#verhaltnismaßig — Public Fediverse posts

#BVERFG Hier nachzulesen. Die CDU CSU SPD #interpretieren das Urteil wie es #ihnen gerade #passt, hat mit der #Realität nichts zu tun❗🤬
Halt so wie immer❗🤬
Es geht um die #Verhältnismäßigkeit und das was die #CDU #CSU #SPD vorhaben ist #nicht #verhältnismäßig

#Hartz4, #Bürgergeld, #NeueGrundsicherung

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-074.html

#BVERFG Hier nachzulesen. Die CDU CSU SPD #interpretieren das Urteil wie es #ihnen gerade #passt, hat mit der #Realität nichts zu tun❗🤬
Halt so wie immer❗🤬
Es geht um die #Verhältnismäßigkeit und das was die #CDU #CSU #SPD vorhaben ist #nicht #verhältnismäßig

#Hartz4, #Bürgergeld, #NeueGrundsicherung

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-074.html

#Richtungen, die an #historischer #Wegkreuzung #eingeschlagen werden können

#Geist von #Porto #Alegre: Ziel einer #verhältnismäßig #demokratischen und #egalitären Welt

#Geist von #Davos: #Suche nach einer #Struktur, in der die #Vorteile #privilegierter #Minderheit mit #neuen #Mitteln #wiederhergestellt werden sollen

Immanuel #Wallerstein

https://kontext-tv.de/de/sendungen/was-kommt-nach-dem-kapitalismus-die-suche-nach-alternativen-und-die-irrtuemer-der-alten

Klaus #Dörre: Die #Corona #Pandemie - eine #Katastrophe mit #Sprengkraft, #Berliner #Journal für #Soziologie JfS, S. 171 f.

#Verfassungsmäßigkeit von #Eingriff​en in #Grundrecht​e werden #geprüft entlang der #Frage nach #Verhältnismäßigkeit.

#Verhältnismäßig ist ein #Eingriff wenn er #entlang folgender #Parameter einer #Prüfung standhält:

#Zweck
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit = #Verhältnismäßigkeit im #eng​eren #Sinn.

https://dejure.org/gesetze/StPO/81a.html

#BVerfGE 16, 194 (200ff.); #Liquorentnahme; #Zulässigkeit #körperlich​er #Eingriff​e § 81a #StPO

#Verfassungsmäßigkeit von #Eingriff​en in #Grundrecht​e werden #geprüft entlang der #Frage nach #Verhältnismäßigkeit.

#Verhältnismäßig ist ein #Eingriff wenn er #entlang folgender #Parameter einer #Prüfung standhält:

#Zweck
#Geeignetheit
#Erforderlichkeit
#Angemessenheit = #Verhältnismäßigkeit im #eng​eren #Sinn.

https://dejure.org/gesetze/StPO/81a.html

#BVerfGE 16, 194 (200ff.); #Liquorentnahme; #Zulässigkeit #körperlich​er #Eingriff​e § 81a #StPO

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23

#Maßnahme​n die #Grundrechte #einschränken müssen einen #legitim​en #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.

Sehr #hart​e #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.

#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA

#Unterscheidung #Normalität - #Ausnahmezustand

#Köln​er #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23