#verbieten — Public Fediverse posts

Deutscher Städtetag fordert #Nachtfahrverbot für Mähroboter
#Mähroboter verletzen vor allem nachts immer wieder Kleintiere.

Der Deutsche Städtetag fordert, den nächtlichen Betrieb von Mährobotern bundesweit zu #verbieten.

https://www.deutschlandfunk.de/deutscher-staedtetag-fordert-nachtfahrverbot-fuer-maehroboter-102.html

Die #Struktur des #öffentlich​en #Raum​s werde durch den #Wandel, der mit der #Entwicklung von #Email und #Internet einhergehe von #Grund auf #verändert.

Wenn ein #Staat #interveniert, um #privat​e #Kommunikation zu #überwachen und zu #verbieten, komme es zu einer #Umwälzung sämtlicher #Element​e der #Gastfreundschaft.

Die #Möglichkeit dazu stehe am #Ursprung von #Reaktion​en und #Ressentiment​s, die auf #Säuberung​en aus seien.

Jacques #Derrida - Von der #Gastfreundschaft, S. 38 ff.

Alles über #Höcke und seine #Warnvorstellungen und was er vor hat wenn die #AFD an der #Macht ist 🤬 Das Ausland bezeichnet Höcke bereits als "The new Hitler"⚠️
#AFD #Deportations-Pläne fast genauso wie Hitlers Plan 1933 der #Judenauslöschung 🤬

Das ist einfach nur #Ekelhaft #Menschenverachtend & #Menschenfeindlich wer sowas nicht #verbieten will sollte mal einen #Geisteszustand untersuchen lassen❗

ES IST ZEIT FÜR DEN AUFSCHREI & DEN #KAMPF #GEGEN #RECHTS❗❗

https://www.volksverpetzer.de/analyse/25-krasse-hoecke-zitate/

#AFD #Deportations-Pläne fast genauso wie Hitlers Plan 1933 der #Judenauslöschung 🤬

Das ist einfach nur #Ekelhaft #Menschenverachtend & #Menschenfeindlich wer sowas nicht #verbieten will sollte mal einen #Geisteszustand untersuchen lassen❗

Liebe Leute, #layla könnt Ihr ätzend, nervig, billig, unterirdisch und prollig finden. Bitte schön. Aber #verbieten ? #Würzburg Ernsthaft?! Das muss man in einer freien Gesellschaft aushalten. Erinnert mich an die Debatten um Falcos #Jeanny . #Kunstfreiheit

#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel

Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG

#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft

#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus

#Sonderbestimmung #Grenzfall

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger