#verfassungsanderung — Public Fediverse posts

Neue Baustelle für die EU:

Das Parlament der #Slowakei hat per #Verfassungsänderung beschlossen, nur noch zwei #Geschlechter anzuerkennen.

Zudem dürfen gleichgeschlechtliche Paare künftig keine #Kinder mehr adoptieren. Regierungschef Robert #Fico begründet dies mit dem Schutz von Tradition und Kultur.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/slowakei-zwei-geschlechter-100.html

#LGBTQ #Menschenrechte #Gleichstellung #Verfassungsrecht #Adoption #Familienpolitik #Diskriminierung

17 Zitate von Charles James „Charlie" Kirk

17 Zitate, die man von dem rechten Aktivisten und Trump-Verbündeten, der am Mittwoch in #Utah erschossen wurde, kennen sollte.

#Schwarze

• „In den Städten Amerikas kommt es ständig vor, dass herumstreunende Schwarze zum Spaß weiße Menschen ins Visier nehmen, das ist eine Tatsache. Das passiert immer öfter.“ (Quelle)

• „ Wenn ich einen schwarzen #Piloten sehe, denke ich mir: ‚Mann, ich hoffe, er ist qualifiziert.‘“ (Quelle)

• „Sie kommen heraus und sagen: ‚Ich bin nur wegen der #Affirmative #Action hier.‘ Ja, das wissen wir. Ihr habt nicht die geistige Kapazität, um wirklich ernst genommen zu werden. Ihr musstet einem #Weißen den Platz wegnehmen, um einigermaßen ernst genommen zu werden. “ (Quelle)

• „Wir haben einen großen Fehler gemacht, als wir Mitte der 1960er Jahre das #Bürgerrechtsgesetz verabschiedet haben.“ (Quelle)

• „[Die #Todesstrafe] sollte öffentlich sein, sollte schnell vollstreckt werden, sollte im Fernsehen übertragen werden ... Ich denke, ab einem bestimmten Alter ist es eine Initiation ... Ab welchem Alter sollte man öffentliche #Hinrichtungen sehen dürfen?“ (Quelle)

• „Die Demokratische Partei unterstützt alles, was #Gott hasst.“ (Quelle)

• „Ich kann das Wort #Empathie eigentlich nicht ausstehen. Ich denke, Empathie ist ein erfundener New-Age-Begriff, der viel Schaden anrichtet.“ (Quelle)

• „Lehne den #Feminismus ab. Unterwirf dich deinem Ehemann, #Taylor (Swift). Du hast nicht das Sagen.“ (Quelle)

• „Vielleicht solltest du mal deine Bibel aufschlagen. In einem weniger bekannten Teil derselben Schriftstelle, in Levitikus 18, steht: ‚Wer mit einem anderen Mann schläft, soll mit Steinen zu Tode gesteinigt werden.‘ Ich sag's nur! Also, Miss Rachel, du zitierst Levitikus 19... Das Kapitel davor bekräftigt Gottes perfektes Gesetz in Bezug auf sexuelle Angelegenheiten.“ (Quelle)

• „Dieser Typ war ein Dreckskerl.“ (Quelle)

• „Es ist keine Theorie des großen Austauschs, es ist eine Realität des großen Austauschs. Allein in diesem Jahr werden 3,6 Millionen Ausländer in Amerika einreisen. Bis zum Ende der Amtszeit von Joe #Biden werden es 10 bis 15 Millionen sein. Jeder von ihnen wird wahrscheinlich durchschnittlich 3 bis 5 Kinder haben, während gebürtige #Amerikaner 1,5 Kinder pro Paar haben. Ihr werdet absichtlich ersetzt.“ (Quelle)

• „Es lohnt sich, leider jedes Jahr einige #Todesfälle durch #Schusswaffen in Kauf zu nehmen, damit wir die zweite #Verfassungsänderung haben können.“ (Quelle)

• „Jüdische Spender sind die wichtigste #Finanzierungsquelle für radikale, neoliberale, quasi-marxistische Politik, kulturelle Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen. Das ist ein Ungeheuer, das von säkularen Juden geschaffen wurde, und jetzt kommt es auf die Juden zu, und sie fragen sich: ‚Was um alles in der Welt ist passiert?‘ Und es sind nicht nur die Hochschulen. Es sind die gemeinnützigen Organisationen, es sind die Filme, es ist #Hollywood, es ist alles.“ (Quelle)

• „#MLK war schrecklich. Er ist kein guter Mensch. Er hat eine gute Sache gesagt, an die er eigentlich gar nicht geglaubt hat.“ (Quelle)

• „Sie verbergen ihre Absichten nicht einmal. #Muslime planen, #Europa durch demografischen #Austausch zu erobern. Wird Europa rechtzeitig aufwachen?“ (Quelle)

• „Ich glaube nicht, dass dieser Ort existiert.“ (Quelle)

• „Ihr seid eine Abscheulichkeit vor Gott.“ (Quelle)

Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert], via trueten.de

#Kirk #Tump #Antifa #Antifaschismus #Antifeminismus #Misogynie #Attentat

17 Zitate von Charles James „Charlie" Kirk

17 Zitate, die man von dem rechten Aktivisten und Trump-Verbündeten, der am Mittwoch in #Utah erschossen wurde, kennen sollte.

#Schwarze

• „In den Städten Amerikas kommt es ständig vor, dass herumstreunende Schwarze zum Spaß weiße Menschen ins Visier nehmen, das ist eine Tatsache. Das passiert immer öfter.“ (Quelle)

• „ Wenn ich einen schwarzen #Piloten sehe, denke ich mir: ‚Mann, ich hoffe, er ist qualifiziert.‘“ (Quelle)

• „Sie kommen heraus und sagen: ‚Ich bin nur wegen der #Affirmative #Action hier.‘ Ja, das wissen wir. Ihr habt nicht die geistige Kapazität, um wirklich ernst genommen zu werden. Ihr musstet einem #Weißen den Platz wegnehmen, um einigermaßen ernst genommen zu werden. “ (Quelle)

• „Wir haben einen großen Fehler gemacht, als wir Mitte der 1960er Jahre das #Bürgerrechtsgesetz verabschiedet haben.“ (Quelle)

• „[Die #Todesstrafe] sollte öffentlich sein, sollte schnell vollstreckt werden, sollte im Fernsehen übertragen werden ... Ich denke, ab einem bestimmten Alter ist es eine Initiation ... Ab welchem Alter sollte man öffentliche #Hinrichtungen sehen dürfen?“ (Quelle)

• „Die Demokratische Partei unterstützt alles, was #Gott hasst.“ (Quelle)

• „Ich kann das Wort #Empathie eigentlich nicht ausstehen. Ich denke, Empathie ist ein erfundener New-Age-Begriff, der viel Schaden anrichtet.“ (Quelle)

• „Lehne den #Feminismus ab. Unterwirf dich deinem Ehemann, #Taylor (Swift). Du hast nicht das Sagen.“ (Quelle)

• „Vielleicht solltest du mal deine Bibel aufschlagen. In einem weniger bekannten Teil derselben Schriftstelle, in Levitikus 18, steht: ‚Wer mit einem anderen Mann schläft, soll mit Steinen zu Tode gesteinigt werden.‘ Ich sag's nur! Also, Miss Rachel, du zitierst Levitikus 19... Das Kapitel davor bekräftigt Gottes perfektes Gesetz in Bezug auf sexuelle Angelegenheiten.“ (Quelle)

• „Dieser Typ war ein Dreckskerl.“ (Quelle)

• „Es ist keine Theorie des großen Austauschs, es ist eine Realität des großen Austauschs. Allein in diesem Jahr werden 3,6 Millionen Ausländer in Amerika einreisen. Bis zum Ende der Amtszeit von Joe #Biden werden es 10 bis 15 Millionen sein. Jeder von ihnen wird wahrscheinlich durchschnittlich 3 bis 5 Kinder haben, während gebürtige #Amerikaner 1,5 Kinder pro Paar haben. Ihr werdet absichtlich ersetzt.“ (Quelle)

• „Es lohnt sich, leider jedes Jahr einige #Todesfälle durch #Schusswaffen in Kauf zu nehmen, damit wir die zweite #Verfassungsänderung haben können.“ (Quelle)

• „Jüdische Spender sind die wichtigste #Finanzierungsquelle für radikale, neoliberale, quasi-marxistische Politik, kulturelle Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen. Das ist ein Ungeheuer, das von säkularen Juden geschaffen wurde, und jetzt kommt es auf die Juden zu, und sie fragen sich: ‚Was um alles in der Welt ist passiert?‘ Und es sind nicht nur die Hochschulen. Es sind die gemeinnützigen Organisationen, es sind die Filme, es ist #Hollywood, es ist alles.“ (Quelle)

• „#MLK war schrecklich. Er ist kein guter Mensch. Er hat eine gute Sache gesagt, an die er eigentlich gar nicht geglaubt hat.“ (Quelle)

• „Sie verbergen ihre Absichten nicht einmal. #Muslime planen, #Europa durch demografischen #Austausch zu erobern. Wird Europa rechtzeitig aufwachen?“ (Quelle)

• „Ich glaube nicht, dass dieser Ort existiert.“ (Quelle)

• „Ihr seid eine Abscheulichkeit vor Gott.“ (Quelle)

Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert], via trueten.de

#Kirk #Tump #Antifa #Antifaschismus #Antifeminismus #Misogynie #Attentat

17 Zitate von Charles James „Charlie" Kirk

17 Zitate, die man von dem rechten Aktivisten und Trump-Verbündeten, der am Mittwoch in #Utah erschossen wurde, kennen sollte.

#Schwarze

• „In den Städten Amerikas kommt es ständig vor, dass herumstreunende Schwarze zum Spaß weiße Menschen ins Visier nehmen, das ist eine Tatsache. Das passiert immer öfter.“ (Quelle)

• „ Wenn ich einen schwarzen #Piloten sehe, denke ich mir: ‚Mann, ich hoffe, er ist qualifiziert.‘“ (Quelle)

• „Sie kommen heraus und sagen: ‚Ich bin nur wegen der #Affirmative #Action hier.‘ Ja, das wissen wir. Ihr habt nicht die geistige Kapazität, um wirklich ernst genommen zu werden. Ihr musstet einem #Weißen den Platz wegnehmen, um einigermaßen ernst genommen zu werden. “ (Quelle)

• „Wir haben einen großen Fehler gemacht, als wir Mitte der 1960er Jahre das #Bürgerrechtsgesetz verabschiedet haben.“ (Quelle)

• „[Die #Todesstrafe] sollte öffentlich sein, sollte schnell vollstreckt werden, sollte im Fernsehen übertragen werden ... Ich denke, ab einem bestimmten Alter ist es eine Initiation ... Ab welchem Alter sollte man öffentliche #Hinrichtungen sehen dürfen?“ (Quelle)

• „Die Demokratische Partei unterstützt alles, was #Gott hasst.“ (Quelle)

• „Ich kann das Wort #Empathie eigentlich nicht ausstehen. Ich denke, Empathie ist ein erfundener New-Age-Begriff, der viel Schaden anrichtet.“ (Quelle)

• „Lehne den #Feminismus ab. Unterwirf dich deinem Ehemann, #Taylor (Swift). Du hast nicht das Sagen.“ (Quelle)

• „Vielleicht solltest du mal deine Bibel aufschlagen. In einem weniger bekannten Teil derselben Schriftstelle, in Levitikus 18, steht: ‚Wer mit einem anderen Mann schläft, soll mit Steinen zu Tode gesteinigt werden.‘ Ich sag's nur! Also, Miss Rachel, du zitierst Levitikus 19... Das Kapitel davor bekräftigt Gottes perfektes Gesetz in Bezug auf sexuelle Angelegenheiten.“ (Quelle)

• „Dieser Typ war ein Dreckskerl.“ (Quelle)

• „Es ist keine Theorie des großen Austauschs, es ist eine Realität des großen Austauschs. Allein in diesem Jahr werden 3,6 Millionen Ausländer in Amerika einreisen. Bis zum Ende der Amtszeit von Joe #Biden werden es 10 bis 15 Millionen sein. Jeder von ihnen wird wahrscheinlich durchschnittlich 3 bis 5 Kinder haben, während gebürtige #Amerikaner 1,5 Kinder pro Paar haben. Ihr werdet absichtlich ersetzt.“ (Quelle)

• „Es lohnt sich, leider jedes Jahr einige #Todesfälle durch #Schusswaffen in Kauf zu nehmen, damit wir die zweite #Verfassungsänderung haben können.“ (Quelle)

• „Jüdische Spender sind die wichtigste #Finanzierungsquelle für radikale, neoliberale, quasi-marxistische Politik, kulturelle Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen. Das ist ein Ungeheuer, das von säkularen Juden geschaffen wurde, und jetzt kommt es auf die Juden zu, und sie fragen sich: ‚Was um alles in der Welt ist passiert?‘ Und es sind nicht nur die Hochschulen. Es sind die gemeinnützigen Organisationen, es sind die Filme, es ist #Hollywood, es ist alles.“ (Quelle)

• „#MLK war schrecklich. Er ist kein guter Mensch. Er hat eine gute Sache gesagt, an die er eigentlich gar nicht geglaubt hat.“ (Quelle)

• „Sie verbergen ihre Absichten nicht einmal. #Muslime planen, #Europa durch demografischen #Austausch zu erobern. Wird Europa rechtzeitig aufwachen?“ (Quelle)

• „Ich glaube nicht, dass dieser Ort existiert.“ (Quelle)

• „Ihr seid eine Abscheulichkeit vor Gott.“ (Quelle)

Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert], via trueten.de

#Kirk #Tump #Antifa #Antifaschismus #Antifeminismus #Misogynie #Attentat

17 Zitate von Charles James „Charlie" Kirk

17 Zitate, die man von dem rechten Aktivisten und Trump-Verbündeten, der am Mittwoch in #Utah erschossen wurde, kennen sollte.

#Schwarze

• „In den Städten Amerikas kommt es ständig vor, dass herumstreunende Schwarze zum Spaß weiße Menschen ins Visier nehmen, das ist eine Tatsache. Das passiert immer öfter.“ (Quelle)

• „ Wenn ich einen schwarzen #Piloten sehe, denke ich mir: ‚Mann, ich hoffe, er ist qualifiziert.‘“ (Quelle)

• „Sie kommen heraus und sagen: ‚Ich bin nur wegen der #Affirmative #Action hier.‘ Ja, das wissen wir. Ihr habt nicht die geistige Kapazität, um wirklich ernst genommen zu werden. Ihr musstet einem #Weißen den Platz wegnehmen, um einigermaßen ernst genommen zu werden. “ (Quelle)

• „Wir haben einen großen Fehler gemacht, als wir Mitte der 1960er Jahre das #Bürgerrechtsgesetz verabschiedet haben.“ (Quelle)

• „[Die #Todesstrafe] sollte öffentlich sein, sollte schnell vollstreckt werden, sollte im Fernsehen übertragen werden ... Ich denke, ab einem bestimmten Alter ist es eine Initiation ... Ab welchem Alter sollte man öffentliche #Hinrichtungen sehen dürfen?“ (Quelle)

• „Die Demokratische Partei unterstützt alles, was #Gott hasst.“ (Quelle)

• „Ich kann das Wort #Empathie eigentlich nicht ausstehen. Ich denke, Empathie ist ein erfundener New-Age-Begriff, der viel Schaden anrichtet.“ (Quelle)

• „Lehne den #Feminismus ab. Unterwirf dich deinem Ehemann, #Taylor (Swift). Du hast nicht das Sagen.“ (Quelle)

• „Vielleicht solltest du mal deine Bibel aufschlagen. In einem weniger bekannten Teil derselben Schriftstelle, in Levitikus 18, steht: ‚Wer mit einem anderen Mann schläft, soll mit Steinen zu Tode gesteinigt werden.‘ Ich sag's nur! Also, Miss Rachel, du zitierst Levitikus 19... Das Kapitel davor bekräftigt Gottes perfektes Gesetz in Bezug auf sexuelle Angelegenheiten.“ (Quelle)

• „Dieser Typ war ein Dreckskerl.“ (Quelle)

• „Es ist keine Theorie des großen Austauschs, es ist eine Realität des großen Austauschs. Allein in diesem Jahr werden 3,6 Millionen Ausländer in Amerika einreisen. Bis zum Ende der Amtszeit von Joe #Biden werden es 10 bis 15 Millionen sein. Jeder von ihnen wird wahrscheinlich durchschnittlich 3 bis 5 Kinder haben, während gebürtige #Amerikaner 1,5 Kinder pro Paar haben. Ihr werdet absichtlich ersetzt.“ (Quelle)

• „Es lohnt sich, leider jedes Jahr einige #Todesfälle durch #Schusswaffen in Kauf zu nehmen, damit wir die zweite #Verfassungsänderung haben können.“ (Quelle)

• „Jüdische Spender sind die wichtigste #Finanzierungsquelle für radikale, neoliberale, quasi-marxistische Politik, kulturelle Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen. Das ist ein Ungeheuer, das von säkularen Juden geschaffen wurde, und jetzt kommt es auf die Juden zu, und sie fragen sich: ‚Was um alles in der Welt ist passiert?‘ Und es sind nicht nur die Hochschulen. Es sind die gemeinnützigen Organisationen, es sind die Filme, es ist #Hollywood, es ist alles.“ (Quelle)

• „#MLK war schrecklich. Er ist kein guter Mensch. Er hat eine gute Sache gesagt, an die er eigentlich gar nicht geglaubt hat.“ (Quelle)

• „Sie verbergen ihre Absichten nicht einmal. #Muslime planen, #Europa durch demografischen #Austausch zu erobern. Wird Europa rechtzeitig aufwachen?“ (Quelle)

• „Ich glaube nicht, dass dieser Ort existiert.“ (Quelle)

• „Ihr seid eine Abscheulichkeit vor Gott.“ (Quelle)

Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert], via trueten.de

#Kirk #Tump #Antifa #Antifaschismus #Antifeminismus #Misogynie #Attentat

17 Zitate von Charles James „Charlie" Kirk

17 Zitate, die man von dem rechten Aktivisten und Trump-Verbündeten, der am Mittwoch in #Utah erschossen wurde, kennen sollte.

#Schwarze

• „In den Städten Amerikas kommt es ständig vor, dass herumstreunende Schwarze zum Spaß weiße Menschen ins Visier nehmen, das ist eine Tatsache. Das passiert immer öfter.“ (Quelle)

• „ Wenn ich einen schwarzen #Piloten sehe, denke ich mir: ‚Mann, ich hoffe, er ist qualifiziert.‘“ (Quelle)

• „Sie kommen heraus und sagen: ‚Ich bin nur wegen der #Affirmative #Action hier.‘ Ja, das wissen wir. Ihr habt nicht die geistige Kapazität, um wirklich ernst genommen zu werden. Ihr musstet einem #Weißen den Platz wegnehmen, um einigermaßen ernst genommen zu werden. “ (Quelle)

• „Wir haben einen großen Fehler gemacht, als wir Mitte der 1960er Jahre das #Bürgerrechtsgesetz verabschiedet haben.“ (Quelle)

• „[Die #Todesstrafe] sollte öffentlich sein, sollte schnell vollstreckt werden, sollte im Fernsehen übertragen werden ... Ich denke, ab einem bestimmten Alter ist es eine Initiation ... Ab welchem Alter sollte man öffentliche #Hinrichtungen sehen dürfen?“ (Quelle)

• „Die Demokratische Partei unterstützt alles, was #Gott hasst.“ (Quelle)

• „Ich kann das Wort #Empathie eigentlich nicht ausstehen. Ich denke, Empathie ist ein erfundener New-Age-Begriff, der viel Schaden anrichtet.“ (Quelle)

• „Lehne den #Feminismus ab. Unterwirf dich deinem Ehemann, #Taylor (Swift). Du hast nicht das Sagen.“ (Quelle)

• „Vielleicht solltest du mal deine Bibel aufschlagen. In einem weniger bekannten Teil derselben Schriftstelle, in Levitikus 18, steht: ‚Wer mit einem anderen Mann schläft, soll mit Steinen zu Tode gesteinigt werden.‘ Ich sag's nur! Also, Miss Rachel, du zitierst Levitikus 19... Das Kapitel davor bekräftigt Gottes perfektes Gesetz in Bezug auf sexuelle Angelegenheiten.“ (Quelle)

• „Dieser Typ war ein Dreckskerl.“ (Quelle)

• „Es ist keine Theorie des großen Austauschs, es ist eine Realität des großen Austauschs. Allein in diesem Jahr werden 3,6 Millionen Ausländer in Amerika einreisen. Bis zum Ende der Amtszeit von Joe #Biden werden es 10 bis 15 Millionen sein. Jeder von ihnen wird wahrscheinlich durchschnittlich 3 bis 5 Kinder haben, während gebürtige #Amerikaner 1,5 Kinder pro Paar haben. Ihr werdet absichtlich ersetzt.“ (Quelle)

• „Es lohnt sich, leider jedes Jahr einige #Todesfälle durch #Schusswaffen in Kauf zu nehmen, damit wir die zweite #Verfassungsänderung haben können.“ (Quelle)

• „Jüdische Spender sind die wichtigste #Finanzierungsquelle für radikale, neoliberale, quasi-marxistische Politik, kulturelle Einrichtungen und gemeinnützige Organisationen, die sich für offene Grenzen einsetzen. Das ist ein Ungeheuer, das von säkularen Juden geschaffen wurde, und jetzt kommt es auf die Juden zu, und sie fragen sich: ‚Was um alles in der Welt ist passiert?‘ Und es sind nicht nur die Hochschulen. Es sind die gemeinnützigen Organisationen, es sind die Filme, es ist #Hollywood, es ist alles.“ (Quelle)

• „#MLK war schrecklich. Er ist kein guter Mensch. Er hat eine gute Sache gesagt, an die er eigentlich gar nicht geglaubt hat.“ (Quelle)

• „Sie verbergen ihre Absichten nicht einmal. #Muslime planen, #Europa durch demografischen #Austausch zu erobern. Wird Europa rechtzeitig aufwachen?“ (Quelle)

• „Ich glaube nicht, dass dieser Ort existiert.“ (Quelle)

• „Ihr seid eine Abscheulichkeit vor Gott.“ (Quelle)

Übersetzung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert], via trueten.de

#Kirk #Tump #Antifa #Antifaschismus #Antifeminismus #Misogynie #Attentat

Wendepunkt im kurdischen Freiheitskampf?

#Öcalan fordert Auflösung der #PKK, aber die #Türkei könnte sich weigern, ihn freizulassen

In einer historischen Erklärung forderte der inhaftierte Gründer der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, die #Entwaffnung und Auflösung der Organisation. Als Reaktion darauf erklärten die PKK-Führer einen sofortigen Waffenstillstand und bezeichneten ihn als Beginn eines „neuen historischen Prozesses“. Sie knüpften die vollständige Auflösung an die #Freilassung Öcalans, damit dieser den Prozess persönlich überwachen kann. Die türkische #Regierung fordert seit langem die einseitige Entwaffnung der PKK und lehnt frühere Friedensangebote ab.

Sollte die Türkei Öcalan freilassen, wäre dies die bedeutendste Wende im kurdischen Kampf seit vier Jahrzehnten und ein wichtiger Schritt zur Beendigung eines Konflikts, der über 40.000 Menschenleben gefordert hat.

Präsident Recep Tayyip #Erdoğan hat signalisiert, dass Öcalans jüngster Aufruf nicht zu neuen Verhandlungen führen wird, sondern #Ankaras Forderung nach der bedingungslosen Auflösung der PKK bekräftigt. Gleichzeitig hat die türkische Regierung die #Waffenstillstandserklärungen als historische Chance für den #Frieden dargestellt und strebt im Rahmen ihres Bestrebens nach größerem regionalen Einfluss nach innerer Stabilität. Insbesondere wurde eine mögliche #Verfassungsänderung vorgeschlagen, die eine politische Unterstützung der #Kurden erfordert, um Erdoğans Amtszeit über die derzeitige Amtszeit hinaus zu verlängern.

Im Oktober letzten Jahres wurde berichtet, dass Öcalan eine Bewährung gewährt werden könnte, wenn die Gruppe sich zur Auflösung bereit erklärt. Im Dezember wurden die diplomatischen Bemühungen intensiviert, darunter ein Vorschlag zur Freilassung Öcalans zusammen mit einem 14 Milliarden Dollar schweren Entwicklungsplan für kurdische Gebiete.

Multipolare Politik

In Syrisch-#Kurdistan ist die #SDF, die sich hauptsächlich aus den Volksverteidigungseinheiten (#YPG/#YPJ) zusammensetzt, die ideologische Wurzeln mit der PKK teilen, ein wichtiger Verbündeter der #USA bei der Bekämpfung des IS in #Syrien. Die von der SDF kontrollierten Gebiete gehören zu den sichersten für #Frauen, ethnische #Minderheiten und religiöse Gruppen. Die zunehmende Abhängigkeit der SDF von der Unterstützung der USA hat jedoch die sozialrevolutionären Aspekte des #Rojava-Projekts gefährdet. Die SDF begrüßte den Aufruf zur #Entwaffnung als Schritt in Richtung #Frieden, doch türkische Beamte forderten die Auflösung aller mit der PKK verbundenen Gruppen in Syrien und im Irak, einschließlich der YPG/YPJ und der Partei der Demokratischen Union (#PYD).

(...)

Weiterlesen in der Übersetzung der Analyse von Blade Runner via freedomnews.uk

#CapitalismIsADeathCult #Anarchismus

Einigung im Bundestag - Bundesverfassungsgericht wird besser geschützt

Der Bundestag hat eine Grundgesetzreform beschlossen, um das Bundesverfassungsgericht vor politischem Einfluss zu schützen. Der Bundesrat muss noch zustimmen.#Bundesverfassungsgericht #Unabhängigkeit #Einflussnahme #Justiz #Grundgesetz #AfD #BSW #Parlament #Verfassungsänderung
Bundestag schützt Verfassungsgericht vor Einflussnahme

@dirk_wagner_ Spahn gehört zu den gefährlichen Nutznießern einer bedenklichen Entwicklung.

#Verfassung #Bürgergeldempfängern #Verfassungsänderung #Expertenexperte #Geflüchtete #Waffengewalt #Milliarden #Masken #Minister #Spahn #CDU #Bürgergeld

… #Verfassungsänderung⁠en erfordern in der Regel 2 gleichlautende Beschlüsse des Reichstags mit einer #Wahl dazwischen. 2010 haben die Sozialdemokraten 3 #Überhangmandate gehabt und die Moderaten 1. 2014 waren es 2 Überhangmandate für die #Schwedendemokraten und 1 für die Sozialdemokraten. Die sind damals anschließend den anderen #Parteien in einer weiteren Berechnung abgezogen worden (könnte man mit selbem Ergebnis auch von vornherein bedingt verteilen). [2/6]

"Städte- und #Gemeindebund fordert #Verfassungsänderung für Klimaschutz
Für eine #Finanzierung des Klimaschutzes muss nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes das #Grundgesetz geändert werden. Der Verband rechnet mit #Milliardenkosten."

#KlimaschutzJetzt #Klimaschutz #Klimawandel #Klimakrise #ClimateCrisis #Klimapolitik #globaleErwärmung

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/klimawandel-staedte-und-gemeindebund-verfassungsaenderung

#Zustand des #Bundesverfassungsgericht

In #Europa #Frage​n hat sich #Gericht #verrannt

#Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB

Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht

#Verfassungskrise; #Grundgesetz

#SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich

#Zustand des #Bundesverfassungsgericht

In #Europa #Frage​n hat sich #Gericht #verrannt

#Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB

Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht

#Verfassungskrise; #Grundgesetz

#SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Ewigkeitsgarantie Art. 79 Abs. 3 GG:
#Konkrete #Bedeutung für das, was Art. 1 GG betrifft:
-> #Modifikation durch #Verfassungsänderung #unzulässig;
#Lösungen für #Probleme, die unter Art. 1 #subsumiert werden, sind dem #verfassungsändernden #Gesetzgeber #entzogen;
-> #Schutzbereich ist #Teil der #Verfassungsidentität
-> #Begrenzung des #Anwendungsvorrangs des #Unionsrechts

#Ewigkeitsklausel

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger