#vernehmlassung — Public Fediverse posts

Basel: Öffentliche Vernehmlassung Teilrichtplan Velo
(Mit Hashtags für bessere Verbreitung...)
https://www.bs.ch/medienmitteilungen/2026-der-neue-teilrichtplan-velo-geht-die-oeffentliche-vernehmlassung?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

#Basel #Velo #Fahrrad #Veloweg #Fahrradweg #RegierungsratBS #Vernehmlassung
@BaselStadt

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#Basel #Velo #Fahrrad #Veloweg #Fahrradweg #RegierungsratBS #Vernehmlassung
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Die #Vernehmlassung zu den neuen #Brandschutzvorschriften in der #Schweiz läuft noch bis zum 11. Januar. 2026
Sie bezwecken "Erleichterungen bei Fluchtwegen und Brandschutzmassnahmen".
Hoffentlich geht man da nach der schrecklichen Katastrophe von #cransmontana nochmals über die Bücher!
https://www.bsvonline.ch/de/aktuell/bsv-2026-start-technische-vernehmlassung
#Brand #Brandschutz

Nicht die Kantone und Gemeinden sollten mehr Einfluss in Bundesbern haben, sondern die Prozesse im #Bundesrat, #Parlament und Verwaltung sollten offener werden, insbesondere für die #Zivilgesellschaft.

Dazu gehört, dass es bereits vor einem richtungsweisenden Entwurf eine #Vernehmlassung geben sollte und dass das #Öffentlichkeitsprinzip auch vor dem Entscheid und auch auf Bundesrat und Parlament zur Anwendung kommt.

https://www.srf.ch/news/schweiz/studie-zu-foederalismus-bund-macht-kantonen-immer-mehr-vorgaben

#Folter soll ein eigener Tatbestand im #Strafgesetzbuch werden. Wir finden das gut, haben aber einige Vorschläge zur Umsetzung: https://parat.swiss/2025/01/vernehmlassungsantwort-zum-foltertatbestand/
#Vernehmlassung #Menschenrechte

Der Digitalpolitische Wochenrückblick. Mehr Infos/Quellen und VIELE weitere Themen: https://piratenpartei.ch/digitalpolitische-woche/
Mit Beiträgen von/mit:
@edri @LaQuadrature @revogt @echo_pbreyer @alecm
@noybeu #Pressefreiheit #Hack #Concevis #CryptoWars #Videoüberwachung #Vernehmlassung #EPG #Leaks #EUParlament #NOYB #Meta

"Liebe Schweizer ISPs, Email- und Messenger-Anbieter.
Wir zwingend Dich, alle zu überwachen.
Und dann verlangen wir Geld von Dir, um zu überwachen, ob du überwachst.
LG
Dein Bundesrat/Dienst ÜPF"

Hat jemand weitere Beispiele für einen solchen Irrsinn?
#Vernehmlassung
#Kartoffelrepublik #StopBÜPF

"Liebe Schweizer ISPs, Email- und Messenger-Anbieter.
Wir zwingend Dich, alle zu überwachen.
Und dann verlangen wir Geld von Dir, um zu überwachen, ob du überwachst.
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#Vernehmlassung
#Kartoffelrepublik #StopBÜPF

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Wir zwingend Dich, alle zu überwachen.
Und dann verlangen wir Geld von Dir, um zu überwachen, ob du überwachst.
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"Liebe Schweizer ISPs, Email- und Messenger-Anbieter.
Wir zwingend Dich, alle zu überwachen.
Und dann verlangen wir Geld von Dir, um zu überwachen, ob du überwachst.
LG
Dein Bundesrat/Dienst ÜPF"

Hat jemand weitere Beispiele für einen solchen Irrsinn?
#Vernehmlassung
#Kartoffelrepublik #StopBÜPF

Der Digitalpolitische Wochenrückblick.
Mehr Infos/Artikel/Quellen etc:
https://piratenpartei.ch/digitalpolitische-Woche/
#chatkontrolle #Vernehmlassung #NDG #NSO #Trojaner #Malware

Das Eidg. Finanzdepartement EFD ist angehalten, eine weitere #Vernehmlassung zu eröffnen, das eine #Meldepflicht für Cyberangriffe im Bereich kritischer Inrastrukturen (#KRITIS) vorschlägt - zu beobachten! 2/3

👩‍💻 https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen/bundesrat.msg-id-81566.html

Im Corona-Windschatten fallen auch sinvollere Sachen raus: ein Gesetz #EMBaG ist in der Mache, das sich mit der #Digitalisierung der Verwaltung in Fragen wie #OpenSource & #OpenData beschäftigt: nehmt an der #Vernehmlassung teil - das dürfen alle! 1/3

👩‍💻 https://admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-81580.html