#vermummungsverbot — Public Fediverse posts

"Next Level" der #Repression in #Freiburg. Am Dienstag fand bei einer Antifaschistin eine #Hausdurchsuchung statt und das obwohl ihr lediglich ein Verstoß gegen das #Vermummungsverbot bei den Protesten gegen eine #AfD Wahlkampfveranstaltung im Februar 2025 vorgeworfen wurde. Verhältnismäßigkeit? - Fehlanzeige! Die #Polizei gab an Sturmhaube, Jacke, Umhängetasche und ein Pappschild mit der Aufschrift `Kein Platz für Nazis` finden zu wollen. Berichten zufolge fand sie nichts davon in der Wohnung. #Antifa #Justizproblem https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL

"Next Level" der #Repression in #Freiburg. Am Dienstag fand bei einer Antifaschistin eine #Hausdurchsuchung statt und das obwohl ihr lediglich ein Verstoß gegen das #Vermummungsverbot bei den Protesten gegen eine #AfD Wahlkampfveranstaltung im Februar 2025 vorgeworfen wurde. Verhältnismäßigkeit? - Fehlanzeige! Die #Polizei gab an Sturmhaube, Jacke, Umhängetasche und ein Pappschild mit der Aufschrift `Kein Platz für Nazis` finden zu wollen. Berichten zufolge fand sie nichts davon in der Wohnung. #Antifa #Justizproblem https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL

"Next Level" der #Repression in #Freiburg. Am Dienstag fand bei einer Antifaschistin eine #Hausdurchsuchung statt und das obwohl ihr lediglich ein Verstoß gegen das #Vermummungsverbot bei den Protesten gegen eine #AfD Wahlkampfveranstaltung im Februar 2025 vorgeworfen wurde. Verhältnismäßigkeit? - Fehlanzeige! Die #Polizei gab an Sturmhaube, Jacke, Umhängetasche und ein Pappschild mit der Aufschrift `Kein Platz für Nazis` finden zu wollen. Berichten zufolge fand sie nichts davon in der Wohnung. #Antifa #Justizproblem https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL

"Next Level" der #Repression in #Freiburg. Am Dienstag fand bei einer Antifaschistin eine #Hausdurchsuchung statt und das obwohl ihr lediglich ein Verstoß gegen das #Vermummungsverbot bei den Protesten gegen eine #AfD Wahlkampfveranstaltung im Februar 2025 vorgeworfen wurde. Verhältnismäßigkeit? - Fehlanzeige! Die #Polizei gab an Sturmhaube, Jacke, Umhängetasche und ein Pappschild mit der Aufschrift `Kein Platz für Nazis` finden zu wollen. Berichten zufolge fand sie nichts davon in der Wohnung. #Antifa #Justizproblem https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL

"Next Level" der #Repression in #Freiburg. Am Dienstag fand bei einer Antifaschistin eine #Hausdurchsuchung statt und das obwohl ihr lediglich ein Verstoß gegen das #Vermummungsverbot bei den Protesten gegen eine #AfD Wahlkampfveranstaltung im Februar 2025 vorgeworfen wurde. Verhältnismäßigkeit? - Fehlanzeige! Die #Polizei gab an Sturmhaube, Jacke, Umhängetasche und ein Pappschild mit der Aufschrift `Kein Platz für Nazis` finden zu wollen. Berichten zufolge fand sie nichts davon in der Wohnung. #Antifa #Justizproblem https://rdl.de/Meldung_Razzia_Freiburg_Anti_AfD_Protest_14_Mai_2026_RDL

Frauen mit #Niqab (Haubenschleier, der nur die Augenpartie freigibt) dürfen lt. #StVO nicht #Autofahren. Es wäre verständlich, ginge es um Verkehrssicherheit. Selbst dann müsste bloß ausformuliert sein, dass die Umsicht weiter gewährleistet sein muss. Aber es geht in erster Linie darum, dass das Gesicht zur besseren VERFOLGUNG VON VERKEHRSDELIKTEN erkennbar bleiben muss. Maßnahmen wie #Vermummungsverbot und #Gesichtserkennung sind nicht verhältnismäßig. #freiheit #schutz
https://www.verkehrslexikon.de/ModuleC/Verhuellungsverbot.php

Der Newsletter von @netzpolitik_feed hat eine so wunderbare Einleitung von Chris Köver !

KW 41: Die Woche, in der wir das #Vermummungsverbot in Frage stellen

Mit kleinem Rückblick auf #Schill und wie er sich heute die Hände reiben würde, wenn er dieses " #Sicherheitspaket " (besser: " #Überwachungspaket ") zur Verfügung gehabt hätte ...

https://netzpolitik.org/2024/kw-41-die-woche-in-der-wir-das-vermummungsverbot-in-frage-stellen/

#privacy #demo #demokratie

Wir lassen uns nicht vorschreiben, dass wir keine Masken mehr tragen dürfen!!!11! Tragt die Masken - mit Stolz und aus Trotz! Gratis Corona-tets bis ans Lebensende!
.
.
.
.
.
.
.
.
#diepartei #dieparteiösterreich #österreich #austria #corona #covid_19 #testen #getestet #genesen #geimpft
#gefickt #maskenpflicht #vermummungsverbot #vermummungsgebot #leichtmetall #dosenpfand #novarock #bier #virus #freiheit
#pictureoftheday #nofilter #tbt #love #peace #war #hate #clubbing #schnitzel