staatliche Institutionen zerstört.

    Wer soll sich politisch also angesprochen fühlen von noch mehr Leid & Repressionen gegen #Menschen in Not?

    nbi.sankt-georgen.de/team/frie

  2. #PolitischeKommunikation zu dem #Themenkomplex #Armut & #Erwerbslosigkeit

    Die Frage, welche bislang gar nicht gestellt wurde, ist die nach der #Rechtsbeziehung zwischen Staat & Bürger

    Wenn ein #Staat einem Teil der zivilen Bürger nur noch auf der Ebene einer #Verrechtlichung von #Repressionen begegnet, wird das #Vertrauen in staatliche Institutionen zerstört.

    Wer soll sich politisch also angesprochen fühlen von noch mehr Leid & Repressionen gegen #Menschen in Not?

    nbi.sankt-georgen.de/team/frie

  3. >Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<

    Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
    e. bundesweites Problem.

    Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
    existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.

    In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet

    gegen-hartz.de/urteile/versagu

  4. >Versagung von #Bürgergeld gleicht einer Strafnorm und Sanktionen sind rechtswidrig<

    Diese Versagung von Recht war bereits zu Zeiten von #HartzIV / im #SGBII der Zehnerjahre
    e. bundesweites Problem.

    Da das #SGBII wie e. #Verrechtlichung von #Repressionen als Selbstzweck wirkt, hat im "#Buergergeld" diese Methode
    existenzieller Notverschärfung nicht aufgehört.

    In diesem Sachverhalt ging es um Fragen der #Ortsabwesenheit also die #Genehmigungspflicht für #Mobilitaet

    gegen-hartz.de/urteile/versagu

  5. >Gemeinschaftsaufgabe #Klimaschutz: Rückt Grundgesetzänderung näher?<

    Zu dem Trend der #Verrechtlichung von Handlungen, statt diese Handungen mit vorhandener Gesetzgebung bereits zu realisieren - was möglich wäre.

    Die #Legislative als Bereich des #Aktionismus und der scheinbaren Kompensation bei tatsächlicher Untätigkeit...

    Siehe
    #Klimageld...

    #Realpolitik #Rechtsruck

    #SozialoekologischeTransformation

    #Climatecrisis
    #ecocide #topocide #biodiversity

    deutschlandfunkkultur.de/gemei