#verfassungsschutzrelevant — Public Fediverse posts

Das #Bundesamt für #Verfassungsschutz hat im April 2021 den neuen #Phänomenbereich #Verfassungsschutzrelevant​e #Delegitimierung des #Staat​es eingerichtet.

Dieser #Fremdbeschreibung entspricht evtl. eine #fraktionsübergreifend​e #Symbolik iSv. #Selbstbeschreibung der #Redpill

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/verfassungsschutzbericht-2021-2047762

#Verfassung; #Relevanz; #relevant; #Symbol;
#Redpill // #Bluepill

#Gespräch mit #Immanuel am 25.10.2022

Die #Herausforderung für das #Verfassungsgericht besteht in #Angriffen auf das #Prinzip der #Rechtsstaatlichkeit, das #Bedingung der #Möglichkeit für #Freiheit sei. Die #Bedrohung ergebe sich aus der #Verlagerung #gesellschaftlichen #Lebens in #digitalen #Raum

#Rechtsstaatsprinzip

vgl. #Phänomenbereich #Verfassungsschutzrelevant​e #Delegitimierung des #Staat​es

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

#Verfassungsschutz;

#Begriff für #Querdenker oder #Corona-#Protest​e: #Verfassungsschutzrelevant​e #Delegitimierung des #Staat​es;

Zielt auf #Legitimation des #Staat​es: #Begriff des #Souverän;

#Souveränität

#Phänomenbereich​e des #Extremismus: #Rechtsextremismus, #Linksextremismus, #Ausländerextremismus, #Islamismus, #Querdenker;

#Polizeiführer #berichten von #Irritation​en.

#Verfassungsschutz

#SZ, 28.08.21, #Politik, S.7, Georg #Mascolo, Ronen #Steinke: #Eliminierung der #Elite​n;