#verfassungsschutzabschaffen — Public Fediverse posts

Falls ihr mal in der Nähe seid, schaut doch mal bei diesen drei hübschen Buchläden vorbei: Schwankende Weltkugel in Berlin, The Golden Shop in Bremen und Rote Straße in Göttingen. Es lohnt sich!

https://archive.ph/ER78E

#berlin #bremen #goettingen #verfassungsschutzabschaffen

Ne Leute. Ich will auch keine #europäische Alternative zu #Palantir. Ich will gar keinen solchen Mist!

#VerfassungsschutzAbschaffen #Überwachungsstaat #Überwachung #Bürgerrechte #Datenschutz #Datensouveränität #Demokratie #Rechtstaatlichkeit

Rückblickend ein beinahe lustiges Zitat aus einem Artikel vom 10.08.2012 über den damaligen designierten VS-Chef Maaßen:
"Es gehe darum, die Motivation wieder zu stärken und Vertrauen zurückzugewinnen. “Vertrauen ist die Hauptwährung der Nachrichtendienste“, sagte Maaßen. “Ich weiß, dass wir eine sehr schwere Zeit im Amt vor uns haben.“"
https://www.merkur.de/politik/maassen-chef-verfassungsschutzes-tritt-offiziell-sein-zr-2454138.html

#VerfassungsschutzAbschaffen #Maaßen #vsabschaffen #verfassungsschutz

Jetzt ist es offiziell:
Die #noAfD und #Reichsbürger-Nazis verraten unser Land an #Putin.

Im Dezember wurde Carsten Linke verhaftet, ein Ex-Soldat, der beim #BND Direktor für technische Aufklärung (Abhören) war oder ist. Die Anwerbung für den russischen Geheimdienst soll über einen Reservisten gelaufen sein, der AfD-Mitglied ist. Auch Linke soll der AfD anhängen.

Die #NYT sprach auch mit Erich Schmidt-Eenboom, dem zufolge der BND in Geheimdienstkreisen als #Maulwurfshügel verschrieen sein soll.

Ein dritter deutscher Ex-Soldat, der in Russland geborene Arthur Eller, wurde als mutmaßlicher Komplize verhaftet.

Natürlich haben „Verfassungsschutz“ und #MAD mal wieder nix gemerkt. Deutsche Behörden wurden erst aktiv, als ein westlicherer #Geheimdienst bescheidsagte.
https://web.archive.org/web/20230218012400/https://www.nytimes.com/2023/02/17/world/europe/germany-russia-spies.html

Die WaPo berichtet übereinstimmend: https://www.washingtonpost.com/world/2023/02/17/russia-spies-europe-arrests/

#CarstenLinke #ArthurEller #Landesverrat #Nazi #Nazis #VerfassungsschutzAbschaffen #Weilheim #Fußball

Der SPD-Politiker @[email protected] hat's gut. Er lebt in einer Welt, in der die parlamentarische Kontrolle des »Verfassungsschutzes« funktioniert. In seiner Welt darf der dann auch hacken. In unserer Welt bitte nicht!

https://www.heise.de/tp/features/Dringende-Anpassung-an-neue-digitale-Moeglichkeiten-4722312.html

#VerfassungsschutzAbschaffen #nsu #nsu2

#Poggenburg auszugliedern war sicherlich einer der Tipps, die #Maaßen der #AfD gegeben hat, damit sein Amt die AfD nicht beobachten muss.

#noAfD #VerfassungsschutzAbschaffen

https://www.sueddeutsche.de/politik/poggenburg-afd-rechtsextremismus-1.4283834

"Die NSU-Morde hätten verhindert werden können, wenn der Verfassungsschutz das nicht verhindert hätte", kommentiert Heribert Prantl und fordert #verfassungsschutzabschaffen #NSUProzess #KeinSchlusstrich http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-ein-gerechtes-urteil-und-saecke-voller-fragen-1.4049501