#verfassungsfeinden — Public Fediverse posts

*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

#Bürgergeld #Spahn #CDU und wieder auf die #Ärmsten #hetzerisch und #Würdelos sowas hilft nur den #Verfassungsfeinden #AFD etc. Langsam sollte man sich fragen was CDU für eine #Partei ist 🤔🤬

⚠️ Wer #CDU #wählt, bekommt offensichtlich doch #AFD ⚠️

Prüffall #DPolG?
Eine rechte Polizeigewerkschaft, die
kein Problem mit #Verfassungsfeinden hat.
#Verfassungsschutz #Beweislastumkehr