#unwirksam — Public Fediverse posts

Erneut verliert #1und1 vor Gericht: Das OLG Koblenz hat mehrere Klauseln in den #AGB des Anbieters für #unwirksam erklärt. Unter anderem wurden Verlängerungsregeln bei Handyverträgen gekippt. https://winfuture.de/news,158493.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

#JuristischeNiederlage

#bayerischeStaatsregierung: Das 🌱 #Cannabis-Verbot im #EnglischenGarten, #Hofgarten, #Finanzgarten in #München laut #Verwaltungsgerichtshof #rechtswidrig & #unwirksam.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/gericht-kippt-cannabis-verbot-im-englischen-garten,V3e5lhL

#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #GRÜNE

+++ #Gericht kippt #CannabisVerbot +++

#JuristischeNiederlage

#bayerischeStaatsregierung: Das 🌱 #Cannabis-Verbot im #EnglischenGarten, #Hofgarten, #Finanzgarten in #München laut #Verwaltungsgerichtshof #rechtswidrig & #unwirksam.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/gericht-kippt-cannabis-verbot-im-englischen-garten,V3e5lhL

#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Huber #Kulturkampf #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #GRÜNE

Beispiel für #Glosse

#Accursius zu #Digesten 12, 1, 18 (s.o.): #nicht #wird

#Ausarbeitung eines #Begriff von #Eigentum, #Schenkung, #Darlehen & #Irrtum durch #Vergleich unterschiedlicher #Fälle und #Abstrahierung von #Gemeinsamkeit​en und #Unterschied​en

#Abstrakt​er #Begriff des #Rechtsgrund: #Einigkeit über #Sache und #Eigentumsübertragung (#Gemeinsamkeit), #Unterschied bzgl. #vorausgehend​er #Absicht​en; #Entscheidung: #unwirksam durch #beiderseitig​en #Irrtum;

#Scholastisch​e #Methode

#Scholastische #Methode der #Texterläuterung

#Handschrift auf #Pergament aus #Schafhaut;
#Herstellung eines #Buches benötigt 200 #Schafe;

#Accursius zu D. 12,1,18
#Diskussion #verschiedener #Stellen in den #Digesten, #Abstrahierung als #automatischer #Prozess des #Vergleiches und #Abgleiches durch #Pro & #Contra: #Solutio als #eindeutiges #Ergebnis; Bsp: #Irrtümer machen #Verträge #unwirksam

#Glosse #Digesten

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Zustand des #Bundesverfassungsgericht

In #Europa #Frage​n hat sich #Gericht #verrannt

#Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB

Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht

#Verfassungskrise; #Grundgesetz

#SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich

#Anfechtung eines #Arbeitsvertrages im #Unterschied zur #Kündigung des #Vertrages #möglich bei #Arglistiger #Täuschung nach § 123 #BGB und #Eigenschaftsirrtum nach § 119 II #BGB.

§119 II betrifft insb. #Kompetenzen wie #Fremdsprachenkenntnisse.

#Besonderheit #Wirkung als #Unwirksamkeit der #Anfechtung #ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante;

#Grund: #Enge #Bindung und #Dauerschuldverhältnis

#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht, Marita #Körner, 06.05.2021

#Unterscheidung von #Ursache und #Voraussetzung.

#Voraussetzung als #Bedingung der #Möglichkeit der #Wirksamkeit einer #Ursache.

#Wirksam // #Unwirksam

https://ifwo.eu/@sozialwelten/102327374715593706