#verkehrsausschuss — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verkehrsausschuss, aggregated by home.social.
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Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Mobilität auf der Mierendorffinsel
Konzept für Verkehrsberuhigung und Bürger*innenbeteiligungZugestimmt.
Alle Parteien außer AfD, die mögen nicht wenn Anwohnende einen schöneren Kiez erhalten
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Im Anschluss berichtet die Verwaltung über die Kontrollen des Ordnungsamt bei Baustellen.
Es wurden jede Menge nicht genehmigte Baustellen aufgenommen, teilweise angezeigt. Diese Kontrollen müssten viel öfter stattfinden
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Live aus dem #Verkehrsausschuss
Heute geht es um das Mobilitätskonzept am Leon Kessel Platz
Welche Maßnahmen machen den Kiez schöner für Anwohnende , Touristen und Gewerbe?
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RE: https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/116249808447526908
Ein Antrag der Fraktion @dielinke u.a. zur Einführung einer #Mobilitätsgarantie wurde im Verkehrsausschuss des Bundestags abgelehnt. Begründung: Eine Mobilitätsgarantie sei zwar prinzipiell wünschenswert, aber finanziell nicht umsetzbar.
Einem Bericht des Verkehrsministeriums der Ampel zufolge würde eine ähnlich ausgestaltete Mobilitätsgarantie (mind. Stundentakt Mo-Fr, Sa + So zweistündlich; unter Zuhilfenahme von Rufbussen) jährlich ca. 700 Mio. Euro kosten (Stand: 2022)
https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/update-oepnv-finanzierung-bmdv-summary.html, S. 11-12
#Verkehrswende #ÖPNV #AttraktiverÖPNV #Verkehrsausschuss #Bundestag
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Sondersitzung im #LTBY: Der #Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Unterausschuss zur Begleitung des Projektfortschritts der 2. S-Bahn #Stammstrecke München auf die gesamte Bahninfrastruktur in Bayern zu erweitern.
Mehr Informationen dazu unter https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/unterausschuss-zukunft-stammstrecke-wird-zum-bahn-unterausschuss/
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Sondersitzung im #LTBY: Der #Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Unterausschuss zur Begleitung des Projektfortschritts der 2. S-Bahn #Stammstrecke München auf die gesamte Bahninfrastruktur in Bayern zu erweitern.
Mehr Informationen dazu unter https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/unterausschuss-zukunft-stammstrecke-wird-zum-bahn-unterausschuss/
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Sondersitzung im #LTBY: Der #Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Unterausschuss zur Begleitung des Projektfortschritts der 2. S-Bahn #Stammstrecke München auf die gesamte Bahninfrastruktur in Bayern zu erweitern.
Mehr Informationen dazu unter https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/unterausschuss-zukunft-stammstrecke-wird-zum-bahn-unterausschuss/
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Sondersitzung im #LTBY: Der #Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Unterausschuss zur Begleitung des Projektfortschritts der 2. S-Bahn #Stammstrecke München auf die gesamte Bahninfrastruktur in Bayern zu erweitern.
Mehr Informationen dazu unter https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/unterausschuss-zukunft-stammstrecke-wird-zum-bahn-unterausschuss/
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Sondersitzung im #LTBY: Der #Verkehrsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Unterausschuss zur Begleitung des Projektfortschritts der 2. S-Bahn #Stammstrecke München auf die gesamte Bahninfrastruktur in Bayern zu erweitern.
Mehr Informationen dazu unter https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/unterausschuss-zukunft-stammstrecke-wird-zum-bahn-unterausschuss/
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Heute im Verkehrsausschuss:
400 Ersatzverfahren und 500 Ordnungswidrigkeit Verfahren. D.h. 400 mal hat das Ordnungsamt Schnee und Eis entfernt und wird das den Wohnungseigentümern in Rechnung stellen.
Mal schauen, wie das mit dem nächsten Schnee weitergeht.
#Verkehrsausschuss #CharlottenburgWilmersdorf
#KommunalPolitik -
E-Scooter behindern oft Gehwege in Wuppertal. Der Verkehrsausschuss verschärft deshalb jetzt die Regeln.#WDR #10022026 #Wuppertal #E-Scooter #Regeln #Verkehrsausschuss #Verleiher #Abstellflächen #NRW
Damit sie nicht mehr auf Verkehrswegen rumliegen: Schärfere Regeln für E-Scooter in Wuppertal -
#Verkehrsausschuss der BVV #CharlottenburgWilmersdorf
Heute mit Konzepten von Weinbrunnen, über Wilmersdorfer Straße bis Anträgen zum Parken in der Waldschulallee.
Mit Gästen aus der #Zukunftswerkstatt Karl-August-Kiez
Agenda abrufbar unter charlottenburg-wilmersdorf.berlin.de/pi-r/au020_r.asp?history=switch&tsDD=18&tsMM=11&tsYYYY=2025&AULFDNR=60&altoption=Ausschuss
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... am 2.1.08.2024 existiert in #Deutschland erstmals ein gesetzlich festgeschriebener #THCGrenzwert für die Teilnahme am #Straßenverkehr.
+++ Aufzeichnung der #Anhörung im #Verkehrsausschuss und der #Debatte im #Bundestag. +++ ➡️
https://hanfverband.de/thc-grenzwert-2024
#Hanfgeschichten #Bayern #WEEDMoB #marijuana
#Streeck #NinaWarken
#Merz #Söder #Klingbeil #Reiche 😀 #SPD #CDU #CSU #Grüne #DIELINKE #FDP #Führerschein #Gleichbehandlung -
Preisindex beim Deutschlandticket soll bis zum Frühjahr stehen
#Bahn #Bundestag #Bus #DTicket #Deutschlandticket #Finanzierung #Infrastruktur #Nahverkehr #PatrickSchnieder #Preiserhöhung #Regionalverkehr #Ticket #Verkehrsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/241037/preisindex-beim-deutschlandticket-soll-bis-zum-fruehjahr-stehen/
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Deutschlandticket: Schnieder erwartet mehr Kunden trotz höherem Preis
#Bahn #Bundestag #Bus #DTicket #Deutschlandticket #Finanzierung #Infrastruktur #Nahverkehr #PatrickSchnieder #Preiserhöhung #Regionalverkehr #Ticket #Verkehrsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik #ÖPNV
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Experten fordern Klarheit beim Deutschlandticket bis 2030
#Bahn #Bundestag #Bus #DTicket #Deutschlandticket #Finanzierung #Infrastruktur #Nahverkehr #Preiserhöhung #Regionalverkehr #Ticket #Verkehrsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/239900/experten-fordern-klarheit-beim-deutschlandticket-bis-2030/
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Neubaustrecke Mannheim–Frankfurt trotz Sondervermögens in Gefahr
#BadenWürttemberg #Bahnausbau #FrankfurtMain #Hessen #Infrastruktur #Mannheim #Neubaustrecke #TarekAlWazir #Verkehrsausschuss #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/235337/neubaustrecke-mannheim-frankfurt-trotz-sondervermoegens-in-gefahr/
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Bericht: Bahn wirft Kunden Missbrauch von Familienreservierungen vor
#Bahn #DeutscheBahn #Familienreservierung #Sitzplatzreservierung #Verkehrsausschuss #Verkehrspolitik
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Für Mobilität im ländlichen Raum reicht Linienverkehr oft nicht. On-Demand kann helfen. Wie steht es um Bedarfsangebote in NRW?
Für Mobilität im ländlichen Raum reicht Linienverkehr oft nicht. On-Demand kann helfen. Wie steht es um Bedarfsangebote in NRW ?#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Verkehsministerium #Verkehr #ÖPNV #Busse #Bahnen #On-Demand #Mobil #Verkehrsausschuss
Wenn der Bus wie gerufen kommt: So läuft es mit Bedarfsverkehr in NRW -
heute mal das Protokoll des #Verkehrsausschuss gelesen
"BV Balkow möchte Herrn Tillingers Aussage unterstützen. Alle Wortmeldungen der AFD-
Fraktion seien destruktiv und schädigend. Der Antrag zeuge von Desinformation, Lügen und Rassismus und habe nichts mit konstruktiver Arbeit zu tun"Ich denke, da bin ich korrekt wiedergegeben worden.
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📣 #UrgentAction ⚠️
Die Straßenbaupläne des #BMDV dürfen am 29.1. im #Verkehrsausschuss nicht durchgewunken werden, denn sie sind unvereinbar mit Klima- und Naturschutzzielen!
Schreib eine Mail an die Abgeordneten:
https://www.parentsforfuture.de/de/RKK%20MailaktionWeitere Infos: #BVWPNoFunFacts
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Stoppt den klima- und umweltschädlichen #Bundesverkehrswegeplan - schreibt eine Mail an eure Abgeordneten
Die aktuelle Bedarfsplanüberprüfung (#BPÜ) des Bundesverkehrswegeplans (#BVWP) ist eine Farce: Trotz eskalierender #Klimakrise und des beschleunigten Verlustes an #Biodiversität soll an allen Bauvorhaben festgehalten werden.
Dabei sind allein schon die als vordringlich eingestuften ca. 1.000 Straßenneu- und -ausbauprojekte mit den internationalen und nationalen Natur- und Klimaschutzzielen unvereinbar. Laut Rechtsgutachten von Heß (2021) ist der aktuelle Bedarfsplan wegen Verstoßes gegen die #SUP-Richtlinie der #EU formell #unionsrechtswidrig. Zudem ist er materiell #verfassungswidrig, da er das #Berücksichtigungsgebot zum #Klimaschutz gemäß §13 Abs. 1 #KSG nicht erfüllt (Quelle im Kommentar).
Am 29.1. tagt der #Verkehrsausschuss der #Bundesregierung und entscheidet darüber, die #BPÜ – wie bisher üblich – durch zu winken oder den Abgeordneten zur Prüfung und Korrektur vorzulegen.
Daher die Bitte: Schreibt euren Abgeordneten und teilt ihnen mit: Die #BPÜ muss im #Bundestag auf den Klimaprüfstand! Die @parents4future haben hierfür ein Tool bereitgestellt:
https://www.parentsforfuture.de/de/RKK%20SPD-Mailaktion
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Probleme beim Online-Fahrkartenverkauf des HVV behoben
Wegen einer technischen Störung konnten Tickets des Hamburger Verkehrsverbundes lange Zeit nicht in der HVV-App und dem Onlineshop gekauft werden.
#Hamburg #HVV #Fahrkarten #Bus #Ticket #Preise #Teurer #Verkehrsausschuss #Kritik #HamburgNews
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Tunnelplanungen bei Brenner-Nordzulauf bleiben umstritten
#Bahn #Bahnprojekt #Bayern #BrennerNordzulauf #Bundestag #DeutscheBahn #Tunnelplanung #Verkehrsausschuss #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/223612/tunnelplanungen-bei-brenner-nordzulauf-bleiben-umstritten/
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Brenner-Nordzulauf: Wissing wirft CSU Torpedierung vor
#Bahn #Bahnausbau #Bayern #BrennerNordzulauf #Bundesverkehrsminister #DeutscheBahn #Infrastruktur #Neubaustrecke #Verkehrsausschuss #Verkehrspolitik #VolkerWissing
https://bahnblogstelle.com/223573/brenner-nordzulauf-wissing-wirft-csu-torpedierung-vor/
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Brenner-Zulauf im Verkehrsausschuss - Nachbesserung verlangt
#Bahn #Bahnausbau #Bayern #BrennerNordzulauf #DeutscheBahn #Infrastruktur #Neubaustrecke #Verkehrsausschuss #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/223477/brenner-zulauf-im-verkehrsausschuss-nachbesserung-verlangt/
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27.09.2024
Jetzt wird es ernst für die Anwohner rund um den #Mexikoplatz: Mindestens fünf Jahre werden die #Bauarbeiten entlang der #Argentinischen Allee und der #Lindenthaler Allee für die #Verlängerung der #U3 dauern. Das bedeutet Lärm, #Baustelleverkehr, #Sperrungen, Erschütterungen, Umleitungen, Sackgassen. Wer zwischen Potsdamer Chaussee und dem Schlachtensee sowie der Krummen Lanke wohnt, muss ab 2026 mit großen Einschränkungen rechnen. Die Pläne zu dem #Bauvorhaben liegen bis zum 15. Oktober öffentlich im #Rathaus Zehlendorf aus. Anwohner können dort einen ersten Eindruck von den Arbeiten und den Regelungen für den Verkehr erhalten. Gerade wurden sie im #Verkehrsausschuss von Steglitz-Zehlendorf vorgestellt.
[…]
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27.09.2024
Jetzt wird es ernst für die Anwohner rund um den #Mexikoplatz: Mindestens fünf Jahre werden die #Bauarbeiten entlang der #Argentinischen Allee und der #Lindenthaler Allee für die #Verlängerung der #U3 dauern. Das bedeutet Lärm, #Baustelleverkehr, #Sperrungen, Erschütterungen, Umleitungen, Sackgassen. Wer zwischen Potsdamer Chaussee und dem Schlachtensee sowie der Krummen Lanke wohnt, muss ab 2026 mit großen Einschränkungen rechnen. Die Pläne zu dem #Bauvorhaben liegen bis zum 15. Oktober öffentlich im #Rathaus Zehlendorf aus. Anwohner können dort einen ersten Eindruck von den Arbeiten und den Regelungen für den Verkehr erhalten. Gerade wurden sie im #Verkehrsausschuss von Steglitz-Zehlendorf vorgestellt.
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02.07.2024
https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article406708627/schoenhauser-allee-umbau-am-ziel-das-wird-gelobt-und-getadelt.html
Gerade […]
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02.07.2024
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Konzept für autoarmes Ottensen wird umgesetzt
Schon Ende nächsten Jahres gehört der Hamburger Stadtteil-Kern den Fußgängern und Radfahrern. Die finalen Pläne wurden jetzt von dem Verkehrsausschuss Altona vorgestellt.
#Ottensen #Autoarm #Verkehrsausschuss #Altona #Verkehrsberuhigung #HamburgNews #Hamburg
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01.02.2024
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/taxi-streit-bus-bvg-vorplatz-hauptbahnhof-invalidenstrasse-nordseite-berlin.html
Mittwochmittag, […]
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01.02.2024
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Ab Freitag wird die Lennebrücke im Märkischen Kreis repariert. Laut NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer soll sie in zwei bis drei Wochen wieder befahrbar sein.#Regio-Beitrag #01022024 #31012024 #Lennebrücke #NRW-Landtag #Verkehrsausschuss #NRW-VerkehrsministerOliverKrischer #Reparatur
Reparatur der maroden Lennebrücke in Nachrodt startet am Freitag -
Entspannter #Verkehrsausschuss
heute, aber der Wahlkampf ist ja auch vorbei: Die Verwaltung wurde u.a. parteiübergreifend für ihre gute Arbeit bzgl. Omega-Brücke Griesheim und Homburger Damm gelobt, es ging in den Verkehrswende-Diskussionen viel um das "wieso geht das nicht auch schneller?" und "ja, liebe Verwaltung, macht bitte! (gerne auch ohne expliziten Beschluss)", anstatt um das "wollen/brauchen wir das überhaupt?!" und im Rahmen des Berichts zur Unfallkommission wurde von der Ausschussvorsitzenden eine noch engere Zusammenarbeit mit dem @adfc_ffm in Aussicht gestellt 👍Stark vertreten war auch der Klimaentscheid!
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#Nürnberg #Südklinikum #TechnischeUniversität
#Straßenbahnnlinie7 #Verlängerung #Zustimmung
#Verkehrsausschuss #GrünesLicht
Verkehrsausschuss stimmte zu -
Grünes Licht für Nürnbergs Straßenbahnlinie 7 -
Ab 2026 soll sie bis zum Südklinikum fahren:
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Straßenbahn + Straßenverkehr: Pankows Angst-Baustelle: Sechs Jahre Schienenersatzverkehr, aus Berliner Morgenpost
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#Bahnchaos in #Stuttgart: Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Verkehrsausschuss|es am 15.03.2023
Die Fraktion DIE #LINKE/ #PIRAT beantragt:
1. Der #Verkehrsausschuss missbilligt die kurzfristige Ankündigung der #Streckensperrung der Bahnstrecke #Waiblingen–Bad #Cannstatt in der Zeit vom 21.04.-29.07.2023.
2. Sofern die nachfolgenden Fragen nicht in der Verkehrsausschuss-Sitzung am 15.03.2023 von den Vertreter*innen der Deutschen #Bahn (DB) abschließend und vollständig beantwortet werden können, fordert der Verkehrsausschuss die DB auf, diese umgehend zu beantworten, der Region die Antworten spätestens bis zum 22.03.2023 zur Verfügung zu stellen, und die Antworten in der Klausur des Verkehrsausschusses am 27.03.2023 vorzutragen, zu erläutern und ggf. Nachfragen zu beantworten. Sollte eine umfangreiche und vollständige Darstellung bis zum 27.03.2023 nicht möglich sein, ist für die Beantwortung der Fragen eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 12.04.2023 einzuberufen.a. Ist der in den Medien verbreitete Grund für die Sperrung tatsächlich nur die angeblich nicht fristgemäße Umrüstung von Triebwagen und Lokomotiven für ETCS, oder gibt es weitere Gründe für die Sperrung?
b. Sind mildere Maßnahmen für die S-Bahn-Fahrgäste, wie z.B. Pendelfahrten auf einzelnen Gleisen zwischen Waiblingen und Bad Cannstatt, ernsthaft geprüft worden? Falls ja, warum wurden diese verworfen?
c. Welches Konzept für einen Ersatzverkehr kommt während der Streckensperrung zum Einsatz?
d. Gibt es eine Entschädigung für die Besitzer von Abonnements? Falls ja, in welcher Form?
e. Ist 2023 mit weiteren Streckensperrungen im regionalen Streckennetz zu rechnen, die dem VRS als Aufgabenträger bisher noch nicht angekündigt wurden?
f. Werden die auf der Remsbahn ab dem 22.03.2023 vorgesehenen Teil- und Vollsperrungen unverändert umgesetzt, oder werden die vorgesehenen Maßnahmen zeitlich an die zusätzliche Streckensperrung angepasst?Begründung:
Die Dringlichkeit ergibt sich aus der kurzfristigen Ankündigung am 09.03.2023 in Verbindung mit der geplanten Umsetzung ab dem 21.04.2023.
Als Aufgabenträger muss die Region die Auswirkungen auf die Fahrgäste kennen und einschätzen können. Insbesondere die Fahrgäste der S2 haben ja nach der ursprünglichen Planung bereits ab 22.03.2023 erhebliche Einschränkungen sowie Vollsperrungen auf der #Remsbahn zu erdulden. Die #Informationspolitik der DB wirft im Zusammenhang mit der Begründung der zusätzlichen Streckensperrung viele Fragen auf. Insbesondere der angegebene Grund, auch über 2025 hinaus eine #Doppelinfrastruktur wegen nicht rechtzeitiger Umrüstung der Fahrzeuge vorhalten zu müssen, erscheint angesichts der langen Planungs- und Vorbereitungszeit der #ETCS-Umrüstung äußerst fragwürdig.Für die Fraktion DIE LINKE/PIRAT
Christoph Ozasek, Fraktionsvorsitzender
Wolfgang Hoepfner, Mitglied im Verkehrsausschuss
Michael Knödler Mitglied im VerkehrsausschussQuelle & Material:
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Expertin im Verkehrsausschuss: Deutschlandticket ist „Revolution mit Schwächen“
#Verkehrsausschuss #Bundestag #Deutschlandticket #49EuroTicket #Ticket #Nahverkehr #ÖPNV #Bus #Bahn #Verkehrspolitik
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Nachdem das WDR-Magazin Westpol über mögliche Interessenskonflikte beim Neubau der Leverkusener Brücke berichtet hatte, verlangen SPD und Grüne im Landtag nun Aufklärung.
Mögliche Vergabefehler bei Leverkusener Brücke beschäftigen Landtag