#verband — Public Fediverse posts

Neptun Staatspreis für Wasser geht in die nächste Runde https://www.umwelt-journal.at/neptun-staatspreis-fuer-wasser-geht-in-die-naechste-runde/ #BMLUK #Klimaschutz #Nachhaltigkeit #Neptun #News #Österreich #ÖWAV #Politik #Staatspreis #StaatspreisFürWasser #Themen #Umwelt #Verband #Wasser #Wirtschaft

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Der Weinbauverband Sachsen stellt sich neu auf: Felix Hößelbarth übernimmt den Vorsitz. Wer noch zum Vorstand gehört. #Winzer #WeinbauverbandSachsen #Vorstandswahl #Weinbau #Sachsen #Verband https://www.diesachsen.de/meissen-news/neuer-vorstand-fuer-sachsens-winzer-gewaehlt-3142350?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink

Trassenpreise: Güterbahnen fordern faire gesetzliche Grundlagen zur Finanzierung der Schiene

#Bahn #DBInfraGo #DeutscheBahn #DieGüterbahnen #Gesetzentwurf #Güterverkehr #Trassenpreis #Verband #Verkehrspolitik #Wettbewerb

https://bahnblogstelle.com/240248/trassenpreise-gueterbahnen-fordern-faire-gesetzliche-grundlagen-zur-finanzierung-der-schiene/

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht

#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG

#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst

#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger