https://www.europesays.com/videos/99020/ LEHRERIN TROTZ RECHTER KONTAKTE? Tochter von Götz Kubitschek darf nicht ins Referendariat! #2026 #aktuell #deutschland #fernsehen #goetzkubitschek #kubitschek #lehramt #lehrerin #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #ovgsachsen #rechtsextreme #Rechtsextremismus #referendariat #sachsen #tv #verfassungsschutz #verfassungstreue #video #welt #WELTNews
#verfassungstreue — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/de/1243511/ Landratswahl: Gericht lehnt Eilantrag von AfD-Politiker Sichert ab #AfD #Aktuell #Deutschland #Eilantrag #Germany #Headlines #Kommunalwahl #KommunalwahlNiedersachsen #Martin #Nachrichten #News #Niedersachsen #Schlagzeilen #sichert #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Verfassungstreue
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#cdu #csu #bundesregierung verliert ununterbrochen Klagen, aber handelt trotzdem nicht. Das ist ein Bruch mit der #Verfassungstreue. Mal ganz abgesehen davon, dass das #unterlasseneHilfeleistung und Unterstützung zu Morden ist.
Seht Euch die aktuelle #funfacts-Folge an und vielleicht spendet Ihr und verschickt Protestpostkarten wie wir.
Mir ist einfach nur noch schlecht 🤢.
https://tube.funfacts.de/w/3KCzLEKxgn3LAcwwFr9uwX
#Ortskrafte #OrtskräfteDebakel #Menschenrechte #frauenrechte #christentum #menschlichkeit
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@ArneBab @BlumeEvolution
der Scheuer Andi wurde wenige Wochen, nachdem er als #MdB gesagt hat, das #Grundgesetz sei ihm wurscht, als #Minister darauf vereidigt. Seit Jahren behandeln wir die Amtseide als Folklore und #Verfassungstreue als Geschmackssache.
Oder #Staatsziel #sozialer #Bundesstaat, Art. 20 GG. Sagte nicht der Kanzleramzsinhaber neulich, das können wir uns nicht mehr leisten? Hm.Daß sowas von sowas kommt.
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Verfassungsfeind: Kein AfD-Landratskandidat in Friesland https://robertkoop.wordpress.com/2026/07/21/verfassungsfeind-kein-afd-landratskandidat-in-friesland/ #AfD, #Kommunalwahlgesetz, #LandkreisFriesland, #Landrat, #Oberbürgermeister, #Verfassungstreue
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Kommunalwahl: Hannover lässt Verfassungstreue von AfD-Kandidatin prüfen
Vor der Oberbürgermeister-Wahl in Hannover lässt die Wahlleitung der Landeshauptstadt die Verfassungstreue der AfD-Kandidatin Jessica …
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AlternativefürDeutschland #Gemeindewahlausschuss #Germany #JessicaSchülke #Kommunalwahl #NDR #Niedersachsen #Rückmeldung #Verfassungstreue #Wahlleitung
https://www.europesays.com/de/1163897/ -
https://www.europesays.com/de/1163897/ Kommunalwahl: Hannover lässt Verfassungstreue von AfD-Kandidatin prüfen #AlternativeFürDeutschland #DE #Deutschland #Gemeindewahlausschuss #Germany #Hannover #JessicaSchülke #Kommunalwahl #NDR #News #Niedersachsen #Rückmeldung #Verfassungstreue #Wahlleitung
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Die Natur PRÜFt nach ihren eigenen Regeln ob ein Platz zum Nestbau geeignet ist. 🐝
Bei uns sollte das Bundesverfassungsgericht prüfen ob eine Partei sich an alle Regeln hält. Genau für solche Fälle haben wir das Grundgesetz mit dem Artikel 21!📔PS: wenn ihr wisst was das für ein Insekt ist, schreibt einen Kommentar! Das interessiert mich 😊
#nabu #bund #greenpeace
#pruef #pruefdemo #pruef_mv #gutachten #GFFGutachten #verfassungstreue #grundgesetz #natur #biene #savethebees #naturschutz -
Wahl von #Schöffen : Stefanie Hubig plant Gesetzentwurf gegen Unterwanderung von Gerichten
zeit.de/politik/deutschland/20…
Die Bundesjustizministerin will die #Verfassungstreue von Schöffen stärker regeln. Es würden sich zunehmend Kandidaten bewerben, die die Demokratie ablehnen.
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#news ⚡ Hubig will Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich regeln: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will verhindern, dass Rechtsextremisten die Gerichte durch die Wahl von Schöffen unterwand... https://hubu.de/?p=330911 | #hubig #schoeffen #verfassungstreue #hubu
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Ein Abteilungsleiter der Hamburger U-Haft ist AfD-Spitzenkandidat im Hamburger Umland 🤯 Sein Kreisverband gilt als besonders radikal. Die Justizbehörde sieht noch keinen Handlungsbedarf.
https://taz.de/Hamburger-Justizbeamter-tritt-fuer-AfD-an/!6176449/
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@zynaesthesie Der Vorschlag kommt von der Demokratiesäure #spahn - #cdu. #hagel #ozdemir #wahl #mimimi #verfassungstreue
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Wie ich das sehe: die einstweilige Anordnung gilt schon jetzt, das ist der Sinn einer solchen nach § 123 VwGO.
Eine Beschwerde hat in diesen Fällen keine aufschiebende Wirkung (vgl. § 149 VwGO).
Was der Oberbürgermeister hier macht, erinnert ein bisschen an Donald Trump für Arme- er weigert sich seiner Amtspflicht nachzukommen. Das dürfte Zweifel an seiner Verfassungstreue wecken!
https://www.gesetze-im-internet.de/vwgo/__149.html
#DieterReiter #reiter #ob #oberburgermeister #munchen #bayern #tempo #tempolimit #mittlererring #tempolimit30 #vg #verwaltungsgericht #rechtsstaat #verfassungstreue #trump #donaldtrump #rechtsstaatsverachtung #dienstag #jurabubble
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#Handala-Versammlungsleiterin ist Beamtin der Landesdirektion #Sachsen. Die Unterstützung der antisemitischen Organisation ist wohl ein Verstoß gegen das Gebot der #verfassungstreue
#antisemitismus, #leipzig, #connewitz
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/landesdirektion-beamtin-versammlungsleitung-handala-demonstration-100.html -
#Demo für die im #Grundgesetz vorgesehene gerichtliche #Prüfung der AFD auf #Verfassungstreue.
Ab jetzt jeden zweiten #Sonnabend im Monat am #Stephansplatz #Hamburg.
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Wie man #verfassungsfeindliche #AfD- #Kandidaten von der #Wahl ausschließen kann.
Dieser Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Dr. Andreas Nitschke verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch #Volksverpetzer.
Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei #AfD- #Bürgermeisterkandidaten nicht zur #Wahl zugelassen. Die #Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der #Verfassungstreue...
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Wehrhafte Demokratie: >>[...] Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Lage hatte die mutmaßlich verfassungsfeindliche Aussagen von Detert auf mehreren Seiten zusammengetragen. Im Juli beantragten die Grünen dann vor dem städtischen Wahlausschuss, AfD-Mann Detert als Kandidaten abzulehnen. [...] Bürgermeister sind sogenannte Wahlbeamte und müssen laut Beamtengesetz verfassungstreu sein. Der Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied daher: Uwe Deterts darf nicht bei der Bürgermeisterwahl antreten. Nach einer Beschwerde der AfD bestätigte Ende Juli auch der Kreiswahlausschuss Lippe die Entscheidung. [...] Auch Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz und in Neukloster, Mecklenburg-Vorpommern lehnten städtische Wahlausschüsse erstmalig AfD-Bürgermeisterkandidaten ab. Ebenfalls aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue der Kandidaten.
Insbesondere die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul in Ludwigshafen sorgte bundesweit für Diskussionen. Die [...]<< https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/afd-buergermeisterkandidat-uwe-detert-darf-nicht-antreten-100.html
#wehrhaftedemokratie #verfassungsfeinde #verfassungstreue #bürgermeisterwahl #bürgermeisterkandidaten #wahl #freiheitlichdemokratischegrundordnung
#rechsextremismus #noafd
@[email protected] -
Häufiger wird vermutet, dass das mit der #Verfassungstreue von #Wahlbeamten (#Bürgermeister und Landräte) überall so läuft wie in NRW und Rheinland-Pfalz (wo jüngst AfDler nicht zugelassen worden sind). Insbesondere ist es aber in #Sachsen anders. Dort muss der Kandidat seine Verfassungstreue vorab selber bestätigen, und für die Zulassung gilt die Fiktion, dass das so stimmt. [1/5]
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Darf wegen Zweifel an seiner Verfassungstreue nicht als Oberbürgermeister kandidieren, aber Lehrer sei ? Na Prost Mahlzeit . Kommt ja bei unserem Nachwuchs nicht so drauf an, wer sie was lehrt. 😡
Dachte, dass man Beamten ihren Status entziehen kann bei berechtigtem Zweifel an ihre #Verfassungstreue. Dann macht es doch endlich auch! Bei #BjörnHöcke gerne zuerst.
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Verfassungstreue - Wie Bayern rechtsextreme AfD'ler im Staatsdienst verhindern will
Wer als AfD-Mitglied Beamter werden will, wird in Bayern möglicherweise befragt. Denn der Freistaat hat die Partei in sein "Extremistenverzeichnis" aufgenommen.#AfD #Verfassungsschutz #Staatsdienst #Verfassungstreue
Beamte in Bayern: Eine AfD-Mitgliedschaft bitte ankreuzen! -
Endlich eine gute #Verwaltungsvorschrift .
Bei bestehenden Beamten und Angestellten muss die #Verfassungstreue auf jeden Fall überprüft werden.Und dann das Ganze Deutschland weit umsetzen.
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CW: trumpisierung, depol
Und tschüss, #BMI.
Freunde wären wir nie geworden, aber für allgemeine Informationen und um ihnen zu zeigen, dass das #Fediverse relevant ist, schien mir es sinnvoll, Ministerien zu folgen.
Doch neuerdings kommt da nur noch rechtsradikale Hetze.
Und rechtsradikale Hetze brauche ich nicht in meiner Timeline.
#ragebait #sündenbockpolitik #menschenfeindlichkeit #afd #dobrindt #verfassungstreue
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Mit der #AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" können #Beamte mit #Parteimitgliedschaft auf ihre #Verfassungstreue überprüft werden. Das #Parteienprivileg schützt die Betroffenen nicht
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-verfassungsschutz-rechtsextrem-parteimitglied-oeffentlicher-dienst-beamte?fbclid=IwY2xjawKe-ehleHRuA2FlbQIxMQABHkbJh4aVJ-6l-_tKp-CKy02WaW_1qx3_iJ5P0VtFdGq-m1wGrs4iKkteQZzu_aem_90aIfwt0jJStL98LaCl9QQ&sfnsn=scwspmo -
Es gibt noch mehr zu dem Betroffenen:
"[…] er bekommt sie [Stelle als wissenschaftlicher Mitarbeiter] nicht - vermutlich wegen Zweifeln an seiner #Verfassungstreue."
Im Artikel steht noch:
"[…] einen Fragebogen zur Verfassungstreue ausfüllen müssen, wie es im #öffentlichen #Dienst üblich ist."
Das ist mir neu. Kennt jemand von euch das? Wenn ja, aus welchem Bundesland? Soweit ich weiß, in #Sachsen, #NRW und #Berlin ist das nicht üblich.
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Öffentlicher Dienst - AfD-Mitgliedschaft kann Konsequenzen haben
Der Verfassungsschutz sieht die AfD als rechtsextrem. Für Beamte und Bewerber kann die AfD-Mitgliedschaft zu Problemen wegen fehlender Verfassungstreue führen.#AFD #ÖffentlicherDienst #Verfassungstreue #BEAMTE #Staatsdienst
AfD-Mitgliedschaft: Beamten droht Ungemach -
Klage gegen Stefan #Wischniowski: „Zweifel an #Verfassungstreue“ – Esslinger #AfD-Kandidat kein #BKA-Beamter mehr -
@queerde
Vielleicht hasst sie sich selbst dafür.
Und hat es sich darum zur Aufgabe gemacht, alles dranzusetzen, dass sowas möglichst künftig nicht mehr vorkommt ... 🤔 ?
#NoAfD #Grundrechte und #Verfassungstreue statt völkischer #Nationalismus -
Öffnet sich in Youtube an der "richtigen" Stelle (dort wo Oliver Webers Vortrag beginnt):
Warum die Klimakrise(n) die derzeitigen politischen Formen ganz praktisch infrage stellen - ob uns das nun gefällt oder nicht. Es passiert einfach.
Denn manche Fragen stellen "sich", auch wenn wir sie vielleicht höchst ungern stellen.
https://youtu.be/C-4yjh0sIv8?t=316
#Demokratietheorie #Legitimität #Legitimation #Verfassungstreue #Verfassungsformen #Verfassungsreformen #Demokratisierung
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„62 #Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr sind 2023 wegen #Rechtsextremismus entlassen worden. Zudem wurden 94 Bewerber wegen Zweifeln an der #Verfassungstreue abgelehnt.“
Kann man das bitte auch auf unsere #Politiker ausweiten? Danke.
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@tagesschau
Wurde eigentlich die #tagesschau-redaktion von Fascho-Lobbyisten übernommen?
Heute Grundgesetzfeindliche Kommunikations-Überwachung fordern und neulich AfD-Jetzt Plakate vor blauem Himmel als Teaser zum Verbotsbündnis.
Entweder seid ihr völlig überfordert und wisst ihr nicht was ihr tut, oder ihr seid Kommunikationsprofis, die es ganz genau Wissen.
Und ich weiß nicht, welche der beiden Optionen mir mehr Sorgen macht.
#Bildungsauftrag #Verfassungstreue -
#Extremismus-Fortbildung für #Mediziner und #Psychotherapeuten: >>In einer aktuellen Online-Befragung gaben über die Hälfte der Ärzt/-innen und Psychotherapeut/-innen an, mindestens schon einmal Patient/-innen behandelt zu haben, die eine extremistische Einstellung vertreten haben. Um zu vermeiden, dass per se Einstellungen, die von der Meinung der gesellschaftlichen Mitte abweichen, als „extremistisch“ verurteilt werden, verwendet das Projekt eine Definition der #Extremismusforschung. Extremistisch sind „ideologische, #religiöse oder auch #politische Ansichten, bei denen einzelnen Personengruppen zentrale #Menschenrechte abgesprochen und/oder die zentralen #Prinzipien der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abgelehnt werden“.
Als Beispiele werden der Rechts- und Linksextremismus, islamisch begründeter Extremismus sowie neuere Strömungen wie die #Querdenker, Selbstverwalter oder #Reichsbürger genannt. Andere religiöse Gruppen werden zwar nicht genannt, jedoch fallen auch einige christlich, esoterisch oder buddhistisch orientierte Gruppen in diese Kategorie. Es gibt Hinweise aus der noch dünnen psychologischen Forschungslage, dass psychische #Labilität Einfluss auf das eigene #Weltbild hat und im schlechtesten Fall zu einer extremistischen Haltung führt. Die Forscher interpretieren das als einen „dysfunktionalen #Bewältigungsversuch“. Eine therapeutische Behandlung oder beraterische Begleitung von Betroffenen will Hilfen bereitstellen, um „herauszufinden, welche #Funktionen extremistische Einstellungen in ihrem Leben erfüllen und welche alternativen #Strategien zur Erfüllung von Bedürfnissen möglich wären“. Viele #Ärztinnen und #Psychotherapeuten fühlen sich für den Umgang mit dieser Patientengruppe und ihren Angehörigen nicht gut ausgebildet. Mit dieser #Fortbildung soll über die Vermittlung konkreter #Wissensinhalte die #Handlungssicherheit im Umgang mit extremistischen Einstellungen verbessert werden. Die Inhalte der Online-Fortbildung[...]<< https://www.ezw-berlin.de/aktuelles/artikel/neue-kostenlose-weiterbildung-zum-umgang-mit-extremistischen-einstellungen/
@[email protected] vielleicht gibt es da auch Hinweise, wie man mit #Antisemitismus und entsprechender #Radikalisierung als #Arzt oder #Therapeut umgehen kann?
#rechtsextremismus #rechtsradikaler #AfD #verfassung #verfassungstreue #verfassungsschutz #islamismus #Therapie #Therapeutin #Ärztin -
Sächsischer Landtag verabschiedet Gesetz zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst #Landtag #Sachsen #Dresden #SächsischerLandtag #Gesetz #Verfassungstreue #Polizei #Justiz #Transparenz https://www.diesachsen.de/politik/saechsischer-landtag-verabschiedet-gesetz-zur-verfassungstreue-im-oeffentlichen-die-2916431
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#AfD #AfDVerbotSofort #AfDVerbotjetzt #Aufruf #Aktion #Petition #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #Prüfung #Prüfverfahren #Verfassungstreue #Verfassungsfeindlichkeit #Höcke #Thüringen #Inklusion #Nazis #Demokratie #DiG #DemokratieinGefahr #Menschenrechte
"Prüft ein AfD Verbot!" (Petition + Kommentar) | Aufruf, Aktion, Demokratie in Gefahr (DiG)
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Die Berliner #Polizei durfte einen angehenden #Kriminalkommissar entlassen, der #rassistisch|e und #antisemitisch|e Internetbeiträge geliked hatte. Das hat das #Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden, wie eine Sprecherin am Donnerstag mitteilte.
Bei begründetem Zweifel an der #Verfassungstreue eines Beamten auf Widerruf müsse die Dienstbehörde ihn entlassen.
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Hat Robert #Sesselmann die persönliche Eignung für das Amt des Landrats von #Sonneberg?
ANDREAS NITSCHKE skizziert die Anforderungen der #Verfassungstreue und meint: es gibt gute Argumente, daran zu zweifeln.
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In #MecklenburgVorpommern sind Wohnungen und Diensträume von fünf Polizisten durchsucht worden. Das hat das #Polizeipräsidium #Rostock bestätigt. Anlass sind #Zweifel an der #Verfassungstreue der Beamten. Es geht dabei offenbar um mutmaßliche Verbindungen zum rechtsextremen Netzwerk "#Nordkreuz".
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Auf dem Weg zum Prüffall.
Nazi-Symbole in Chatgruppen sind für den
#DPolG Landeschef Ralf Kusterer nur "Spaßaktionen".
#BadenWürttemberg #Verfassungstreue
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hitler-chats-polizei-cdu-kritisiert-gewerkschaft-100.html
