https://www.europesays.com/afrika/40867/ DR Kongo: Streit um Verfassungsreferendum eskaliert #DemokratischeRepublikKongo #FelixTshisekedi #RepublicOfTheCongo #RepublikKongo #Verfassungsänderung #Verfassungsgericht #Verfassungsmäßigkeit #Verfassungsreform
#verfassungsreform — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/at/184488/ Europa: CHP-Urteil: mehr als ein Angriff auf die türkische Opposition #AKP #CHP #Erdogan #EU #Europa #Europe #Imamoglu #Istanbul #KemalKılıçdaroğlu #Öcalan #Opposition #ÖzgürÖzel #PKK #Türkei #Urteil #Verfassungsreform
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https://www.europesays.com/de/782671/ Thailand: Konservative Bhumjaithai-Partei gewinnt Parlamentswahl in Thailand #AnutinCharnvirakul #DiePartei #Headlines #Nachrichten #News #Parlamentswahl #Politik #Schlagzeilen #Thailand #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Verfassungsreform #Welt #World
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Andere losdemokratische Kanäle auf Youtube - Die verschiedenen Stimmen der Losdemokratie
https://www.youtube.com/watch?v=64xgG1o-aeM
#Losdemokratie #Politinfluencer #Demokratisierung #Aristokratie #Demokratie #Transformation #Losdemokratiepartei #Wahlen #Wählbar #NeuePartei #Wandel #Systemwandel #Systemwechsel #Verfassungsreformen #Verfassungsreform
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Der Unwille zur Macht
https://www.youtube.com/watch?v=5pSbdhTVlEI
#Politik #Politiker #Sachfragen #Systemeffekte #SozialeSysteme #PolitischesSystem #Demokratie #Demokratisierung #WasBewegen #Engagement #SichEngagieren #Idealismus #Machtfragen #Idealisten #GuteMenschen #Sachlichkeit #Machtspiele #Machtfragen #Machtverhältnisse #Machtdynamiken #Machtstrudel #Politikaussteiger #Aussteiger #System #Verfassung #Verfassungen #inhaltlich #Verfassungsreform #Verfassungsreformen #Inhalte #Zwang #Illusionen #Realismus
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Klartext: Warum Politiker herumeiern, uns belügen, beruhigen und uns damit systematisch entmündigen
https://www.youtube.com/watch?v=a06Yw-dVKvs
#JohannWadephul #CarenMiosga #Tacheles #Außenminister #Schröder #GerhardSchröder #Putin #WladimirPutin #Trump #DonaldTrump #USA #Russland #Verfassung #Verfassungsreform #Verfassungsreformen #Losdemokratie #Losdemokratiepartei
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Links & Rechts ist kein Schicksal! - Für einen Systemwechsel, für demokratische Verfassungsreformen!
https://www.youtube.com/watch?v=ZFUwIriO4yg
#JenseitsVonLinksundRechts #Losdemokratie #Verfassungsreform #Parteien #Linke #Rechte #StarWarsifizierung #StarWars
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AfD-Verbotsverfahren: Was ist die Position der Losdemokratiepartei dazu? (Spoiler: Sie hat keine 😜)
https://www.youtube.com/watch?v=nTE60g67hJU
#Demokratisierung #Politisierung #Losdemokratie #Sokrates #Phaidon #DoubleBind #Schizophrenie #PerformativerSelbstwiderspruch #Legalismus #Verfassung #Verfassungsreform #Verfassungsfeinde #GelosteBürgerversammlungen #Bürgerinnen #Bürger
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#𝗖𝗵𝗶𝗹𝗲𝘀 𝗣𝗿𝗮̈𝘀𝗶𝗱𝗲𝗻𝘁 #𝗕𝗼𝗿𝗶𝗰 𝗸𝘂̈𝗻𝗱𝗶𝗴𝘁 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗻 𝗵𝗶𝘀𝘁𝗼𝗿𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗦𝗰𝗵𝗿𝗶𝘁𝘁 𝗮𝗻: 𝟰𝟴𝟲.𝟬𝟬𝟬 𝗛𝗲𝗸𝘁𝗮𝗿 𝘀𝗼𝗹𝗹𝗲𝗻 𝗶𝗺 𝗭𝘂𝗴𝗲 𝗱𝗲𝗿 #𝗩𝗲𝗿𝗳𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴𝘀𝗿𝗲𝗳𝗼𝗿𝗺 𝘇𝘂𝗿 𝗔𝗻𝗲𝗿𝗸𝗲𝗻𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗱𝗲𝗿 𝗶𝗻𝗱𝗶𝗴𝗲𝗻𝗲𝗻 𝗩𝗼̈𝗹𝗸𝗲𝗿 𝗮𝗻 #𝗠𝗮𝗽𝘂𝗰𝗵𝗲-𝗚𝗲𝗺𝗲𝗶𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗲𝗻 𝘇𝘂𝗿𝘂̈𝗰𝗸𝗴𝗲𝗴𝗲𝗯𝗲𝗻 𝘄𝗲𝗿𝗱𝗲𝗻. https://amerika21.de/2025/06/275428/chile-verfassung-anerkennung-indigene
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Öffentliche Anhörung im #Petitionsausschuss. Jetzt im Livestream unter dem Link. Ab 15 Uhr zum Thema #Berufsausbildung. Ab 17 Uhr geht's um eine #Verfassungsreform. https://sohub.io/h8yp
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Zu der Zeit hats auch eine »Enquete-Kommission #Verfassungsreform« gegeben, die das in vernünftigerer Formulierung auch vorgeschlagen (aber eher konträr argumentiert) hat. Deren Bericht ist aber erst im Dezember beschlossen worden (und hätte eine verkürzte #Wahlperiode womöglich nicht überlebt). [3/8]
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𝗞𝗿𝗶𝘁𝗶𝗸 𝗮𝗻 𝗱𝗲𝗿 #𝗩𝗲𝗿𝗳𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴𝘀𝗿𝗲𝗳𝗼𝗿𝗺 𝗶𝗻 #𝗡𝗶𝗰𝗮𝗿𝗮𝗴𝘂𝗮: 𝗳𝗲𝗵𝗹𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗗𝗶𝘀𝗸𝘂𝘀𝘀𝗶𝗼𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗴𝗲𝘀𝗲𝗹𝗹𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗕𝗲𝘁𝗲𝗶𝗹𝗶𝗴𝘂𝗻𝗴 https://amerika21.de/blog/2024/12/272733/stimmen-nicaragua-reform-verfassung
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Verfassungsreform - Wie Giorgia Meloni Italien umbauen will
Die geplante Verfassungsreform von Italiens Regierungschefin Meloni soll die Politik im Land stabiler machen. Die Opposition protestiert.#GiorgiaMeloni #Italien #FratellidItalia #Präsidialsystem #Verfassungsreform
Verfassungsreform: Wie Georgia Meloni Italien umbauen will -
Warum die #Verfassungsreform in #Thüringen notwendig ist? Unter anderem darum:
❌viel zu hohe Unterschriftenhürden für Bürgeranträge & Volksbegehren
❌Finanztabu für Volksbegehren
❌Grundrechte von Kindern/Jugendlichen & Menschen mit Behinderungen nicht Teil der Verfassung -
✊2.157 Menschen haben unsere Petition zur #Verfassungsreform in #Thüringen unterzeichnet!✊Damit hat unser dortiger Landesverband die Hürde von 1.500 Unterschriften erreicht, & im #Petitionsausschuss wird es nach den #ltw2024 zu einer Anhörung kommen.
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Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.#Italien #GiorgiaMeloni #Verfassung #Verfassungsreform #Wahlrecht #GNS #Europa #Politik #Feed
Verfassungsreform in Italien: Der autoritäre Traum der Rechten -
Die alte Kolonialmacht #Frankreich ist in Bedrängnis. Innenminister Darmanin kündigte an, »2.700 Polizisten und Gendarmen« zur Wiederherstellung der Ruhe in das französische Überseegebiet #Neukaledonien im #Pazifik entsenden zu wollen.
Angesichts anhaltender Proteste, bei denen bisher insgesamt fünf Menschen ums Leben kamen und Hunderte verletzt wurden, war dort am Vorabend der #Ausnahmezustand verhängt worden. Anlass des Aufruhrs ist eine #Verfassungsreform.
https://www.jungewelt.de/artikel/475492.neukaledonien-kolonialmacht-auf-knien.html
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Die Verfassung des afrikanischen Königreichs Lesotho muss dringend überarbeitet werden. Unser Autor meint, dass sich das Land dafür genug Zeit nehmen sollte.#tazPanterStiftung #Afrika #Lesotho #Verfassungsreform #AfrikaimWettbewerbglobalerMächte #Politik #Schwerpunkt
Das politische System Lesothos: Der lange Weg zur Reform -
Achtung! Michael Meyer-Resende und Nino Tsereteli warnen eindringlich vor der #Verfassungsreform, die Giorgia #Meloni in #Italien plant. Diese erinnere an das Acerbo-Gesetz des faschistischen Diktators Benito #Mussolini. Die #EU dürfe Italien nicht zu einem zweiten #Ungarn werden lassen.
https://www.politico.eu/article/melonis-dangerous-constitutional-change-in-italy/ -
Mit Blick auf die von Giorgia #Meloni vorgeschlagenen #Verfassungsreform in #Italien spricht der Economist von konstitutioneller Trickserei. Die Rechte in #Italien plane eine “Machtergreifung” (“power grab”). [Paywall]
https://www.economist.com/leaders/2023/11/09/giorgia-melonis-mother-of-all-reforms-is-a-power-grab -
Faschistinnen tun Faschistinnendinge. 🤷
https://www.deutschlandfunk.de/meloni-stellt-plaene-fuer-verfassungsreform-vor-100.html
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Geliefert wie gewählt.
#meloni #verfassungsreform -
Wenn #Rechtsextreme in der #Regierung eine #Verfassungsreform ankündigen, kann davon ausgegangen werden, dass #Bürgerrechte eingeschränkt werden sollen. Das wird auch hier passieren, sollte die #noafd irgendwie an die Macht kommen, wenn weiterhin so total dämlich und brandgefährlich gewählt wird. #Meloni #Italien
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Am Mittwoch nimmt der neue Verfassungsrat in Chile seine Arbeit auf, um die Magna Carta der Diktatur loszuwerden. Aber jetzt haben Rechte das Sagen.
Verfassungsrat in Chile beginnt: Jetzt schreiben Rechte den Entwurf -
In #Italien wird aktuell über eine #Verfassungsreform diskutiert. Ein sehr kursorischer Überblick: die Rechte will eine starke Exekutive mit einer Direktwahl der/des Staatspräsident:in und/oder der/des Premierminister:in; Mitte-links will hingegen das parlamentarische System beibehalten.Interessant: der #PartitoDemocratico ist für ein System mit Kanzlerschaft ("cancellierato") offen, das dem deutschen Model ähnelt (Benennung von Minister:innen, konstruktives Misstrauensvotum etc.).
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In Usbekistan ist die Bevölkerung aufgerufen, über eine Verfassungsreform abzustimmen. Diese soll mehr rechtlichen Schutz bringen – wohl aber auch den Machterhalt des amtierenden Präsidenten absichern.#Usbekistan #Zentralasien #Verfassungsreform #Referendum #SchawkatMirsijojew
Usbeken stimmen über Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten ab | DW | 30.04.2023 -
In Chile wird bereits zum zweiten Mal eine neue Verfassung ausgearbeitet. Viele Chilenen fühlen sich im Prozess übergangen.
Chiles neuer Verfassungsentwurf: Alles wieder auf Anfang -
Bereits zum zweiten Mal wird in Chile eine neue Verfassung ausgearbeitet. Manche Chilenen fühlen sich im Prozess übergangen.
Neuer Verfassungsentwurf in Chile: Alles wieder auf Anfang -
CW: Brasilien: Parlament beschränkt Macht des Militärs
Die Arbeiterpartei PT hat im brasilianischen Abgeordnetenhaus einen Entwurf für eine #Verfassungsreform zur Einschränkung der Macht und der Kompetenzen der Streitkräfte vorgelegt.
Die als "Garantie von Recht und Ordnung“ (Garantia da Lei e da Ordem, #GLO) bekannten Operationen des Militärs im Inneren sollen beendet werden. Außerdem sollen aktive Soldat*innen keine politischen Ämter ausüben können.
https://amerika21.de/2023/03/262949/brasilien-arbeiterpartei-militaer #Brasilien
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Kassym-Schomart Tokajew tritt mit dem Anstrich des Reformers auf - nach den schweren Protesten im vergangenen Jahr, die blutig niedergeschlagen wurden.
Kasachstans Präsident ruft Neuwahlen aus | DW | 19.01.2023
#Kasachstan #Neuwahlen #Parlamentsauflösung #Kassym-SchomartTokajew #Verfassungsreform #Proteste -
Bei einem Referendum haben 77 Prozent der Kasachen für die von Präsident Tokajew angestrebten Änderungen in der Verfassung gestimmt. Die Reform zielt darauf ab, den Einfluss eines früheren Staatschefs zu stoppen.
Große Mehrheit für Verfassungsreform in Kasachstan | DW | 06.06.2022
#Kasachstan #Referendum #Volksabstimmung #Verfassungsreform #Kassym-SchomartTokajew #NursultanNasarbajew -
Im Juni stimmen die Kasachen über zahlreiche Änderungen der Verfassung ab. Die Zeiten eines „Super-Präsidenten“ sollen der Vergangenheit angehören.
Volksabstimmung in Kasachstan: Echte Reform oder bloß Taktiererei? -
Chile wählt am Sonntag einen neuen Präsidenten. Die beiden Kandidaten, Gabriel Boric und José Antonio Kast, könnten unterschiedlicher kaum sein.
Chile hat die Wahl: Links oder rechtsextrem? -
Zwei Jahre ist der Beginn der Massenproteste in Chile her – viele Forderungen sind bis heute aktuell. Präsident Piñera droht nun eine Verfassungsklage.
Ermittlungen gegen Chiles Präsidenten: Pandora Papers fachen Proteste an -
Drei Monate nach seiner Wahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat der neue Präsident Sadyr Schaparow seine Macht zementiert. Grundlage ist ein Verfassungsreferendum. Mehr Befugnisse für Kirgistans Präsidenten | DW | 11.04.2021 #Kirgistan #Referendum #Verfassungsreform #SadyrSchaparow #Präsident #Machtbefugnisse
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Wenn die Konfliktparteien im Interesse des Landes handeln wollen, sollten sie in einen Dialog treten, so SWP-Expertin Astrid Sahm. Im DW-Interview erläutert sie, wie der Ausweg aus der Krise in Belarus aussehen könnte.
Sahm: "Staatliche Gewalt ist ein Schritt ins Nirgendwo" | DW | 28.10.2020
#Belarus #Proteste #Gewalt #AlexanderLukaschenko #Verfassungsreform #EU #Sanktionen -
Nach der Volksabstimmung kann Präsident Wladimir Putin nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben. Was bedeutet das für junge RussInnen? Vier Protokolle.
Verfassungsänderung in Russland: Leben unter dem ewigen Putin
#Russland #WladimirPutin #Verfassung #Verfassungsreform #Referendum #Europa #Politik -
Die Wähler*innen stimmen für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident Putin bis 2036. Wahlbeobachter registrieren über 2.000 Verstöße.
Verfassungsreferendum in Russland: Sieg mit Beigeschmack
#Russland #WladimirPutin #Verfassungsreform #Volksabstimmung #Europa #Politik -
Die Zustimmung zum Kremlchef sinkt, auch in der Elite macht sich Unmut breit. Jetzt heißt es siegen – bei einer Parade und einer Volksabstimmung.
Russlands Präsident unter Druck: Entzauberter Putin
#Russland #WladimirPutin #Verfassungsreform #Coronavirus #Europa #Politik #Schwerpunkt
