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Diese ganze #Antisemitismus - Diskussion in #Deutschland wär im Übrigen um einiges leichter wenn nicht pauschal versucht werden würde, jede Kritik an israelischen #Kriegsverbrechen & #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit zu unterdrücken.
Denn könnt'ste deutlich besser die guten von den schlechten Äpfeln unterscheiden.
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Von Remmo, Heidenau und Netanjahu
Seit die Linke in Berlin die Wahl gewonnen hat, tobt ein rechter Shitstorm. Vorneweg die Wahlverlierer von der CDU. Doch kann es sein, dass die Instrumentalisierung des Antisemitismus selbst antisemitisch wirkt? Kann es sein, dass das Verhältnis der Union zum Rechtsstaat bigott ist?
Wenn nach dem Massaker vom 07. Oktober 2023 in Neukölln Zuckerfeste gefeiert wurden, ist das widerlicher Antisemitismus. Wer Yalla, Yalla Intifada grölt, bejubelt Bomben in Bussen und Messerattacken gegen Menschen, nur weil sie Jüdinnen und Juden sind. Demokratische Parteien haben diesem Antisemitismus eine klare Absage zu erteilen. Von Kräften, die das anders sehen, müssen sie sich hart und glaubwürdig abgrenzen.
Wenn nun nach der Abwahl des CDU-Senats in Berlin die Bildung einer neuen Regierung sondiert wird, ist ein politisches Ziel unverhandelbar: Berlin braucht eine Regierung, die alles dafür tut, dass sich Menschen in der Stadt unbehelligt und frei bewegen können – ob mit Kippa, Kopftuch oder Kreuz.
Die Linke hat die Wahl gewonnen. Es ist an ihr, die anderen demokratischen Parteien zu Sondierungen einzuladen. An ihrem Anfang muss das politische Ziel einer sicheren Stadt für Juden, Muslime und Christen klargestellt werden. Das ist umso dringender, als es eine stabile demokratische Mehrheit in dieser Stadt nur gibt, wenn Linke, Grüne und Sozialdemokraten sich zusammenfinden – so die treffende Feststellung von Berlins Ex-Finanzsenator Daniel Wesener.
Bild, Welt, Nius und die CDU wollen genau das verhindern. Gestützt auf das Verhalten insbesondere Neuköllner Linker unterstellen sie Elif Eralp und ihrer Partei Antisemitismus sowie eine Nähe zur Organisierten Kriminalität. Befeuert wird diese Kampagne von Israels Botschafter Ron Prosor. Ihr widersprachen 150 Jüdinnen und Juden aus Berlin.
Die in einer jüdischen Familie aufgewachsene Publizistin Marina Weisband schrieb: „Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Das ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.“ (zitiert nach X.com)
In der Tat ist es nicht an der CDU andere Parteien Mängel in der Abgrenzung zum Antisemitismus vorzuwerfen. Im Berliner Wahlkampf erklärte ihr Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz: „die perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit ist Antisemitismus.“ Womit deutsche Jüdinnen und Juden kurzerhand ausgebürgert waren.
Friedrich Merz ist kein Antisemit, zumal er sich in der Rede klar gegen Ausländerfeindlichkeit und Judenhass aussprach. Aber er hat so gesprochen, wie nicht nur im Sauerland in der CDU geredet wird. Man meint es nicht böse, aber es geht in die Hose. Es wäre eine Aufgabe der Union, dieser Denkweise entgegenzutreten. Sie müsste im Kampf gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen mehr Wokeness wagen.
Stattdessen findet das Gegenteil statt. Während die rechte Kampagnenpresse über die Linke in Berlin geiferte, beschloss der Rat der Stadt Heidenau ein Verbot von Stolpersteinen Sie erinnern in der Stadt an die Opfer des Naziterrors. Die Erinnerung soll nun auf den Friedhof verbannt werden. Der Antrag stammte von CDU, AfD und einer Bürgerliste.
Während die CDU der Linken Antisemitismus unterstellt, räumt sie in Sachsen zusammen mit Faschisten zentrale Instrumente der Erinnerungskultur eines Nie Wieder ab. Die CDU Sachsen bedient die von der AfD geforderte erinnerungspolitische Wende gegen den von ihr so genannten „Schuldkult“. Höcke lässt grüßen.
Das instrumentelle Verhältnis der Berliner CDU zum Kampf gegen Antisemitismus führte zuletzt zum Untersuchungsausschuss „Fördergelder“. Statt Fördermittel gegen Antisemitismus von über 20 Millionen Euro nach Eignung und Befähigung auszuschütten, wurde eine Liste Begünstigter des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stettner abgearbeitet. Diese Mittelvergabe war, so der Landesrechnungshof, „rechtswidrig“. Gegen die verantwortliche Senatorin Wedl-Wilson ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue.
Womit wir beim Verhältnis von Parteien zu Kriminellen wären. Es hat der Linken nicht geholfen, dass sie Issa Remmo, das Oberhaupt des Remmo-Clan der eigenen Wahlparty umgehend verwiesen und sich von ihm distanziert hat. Der abgewählte CDU-Bürgermeister Kai Wegner erklärte. „Gerade eine Partei, die Verantwortung für unsere Stadt übernehmen will, muss unmissverständlich deutlich machen, dass es keinerlei Nähe zu Strukturen geben darf, die zur organisierten Kriminalität gehören.“
Vielleicht klärt die CDU erst mal, von welchen Clans ihr Abgeordneter Thomas Bareiß die illegalen Drogen bezog, mit denen er im Juli einen schweren Autounfall bei Hechingen verursachte. Er geht heute wieder seiner Abgeordnetentätigkeit nach.
Und wer sich – zu Recht – über den vertrauten Ton im Mailverkehr des Linken- Bundestagsabgeordneten Kocak mit dem Sohn Remmos ereifert, könnte auch mal bei Christian von Stetten nachfragen. Von Stetten ist aktuell Vorsitzender des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er beschäftigte 2022 Bushido als Praktikanten und verschaffte ihm Zugang zum Deutschen Bundestag. Der Sänger stand damals noch – notariell beglaubigt – unter der Kontrolle des Abu-Chaker-Clans. Wie war das mit der Nähe zu Strukturen der Organisierten Kriminalität?
Die Linken-Fraktionsvorsitzenden Heidi Reichinnek und Sören Pellmann sind in der Verantwortung, der Distanzierung von ihrem Abgeordneten Ferat Kocak Konsequenzen folgen zu lassen. Alles andere ist unglaubwürdig.
Noch unglaubwürdiger aber ist Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Bei Illner warf er markig Heidi Reichinnek mangelnde Abgrenzung von Kriminellen vor. Doch drei Finger weisen auf ihn zurück.
Der heutige Verfassungsminister hat keine Scheu, sich mit per Haftbefehl gesuchten Tatverdächtigen ablichten zu lassen. Den gegen Israels Premierminister Netanjahu nach sorgfältiger Prüfung erlassenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs erklärte er schlank zur „bodenlosen Dummheit“. Ein bizarres Verständnis von Gewaltenteilung, von einer unabhängigen Justiz.
Der Einwand, das sei etwas anderes, stimmt. Clankriminalität und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind Verbrechen – aber unterschiedliche Verbrechen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden von der Völkergemeinschaft als so schwerwiegend angesehen, dass das Territorialprinzip aufgehoben ist. Käme Netanjahu nach Deutschland, müsste er verhaftet und nach Den Haag ausgeliefert werden. Gegen Issa Remmo ist kein so hinreichender Tatverdacht zu belegen, dass ein Haftbefehl erlassen werden konnte. Nur deshalb konnte er auf der Linken-Party auftauchen.
Wer zu Recht erwartet, dass Parteien sich von Verdächtigen wie Remmo fernhalten, darf sich nicht mit steckbrieflich Gesuchten abbilden lassen.
Die Kampagne der abgewählten CDU in Berlin ist bigott. Ihre Instrumentalisierung des Antisemitismus aber relativiert diese schlimmste Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Sie schadet dem Kampf gegen Antisemitismus.
Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus dem Blog des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung.
Amnesty-Bericht zu Iran: 87 Architekten von Mord, Gewalt und Folter Bericht in der @tazgetroete https://taz.de/Amnesty-Bericht-zu-Iran/!6213629
#menschenrechteimiran #fraulebenfreiheit #verbrechengegendieMenschlichkeit #Diktaturen @amnesty_digital_de
Nach Mladic-Beisetzung – Serbien in die EU?
Die offiziell von staatlicher Seite unterstützte Beisetzung von Ratko Mladic in Belgrad in dieser Woche wirft in Brüssel…
#EuropeSays #EU #Europa #AleksandarVučić #Beisetzung #Belgrad #EuropäischeUnion #Kriegsverbrecher #RatkoMladic #VerbrechengegendieMenschlichkeit
https://www.europesays.com/europa/96986/
https://www.europesays.com/de/1297247/ Nach Mladic-Beisetzung – Serbien in die EU? #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #AleksandarVučić #Beisetzung #Belgrad #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Kriegsverbrecher #Nachrichten #News #RatkoMladic #Schlagzeilen #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit
Das Gesetz gegen die nationalsozialistische Wiederbetätigung funktioniert. Sie verhindert, dass Ewiggestrige/Holocaustleugner (m/w/d) die Schallplatte hängenbleiben lassen, was viel Ressourcen binden und die Gesellschaft blockieren würde.
Serbien braucht auch so ein Gesetz gegen das Leugnen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
In Gesprächen nach 30 Jahren merke ich, wie bei sonst vernünftigen Gesprächspartnern (m/w/d) tradierte Vorurteile hochkommen und eine sachliche Analyse verunmöglichen.
https://www.europesays.com/videos/60159/ VÖLKERMORD: OLG München fällt Urteil gegen IS-Ex-Ehepaar – Lebenslange Haft verhängt #2026 #aktuell #angeklagte #bayern #Bundesanwaltschaft #deutschland #fernsehen #gericht #irak #is #IslamischerStaat #Jesiden #JesidischeMädchen #jugendstrafe #kinder #Kriegsverbrechen #LebenslangeHaft #münchen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #OlgMünchen #SexuellerMissbrauch #strafprozess #tv #urteil #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit #video #Völkermord #welt #WELTNews
https://www.europesays.com/de/907550/ News kompakt: Merz empfängt syrischen Präsidenten al-Scharaa #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #DE #Deutschland #DonaldTrump #Germany #Headlines #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Präsident #Schlagzeilen #Übergangs #UNBeobachtermissionUnifil #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit
https://mastodon.social/@Kraemer_HB/116082635300567632
🌱 Eine gute Nachricht zum Schluss:
UN #Menschenrechtsexperten schätzen die in den #EpsteinAkten dokumentierten #Verbrechen gegen Frauen und Mädchen als so schwerwiegend, #systematisch und #entmenschlichend ein, dass sie der juristischen Definition von #VerbrechengegendieMenschlichkeit genügen.
#Bundesregierung #SystemProhibition #Menschenjagd #Rassismus #Faschismus #Eugenik #Ableismus #Cannabis #Marihuana #marijuana #SPD #DIELINKE
NACHRICHTEN: Massiver Hungerstreik in Florida. https://youtube.com/shorts/dUZETiXoj2c?si=se7owES6k7RXg_Wg
Immigranten ohne Papiere, die in "Alligator Alcatraz" inhaftiert sind, befinden sich seit 10 Tagen im Hungerstreik, um so auf ihre Menschen unwürdige Unterbringung aufmerksam zu machen.
#VerbrechengegendieMenschlichkeit
#inhumaneHaftbedingungen
#TrumpRegime
https://www.instagram.com/p/DLk-a03oSEt/?igsh=MWlubTNvdXNuM2J4dw==
Warum verurteilt unsere Bundesregierung nicht die US amerikanische Regierung für die Errichtung von Detention Facilities wie "Alligator Alcatraz"?
#AlligatorAlcatraz #HumanRights #concentrationcamps
Wann wird es die ersten #Sanktionen wegen gröbster Verletzungen der #Menschenrechte gegen die #USA geben?
#humanityisfucked #Menschlichkeitamarsch
#VerbrechengegendieMenschlichkeit
Äußerste #Hochachtung vor den Menschen die durch #Russland begangene #Kriegsverbrechen & #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit aufklären & die #Täter_innen zur Rechenschaft ziehen (werden).
Egal wie ein #Waffenstillstand (und potentieller #Frieden) in der #Ukraine je aussehen wird - der Verzicht auf #Aufklärung darf NIE Bestandteil der Vereinbarungen werden.
[ Warnung ⚠️: heftige Gewaltdarstellungen in dem Link. Öffnet den nicht wenn ihr mit so etwas nicht klarkommt ! ]
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/russland-folter-bka-ermittlung-ukraine-krieg-100.html
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@dejan #Faschismus ist keine Meinung, sondern ein #VerbrechengegendieMenschlichkeit
🧑🦼➡️Im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #AfD unverzüglich verboten werden muß 💩
#afdverbotjetzt 🖕🏼
Dieses Gefühl, wenn ich meine amerikanische Lieblingsdetektivserie anschaue - reine #Nostalgie.
Nie wieder werde ich mir eine amerikanische Krimiserie ansehen können, ohne an das Unrecht denken zu müssen, das gerade in den USA geschieht. #Deportation ohne #Gerichtsverhandlung und ohne #Schuldspruch
#USA #tv #shows #VerbrechengegendieMenschlichkeit #BoycottAmerica #Zeitenwende
#Krim #Geschichte #Ukraine #WWII
(10/n)
...eine juristische Doktorarbeit.
Aufgrund des jahrhundertelang Unrechts an der indigenen Bevölkerung würde man jedoch nach meinem (egozentistischen) Gerechtigkeitsempfinden mit dem im #Völkerrecht grundsätzlich verankerten #Selbstbstbestimmungsrecht der #Völker bei einer #Volksabstimmung durch vorangefangene #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit ex post belohnen.
Am grünen Tisch wäre wohl den Nachfahren der Deportierten...
Frage an die #InternationalesRecht Bubble (gerne boost):
Wäre es möglich, die #Bundesregierung, oder ihre Mitglieder (oder Regierungen oder Mitglieder anderer EU Länder die das Römische Statut unterzeichnet haben) vor einem deutschen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu verklagen sollten sie die #Kriegsverbrecher #Netanyahu oder Gallant bei einem Besuch in unserem/ihrem Land nicht verhaften?
Hintergrund: https://digitalcourage.social/@bhaug/114061126779560798
#Recht #Rechtstaatlichkeit #Kriegsverbrechen #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit #Merz #Israel #Gaza #Netanjahu @dielinke
In den USA entschädigt die #katholische #Kirche ihre Missbrauchsopfer.
Alleine in der Erzdiazöse Los Angeles wurden mehr als 300 #Priester beschuldigt.
1353 Opfer von #Missbrauch
bekamen 1,4 Mrd € Entschädigung.
Wieder mal viele Einzelfälle oder doch eine kriminelle Organisation, frage ich mich?
"#UN-Mitgliedstaaten: #StraffreiheitBeenden für Regimes, die #töten, #verstümmeln und #foltern!"
✍️Schließen Sie sich dem Aufruf für einen neuen Vertrag über #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit an:
https://secure.avaaz.org/campaign/de/cah_treaty_loc/
https://mas.to/@stg_kn/112764431135261875
#Bundespressekonferenz #BPK #Regierungspressekonferenz #RegPK #RegPK100724 #AuswärtigesAmt #ChristianWagner #Bundesinnenministerium #BMI #CorneliusFunke #Funke #NancyFaeser #Faeser #Bundesregierung #BuReg #BReg #ChristineHoffmann #OlafScholz #Scholz #Bundeskanzler #Kanzler #Presse #Medien #Demokratie #Gaza #Kinder #Einreise #Kindertransport #Nothilfe #HumanitäreHilfe #Hungersnot #Aushungern #Kriegsverbrechen #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit #Völkermord #Genozid
Lustig, wie die USA wieder die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs beurteilen, den sie aufgrund ihrer eigenen Verbrechensgeschichte ja gar nicht anerkennen.
#Kriegsverbrechen #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit
#alSinwar #Netanjahu #Deif #Hanja #Gallant
Ja das ist ne Diskussion von vor 3 Jahren oder so.
Stimmt schon, dass das politische Klima & der Umgang miteinander viele Menschen abgeschreckt hat.
Aber wir sind doch waaaaay past that point.
Inzwischen planen hier #Nazis ganz offen die #Machtübernahme & #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit.
Das will ich sowas von ihm nicht als Reaktion auf die Proteste hören!
@ZamhoidnLA @SheDrivesMobility
Angesichts der bekannten Sachverhalte (THG-Emissionen & Klimawandel sowie enorme CO2-Emissionen sowohl durch die 130 Mrd-Straßenbaumaßnahmen als auch den darauf stattfindenden Verkehr) betrachte ich Aufstellung, Beschluss & Umsetzung des #BVP als kriminelles Handeln. Niemand in unserer Informationsgesellschaft kann sagen, er sehe nicht längst das dadurch verursachte Leid... #Bundesverkehrswegeplan #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit
Aus niederen Beweggründen: Profit