#urteilsverkundung — Public Fediverse posts

Urteil nach Kopfschuss am Erkelenzer Bahnhof

Es war ein Urteil, das Stille hinterließ – jene Art von Stille, die nach schweren Worten bleibt. Am…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Alberring #Erkelenz #Gericht #gerichtet #Germany #Kopf #Landgericht #Nordrhein-Westfalen #Richter #Sabine #Stille #Thomas #Urteil #Urteilsbegründung #Urteilsverkündung
https://www.europesays.com/de/503448/

#Lebenslange #Haft für #Femizid in #Berlin:

Mord aus Besitzdenken

Wegen Mordes an seiner Ex-Partnerin bekommt ein Mann lebenslange Haft. Besitzdenken wird als #frauenfeindliches #Motiv im Urteil berücksichtigt.

Es fallen überraschend klare Worte bei der #Urteilsverkündung im #Mordprozess gegen Önder K.: „Es ist mittlerweise eine schreckliche Regelmäßigkeit, mit der Gerichte mit solchen Taten zu tun haben:

https://taz.de/Lebenslange-Haft-fuer-Femizid/!6095848/

Heute um 10:30 #Urteilsverkündung des #VerfGH zum neuen kreativen #Sitzverteilungsverfahren in #NRW. Gesucht war ein Verfahren, das die Sitzausbeute sowohl für CDU als auch Grüne maximiert, dabei aber nicht völlig offensichtlich verfassungswidrig ist. Im Bild die systematische #Verzerrung im Verhältnis zu anderen Verfahren nach Parteigröße. #WahlThread [1/5]

Drückt uns (und Euren Wählerstimmen) mal die Daumen.
Morgen, Di., 20.05.2025 ist #Urteilsverkündung zu unserer #Klage gegen das neue #Kommunalwahlgesetz in NRW. #NoKomWGNRW.
Hier nochmal der Link dazu, warum wir #PIRATEN geklagt haben.
https://www.piratenpartei-nrw.de/2024/10/22/piraten-klagen-gegen-neues-kommunalwahlgesetz/

Sehr sehr sehr gespannt auf die morgige #Urteilsverkündung des #BVerfG zum #BKAG:

https://verfassungsblog.de/wende-ohne-gefolgschaft/

Wenn das #BVerfG in letzter Zeit nicht so wenig Entscheidungen veröffentlicht hätte, hätte ich übrigens keine Statistik dazu erstellt, bei der mir aufgefallen ist, dass die PDFs auf dem Server oft älter als die Veröffentlichung sind. #Wahlrechtsreform #Grundmandatsklausel #Urteilsverkündung

Inzwischen hat das #BVerfG auch Stellungnahmen zu den Klagen der #Linke⁠n gegen die #Wahlrechtsreform angefordert (es gibt je 1 #Organstreit von #Partei und #Fraktion). Erstaunlicherweise wird bei denen trotzdem wieder #PeterMüller als Berichterstatter gelistet und nicht #Wallrabenstein. Am 24. November sollte der #Bundesrat aber endgültig einen Nachfolger wählen, auch wenn davon noch nichts auf der Tagesordnung steht. Für seine 3 ausstehenden #Urteilsverkündung⁠en wird es dann allmählich Zeit.