#verraterpartei — Public Fediverse posts

Man kann ja gegen die #kleiko sagen was man will, aber wie man technische Umsetzung von Politik macht, das können sie.

Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein Schwachsinns- und Aufregerthema lenken (AU ab erstem Tag Krankheit), um von wirklich wichtigen Sachen abzulenken:

Enteignungsverbot:
https://taz.de/Koalition-zum-Wohnen/!6192955/

Informationsfreiheitsgesetz de facto abzuschaffen:
https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/

Und beim Thema #vermögenssteuer gaaaaanz still sein...

#merz
#cdu
#spd
#verräterpartei

»Niemand bei klarem Verstand in der Freien Demokratischen Partei denkt über irgendeine Form der Zusammenarbeit mit der AfD nach oder hat das jemals getan« Wolfgang Kubicki

Aber wer sollen diese Menschen mit klarem Verstand in der FDP sein?

#FDP #Kubicki #Alkohol #Saufen #Irrelevant #DDay #Landesverrat #VerräterPartei

Schwarz-Rot nennt es „Beitragssatzstabilität”. Übersetzt heißt das:

- Pflegende Angehörige: bis zu 30 % weniger Rentenansprüche

- Pflegegrade werden absichtlich schwerer zu bekommen

- höhere Pflegebeiträge für Kinderlose

- Medikamenten-Zuzahlung +50 %

- beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner:innen fällt weg

- Zahnersatz-Zuschuss gekürzt

Die Lasten tragen Kranke, Pflegende, Geringverdiener:innen. Eine echte #Bürgerversicherung, die Beamte und Selbstständige einbezieht? Tabu.

Das ist kein „Sparen”, das ist eine Umverteilung von unten nach oben mit Ansage. Wer am wenigsten hat, soll am meisten bluten. Und wer pflegt, wird auch noch im Alter dafür bestraft. Solidarität sieht anders aus. Wir vergessen das nicht.

Klassenkampf. Zur leider von oben.

#GrokoHaram #NieWiederCDU #Verräterpartei #Pflegereform #Pflege #depol #sozialstaat #sozialabbau #SozialeGerechtigkeit

Was meint ihr, zieht die #Verräterpartei das noch dreieinhalb Jahre durch, oder bekommen wir #SchwarzBlau schon etwas früher?

@net_gremlin @SchreibeEinfach

Das gilt für die allermeisten Bereiche.
Neben dem Handwerk auch für Pflegetätigkeiten, Arbeit mit Kindern und Jugendlichen und auch Bürojobs.

Man muss schon eine sehr fitte 70-Jährige Person sein, um in dem Alter nicht nur seine Zeit ab zu sitzen, sondern da auch noch was zu leisten.

Klar, die Demografie haut rein, und das geht mit dem jetzigen System nicht unbegrenzt weiter. Aufgabe der Politik wäre es aber eine gangbare Lösung zu finden, anstatt so zu tun als wären 70 jährige jetzt auf einmal 50.

Gäde es doch nur #Zuwanderung und #Integrationsangebote damiut neue Leute in land kommen die unsere überalterung abfangen....

#rente #demografie #sozialabbau #verraterpartei #spd #rechtspopulismus #cdu #csu

@AnitaWorks9698
drecksverkommene Partei der Machtgier und Heuchler.
#verräterpartei

Ich darf mal kurz darauf hinweisen,. dass #Ostfriesland die letzte "rote" Hochburg der der #SPD ist. #allesrichtiggemacht #verräterpartei #MeineErststimmeKriegenSie #4ParteienImBundestagSindZuWenig #dieLinke #luftpumpeMerz #gysi

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Die-SPD-koennte-86-Wahlkreise-verlieren-article25554350.html

Weil Mensch die #SPD ja nicht
#Verräterpartei nennen soll ...

@makake
Die schaffen die Voraussetzungen für einen faschistischen Staat. Nicht nur das politische Steigbügelhalten für die AfD, ganz konkret werden Möglichkeiten der Überwachung eingezimmert, von denen die Gestapo nicht mal zu träumen wagte. Und die die AfD dann später einfach so nutzen und einfach erweitern kann.

#Verräterpartei #Hessen #Videoüberwachung #Lauschangriff #Gesichtserkennung #BigBrother #Überwachung #1984 #niemehrSPD #niemehrCDU

@frauasha

Ich finde man sollte noch viel mehr hervorheben, dass die #SPD am lautesten lügt!!!

Die hat sich die #kindergrundsicherung nämlich ganz groß ins Programm geschrieben, und keinen Finger dafür gerührt!

Die haben zugeschaut, wie #Lindner #Paus von 12 auf 7,5 auf 3,5 Milliarden runter reduziert hat.

Und weil 3,5 immer noch zu viel waren hat #Scholz persönlich interveniert, und den Betrag nochmal auf 2,4 Milliarden gedrückt.

#Verräterpartei

@SebastianDorsch @SPDde
#Kindergrundsicherung

mMn ist hat die #SPD damit ihr Abo das Lable #verräterpartei um ein paar Jahre verlängert.

Die "#sozialdemokraten" haben "Kindergrundsicherung" in ihrem eigenen Parteiprogramm stehen. Und schauen nicht nur zu, wie all

#Scholz sagt er braucht noch bis kommende Woche, um den #grunen zu erklären, dass 3,5 Milliarden für die #kindergrundsicherung viel zu viel sind...

#Paus hat sich zwar schon von 12 auf 3,5 runter handeln lassen, aber was weiß die schon...

#Sozialverbände fordern 20 Milliarden, aber was wissen die schon ...

Und außerdem, was sind #Kinder eigentlich?!
Unwichtig! Von denen kommen weder Stimmen noch #Parteispenden

#KGS steht im #SPD Programm, aBEr dAs WOrT muSs rEIchEn !!

#verräterpartei

@tazgetroete
Ich hoffe niemand hat bei der sPD mit etwas Anderem gerechnet. Leere Versprechungen und Verrat am Ende, so kennt man sie. #verräterpartei

Man sollte meinen, als Regierungspartei mit einem gewissen Rufproblem als #Verräterpartei, würde man die #Sommerpause nutzen um mit kleinen, harmlosen Themen im #Sommerloch erstmal wieder billig Ruf gutzumachen.

Oder man ist #SPD, will unbedingt auf den eigenen Ruf am Boden eintreten und den eigenen Wählern zeigen wie egal sie einem sind…

Erstmal wieder #Pflichtdienst diskutieren! Das findet bestimmt vor allem die junge Wählerschicht echt knorke!

Ihr habt den Schuss echt nicht gehört!

@MBrandtner @VQuaschning @GrueneBundestag
2/

Aktuell scheinen sich die Grünen eher freiwillig das Label #verräterpartei an zu heften als ihre Inhalte durch zu setzen.

Ob man den grünen nun Werteverrat vorwirft, oder meint sie können halt keine Inhalte durchsetzen ist für das Ergebniss egal.

Das Ergebnis ist dann, dass eine Stimme für die Grünen eine verlorene Stimme ist.

Also bitte mehr Angst vor Glaubwürdigkeitsverlust und keine vor Neuwahlen!