#verfassungsfeindliche — Public Fediverse posts

#Compact:

#Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten.

Das #Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der #COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es #verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches #AfD-Verbotsverfahren bedeutet...

https://netzpolitik.org/2026/compact-verfassungsfeindlich-aber-nicht-verboten/#netzpolitik-pw

#Compact:

#Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten.

Das #Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der #COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es #verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches #AfD-Verbotsverfahren bedeutet...

https://netzpolitik.org/2026/compact-verfassungsfeindlich-aber-nicht-verboten/#netzpolitik-pw

#Compact:

#Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten.

Das #Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der #COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es #verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches #AfD-Verbotsverfahren bedeutet...

https://netzpolitik.org/2026/compact-verfassungsfeindlich-aber-nicht-verboten/#netzpolitik-pw

#Compact:

#Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten.

Das #Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der #COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es #verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches #AfD-Verbotsverfahren bedeutet...

https://netzpolitik.org/2026/compact-verfassungsfeindlich-aber-nicht-verboten/#netzpolitik-pw

#Compact:

#Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten.

Das #Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der #COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es #verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches #AfD-Verbotsverfahren bedeutet...

https://netzpolitik.org/2026/compact-verfassungsfeindlich-aber-nicht-verboten/#netzpolitik-pw

#Neuwahlen ja oder nein?

Die jetzige #Regierung aus #cDU und #sPD plant nichts gutes...
und bekommt auch das nicht umgesetzt. Die Regierung lähmt das Land und hat keinen Plan für die Zukunft, streitet trotzdem permanent und droht zu zerbrechen.

Bei #Neuwahlen droht #BlauSchwarz unter Führung der #AfD.
Allerdings macht die #Union unter #Merz schon jetzt, ganz ohne #AfD mMn #verfassungsfeindliche #rechtsextreme Politik. #Chaos und #AfD Politik haben wir also in Teilen schon.

Was würden Neuwahlen bringen?
Wie schätzt ihr das ein?

Wie man #verfassungsfeindliche #AfD- #Kandidaten von der #Wahl ausschließen kann.

Dieser Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Dr. Andreas Nitschke verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch #Volksverpetzer.

Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei #AfD- #Bürgermeisterkandidaten nicht zur #Wahl zugelassen. Die #Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der #Verfassungstreue...

https://www.volksverpetzer.de/analyse/verfassungsfeindliche-afd-wahl-ausschluss/?utm_source=app_share

@paulapiechotta.de

Ich glaube ja das die Nichtwahl von #BrosiusGersdorf ein von der #Union bewusst inszeniertes Theater ist.

1. Lekt es von #SpahnGate also #Spahn|s #MaskenKorruption ab.

2. Positioniert sich die #Union noch näher bei der #AfD

3. Ist das ein weiterer Schritt die #verfassungsfeindliche #AfD zu schützen.

*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

Hofreiter fordert „virtuelle Agenten“ und droht mit Sperrung von X

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-7466-dd84-8f2a-dfb199109598