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Vor 80 Jahren: Urteilsverkündung im #Nürnberger #Kriegsverbrecherprozess
Am 30. September 1946 begann im Nürnberger #Justizpalast die #Urteilsverkündung gegen 21 #NS_Kriegsverbrecher. Das #Verfahren schuf #Grundsätze, auf die sich das #Völkerrecht zwar noch heute beruft, deren #Durchsetzung aber an #politischeGrenzen stößt...
https://www.deutschlandfunk.de/nuernberger-kriegsverbrecherprozess-urteil-100.html
Mord in Frankfurt: Mann stößt Ehefrau vom Balkon – lebenslang
Urteil in Frankfurt Mann stößt Frau vom Balkon – lebenslange Strafe 31.07.2026 – 14:43 UhrLesedauer:…
#Frankfurt #FrankfurtamMain #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #Gerichtsprozess #Gerichtsurteil #Germany #Hessen #Landgericht #LandgerichtFrankfurtamMain #Mordfall #Mordprozess #Prozesstag #Symbolfoto #Urteilsverkündung
https://www.europesays.com/de/1205774/
https://www.europesays.com/de/1205774/ Mord in Frankfurt: Mann stößt Ehefrau vom Balkon – lebenslang #100137924 #100601380 #Deutschland #Frankfurt #FrankfurtAmMain #Gerichtsprozess #Gerichtsurteil #Germany #Hessen #Landgericht #LandgerichtFrankfurtAmMain #Mordfall #Mordprozess #Prozesstag #Symbolfoto #Urteilsverkündung
https://www.europesays.com/de/1096743/ Marius Borg Høiby: Mette-Marits Sohn rastete in Zelle aus – Klinik #Celebrities #Deutschland #Entertainment #Gefängniszelle #Germany #Klinikaufenthalt #MariusBorgHøiby #MetteMaritTjessemHøiby #PetarSekulic #Prominente #Unterhaltung #Urteilsverkündung
https://www.europesays.com/de/1089325/ Marius Borg Høiby: Mette-Marits Sohn fehlt bei Urteilsverkündung #Celebrities #Deutschland #EllenHolagerAndenæs #Entertainment #Germany #Krankenhausaufenthalt #MariusBorgHøiby #MetteMaritTjessemHøiby #Prominente #Unterhaltung #Urteilsverkündung #Verkündung
https://www.europesays.com/de/1086541/ Marius Borg Høiby: Sohn von Mette-Marit in Klinik gebracht #Celebrities #DanaPress #Deutschland #Entertainment #Germany #MariusBorgHøiby #MetteMaritTjessemHøiby #Prominente #RenéIbsen #Unterhaltung #Untersuchungshaft #Urteilsverkündung
Menschenhändler-Prozess in Karlsruhe beendet Haftstrafen nach Gewalt und Zwangsprostitution
Sieben Angeklagte, sechs Männer und eine Frau, sind vom Landgericht Karlsruhe zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und fü…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Jugendstrafe"] #Baden-Württemberg #Gericht #Germany #Körperverletzung #Prozess #Rastatt #Straßenprostitution #SWR #Urteilsverkündung #Verbrechen
https://www.europesays.com/de/789674/
https://www.europesays.com/de/789674/ Menschenhändler-Prozess in Karlsruhe beendet Haftstrafen nach Gewalt und Zwangsprostitution #"Jugendstrafe"] #BadenWürttemberg #DE #Deutschland #Gericht #Germany #Karlsruhe #Körperverletzung #Prozess #Rastatt #Straßenprostitution #SWR #Urteilsverkündung #Verbrechen
Urteil nach Kopfschuss am Erkelenzer Bahnhof
Es war ein Urteil, das Stille hinterließ – jene Art von Stille, die nach schweren Worten bleibt. Am…
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https://www.europesays.com/de/503448/
https://www.europesays.com/de/503448/ Urteil nach Kopfschuss am Erkelenzer Bahnhof #Alberring #DE #Deutschland #Erkelenz #EU #Europa #Europe #Gericht #gerichtet #Germany #Headlines #Kopf #Landgericht #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Richter #Sabine #Schlagzeilen #Stille #Thomas #Urteil #Urteilsbegründung #Urteilsverkündung
Hintermänner der Koks-Pizzeria in Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt
Drei junge Männer mussten sich seit Anfang Mai vor Gericht verantworten. Unter …
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https://www.europesays.com/de/343525/ Hintermänner der Koks-Pizzeria in Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt #Altstadt #DE #Deutschland #Drogen #Drogendealer #Drogengeschäft #Düsseldorf #festgehalten #Germany #Haftstrafe #Hintermänner #Immel #Koks #männer #NordrheinWestfalen #Opfer #Pizzeria #Urteil #Urteilsverkündung #verurteilt
Hintermänner der Koks-Pizzeria in Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt
Drei junge Männer mussten sich seit Anfang Mai vor Gericht verantworten. Unter …
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https://www.europesays.com/de/342639/
https://www.europesays.com/de/342639/ Hintermänner der Koks-Pizzeria in Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt #Altstadt #DE #Deutschland #Drogen #Drogendealer #Drogengeschäft #Düsseldorf #festgehalten #Germany #Haftstrafe #Hintermänner #Immel #Koks #männer #NordrheinWestfalen #Opfer #Pizzeria #Urteil #Urteilsverkündung #verurteilt
#Lebenslange #Haft für #Femizid in #Berlin:
Mord aus Besitzdenken
Wegen Mordes an seiner Ex-Partnerin bekommt ein Mann lebenslange Haft. Besitzdenken wird als #frauenfeindliches #Motiv im Urteil berücksichtigt.
Es fallen überraschend klare Worte bei der #Urteilsverkündung im #Mordprozess gegen Önder K.: „Es ist mittlerweise eine schreckliche Regelmäßigkeit, mit der Gerichte mit solchen Taten zu tun haben:
Weiterem Dealer winkt die Freiheit
Die Justizpanne in Wuppertal könnte einem weiteren als Drogendealer verurteilten Mann die Freiheit bescheren. Das hat NRW-Justizminister…
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https://www.europesays.com/de/236934/
Urteil – Betreiber dürfen weitermachen
Das Landgericht Düsseldorf weist die Räumungsklage gegen die Betreiber des Fortuna-Büdchens ab. Der Ver…
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https://www.europesays.com/de/204973/
Heute um 10:30 #Urteilsverkündung des #VerfGH zum neuen kreativen #Sitzverteilungsverfahren in #NRW. Gesucht war ein Verfahren, das die Sitzausbeute sowohl für CDU als auch Grüne maximiert, dabei aber nicht völlig offensichtlich verfassungswidrig ist. Im Bild die systematische #Verzerrung im Verhältnis zu anderen Verfahren nach Parteigröße. #WahlThread [1/5]
Drückt uns (und Euren Wählerstimmen) mal die Daumen.
Morgen, Di., 20.05.2025 ist #Urteilsverkündung zu unserer #Klage gegen das neue #Kommunalwahlgesetz in NRW. #NoKomWGNRW.
Hier nochmal der Link dazu, warum wir #PIRATEN geklagt haben.
https://www.piratenpartei-nrw.de/2024/10/22/piraten-klagen-gegen-neues-kommunalwahlgesetz/
https://www.europesays.com/de/6853/ Meta-Konzern von Mark Zuckerberg verliert gegen Filmwerkstatt #DE #Deutschland #Düsseldorf #Facebook #Filmwerkstatt #Gerichtsurteil #Germany #MarkZuckerberg #Meta #NordrheinWestfalen #Oberlandesgericht #OberlandesgerichtDüsseldorf #Sperrung #Urteilsverkündung
Sehr sehr sehr gespannt auf die morgige #Urteilsverkündung des #BVerfG zum #BKAG:
Wenn das #BVerfG in letzter Zeit nicht so wenig Entscheidungen veröffentlicht hätte, hätte ich übrigens keine Statistik dazu erstellt, bei der mir aufgefallen ist, dass die PDFs auf dem Server oft älter als die Veröffentlichung sind. #Wahlrechtsreform #Grundmandatsklausel #Urteilsverkündung
Nach der heutigen Verhandlung warten wir gespannt auf die #Urteilsverkündung:
am 6. September 2024.
Inzwischen hat das #BVerfG auch Stellungnahmen zu den Klagen der #Linken gegen die #Wahlrechtsreform angefordert (es gibt je 1 #Organstreit von #Partei und #Fraktion). Erstaunlicherweise wird bei denen trotzdem wieder #PeterMüller als Berichterstatter gelistet und nicht #Wallrabenstein. Am 24. November sollte der #Bundesrat aber endgültig einen Nachfolger wählen, auch wenn davon noch nichts auf der Tagesordnung steht. Für seine 3 ausstehenden #Urteilsverkündungen wird es dann allmählich Zeit.
… aber wenn Kessal-Wulf (oder sonstwer) auch weg ist, ist der 2. Senat beschlussunfähig und müsste eine neue mündliche Verhandlung ansetzen (Maidowski ist schon ausgefallen, weil er bei der Verhandlung nicht anwesend war). Die #Urteilsverkündung kann im Prinzip lang nach der Entscheidung stattfinden (bei der Desiderius-Erasmus-Stiftung haben Huber und Hermanns noch mitentschieden, obwohl schon die Ankündigung der Urteilsverkündung erst nach deren Ausscheiden war). [6/8]
Die #Wiederholungswahl in #Berlin wird wohl nicht mehr dieses Jahr stattfinden (wenn überhaupt). Mit der üblichen (und vom #Landeswahlleiter erbetenen) Vorankündigung der #Urteilsverkündung mehr als 1 Monat zuvor käme man inzwischen in den Advent. Außerdem fragt das #BVerfG derzeit noch die Bezirke, ob das technisch überhaupt so geht, wie es sich der #Bundestag vorgestellt hat. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/08/wiederholungswahl-berlin-bundesverfassungsgericht-bundestagswahl.html #btw21 #btwbe #WahlThread [1/8]
Lesenswert, wenn man einen Sinn für Skurrilität hat:
#TV-Team filmt versehentlich #Urteilsverkündung (Verstoß gg § #169GVG) + bringt in #Tagesschau. #ARD löscht Bild, aber nicht Tonspur aus #Mediathek. #Strafe gibt es für die #Journalisten keine, aber Urteil könnte anfechtbar sein - obwohl es denklogisch von dem Fehler nicht beeinflusst sein kann, da schon gefällt.
Wir sollten wirklich dringend über #Medienöffentlichkeit in #Justiz nachdenken.
Die Fortsetzung der Hauptverhandlung in dem Staatsschutzverfahren gegen Abdullah Ö. (voraussichtlich letztes Wort des Angeklagten und #Urteilsverkündung) wird am 11.5.2023, 11.00 Uhr nunmehr im Saal I Geb. E stattfinden.
In dem #Staatsschutzverfahren gegen Marvin E. findet die Fortsetzung der Hauptverhandlung - voraussichtlich #Urteilsverkündung - am 8.5.2023 statt. Der Termin beginnt nunmehr um 10.30 Uhr, nicht erst um 11.00 Uhr.