#verfassungsauftrag — Public Fediverse posts

@bijanmoini.de
Danke für diesen Satz: "Niemand ist der AfD gegenüber unvoreingenommen." !

Das gilt auch hierzulande für die #FPÖ. All diese Hass- und Empörungsparteien, die gleichzeitig Korruptions-Zentralen sind, spalten die Bevölkerungen in Fans und Feinde.

Auch bei uns regt sich nun rechtlicher Widerstand, denn Österreich hat einen anti-faschistischen #verfassungsauftrag
Und: die FPÖ wütet bereits ungeniert offen dagegen!

https://www.derstandard.at/story/3000000329252/republik-erfuellt-laut-brisantem-gutachten-antifaschistischen-auftrag-nicht
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20260701_OTS0041/fpoe-schilchegger-der-staatsvertrag-ist-kein-gummiparagraf-fuer-denunzianten

@byggvir

" Damit erinnert sie an den seit über 100 Jahren bestehenden Verfassungsauftrag, diese Zahlungen einzustellen. Die Veröffentlichung der jeweils aktuellen Zahlen soll als verlässliche Basis dienen für den von der Humanistischen Union geforderten politischen Prozess zur Ablösung. "

Warum sollen den Anhängern der unsichtbaren Wesen Jährlich 666 000 000 € geschenkt werden wenn es dafür keine Gesetzliche Notwendigkeit gibt?

Das Geld wäre zum Beispiel in der Bildung, Demokratieförderung und dem Sozialen Wohnungsbau besser angelegt.

#Religion #Kirche #Staatsleistungen #Geld #Sparpotential #KeinGott #Atheisten #Verfassungsauftrag

#Nobsky #NoBridge #NoBot

Georg #Schramm
Verfassungsauftrag
des #ÖRR
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RT @[email protected] ( @spschweiz )

Von alleine ändert sich das nicht: Ja zur 13. AHV-Rente! ✅

#JacquelineBadran im #SRF-#Club "Arm trotz Arbeit?" vom 09.01.2024 zur #Kaufkraft und dem #Verfassungsauftrag einer existenzsichernden #AHV.

#AHVx13 #AHV13 #13AHV #AHVRente #existenzsicherndeAHV

https://www.instagram.com/reel/C17SGtNqB4o

Heute ist #InternationalerTagDerDemokratie! 🎉

Eine Gelegenheit, uns auf unsere demokratischen Werte zu besinnen & daran zu erinnern, dass #Demokratie ein fortlaufender Prozess ist.

Die 🇨🇭 hat den #Verfassungsauftrag, die Demokratie in der Welt zu schützen und zu unterstützen: