home.social

#verfassungsorgan — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassungsorgan, aggregated by home.social.

  1. Manuel 'HonkHase' Atug @[email protected] ·

    Man wird ja wohl mal fragen dürfen?

    "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die #Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. Bei allem Gewicht, das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt: Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns."
    verfassungsblog.de/anfrage-bun

    #grundrechte #bundestagsprasidentin #verfassungsrechtlich #freiheit #abgeordneten #verfassungsorgan
  2. Manuel 'HonkHase' Atug @[email protected] ·

    Man wird ja wohl mal fragen dürfen?

    "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die #Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. Bei allem Gewicht, das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt: Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns."
    verfassungsblog.de/anfrage-bun

    #grundrechte #bundestagsprasidentin #verfassungsrechtlich #freiheit #abgeordneten #verfassungsorgan
  3. Manuel 'HonkHase' Atug @[email protected] ·

    Man wird ja wohl mal fragen dürfen?

    "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die #Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. Bei allem Gewicht, das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt: Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns."
    verfassungsblog.de/anfrage-bun

    #grundrechte #bundestagsprasidentin #verfassungsrechtlich #freiheit #abgeordneten #verfassungsorgan
  4. Manuel 'HonkHase' Atug @[email protected] ·

    Man wird ja wohl mal fragen dürfen?

    "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die #Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. Bei allem Gewicht, das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt: Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns."
    verfassungsblog.de/anfrage-bun

    #grundrechten #bundestag #verfassungsorgan #abgeordneten #freiheit #verfassungsrechtlich
  5. Manuel 'HonkHase' Atug @[email protected] ·

    Man wird ja wohl mal fragen dürfen?

    "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die #Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. Bei allem Gewicht, das der #verfassungsrechtlich garantierten #Freiheit der #Abgeordneten zukommt: Das #Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den #Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns."
    verfassungsblog.de/anfrage-bun

    #grundrechte #bundestagsprasidentin #verfassungsrechtlich #freiheit #abgeordneten #verfassungsorgan
  6. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse.

    #Argumentation: #Themen eigneten sich für #Gedankenaustausch & #Erfahrungsaustausch zwischen #Verfassungsorgan​en, sie #betreffen #abstrakt​e und #zeitlos​e #Fragestellung​en; #Äußerung ohne #Sachfrage​n und #Rechtsfrage​n #anhängig​er #Verfahren

    #FAZ, 19.10.21, #Politik, S.2, Marlene #Grunert - Ein #Abendessen mit #Nebenwirkung​en

    #problematisierung #treffen #exekutive #judikative #corona #politik
  7. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse.

    #Argumentation: #Themen eigneten sich für #Gedankenaustausch & #Erfahrungsaustausch zwischen #Verfassungsorgan​en, sie #betreffen #abstrakt​e und #zeitlos​e #Fragestellung​en; #Äußerung ohne #Sachfrage​n und #Rechtsfrage​n #anhängig​er #Verfahren

    #FAZ, 19.10.21, #Politik, S.2, Marlene #Grunert - Ein #Abendessen mit #Nebenwirkung​en

    #anhangig #außerung #bevolkerungsschutzgesetz #problematisierung #treffen #exekutive