#unvereinbar — Public Fediverse posts

@hoergen

#Religion & #Intelligenz sind #unvereinbar.

Das #Kommunikationsverhalten der #gesamten #Bevölkerung #dauerhaft zu #speichern, #widerspricht höchstrichterlicher #Rechtsprechung und ist #unvereinbar mit #Grund- und #Menschenrechten:

https://netzpolitik.org/2023/bullshit-busters-die-letzte-schlacht-gegen-die-vorratsdatenspeicherung-gewinnen-wir

Anlasslose #Datenspeicherung: Klagen ist überflüssig

"...August 2023, hat zudem das BVerwG in Leipzig entschieden, dass die deutsche Regelung im #Telekommunikationsgesetz „in vollem Umfang“ mit EU-Recht #unvereinbar ist und auch nicht „unionsrechtskonform“ ausgelegt werden kann. Damit war auch die Überlegung des Innenministeriums vom Tisch, zumindest die vom EuGH für zulässig erachtete Speicherung von IP-Adressen auf Grundlage des bestehenden Gesetzes zu starten."
https://taz.de/Anlasslose-Datenspeicherung/!5970739/

@energiepirat @cd_home @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

(3/5)
"...2020 im Alleingang das neue #Wahlrecht zur Verkleinerung des #Bundestags beschlossen."

https://www.sueddeutsche.de/politik/karlsruhe-wahlrecht-klage-1.5381591

Und wenn man das nun so synoptisch sieht, versagt der #Bundestag beim Thema #Wahlrechtsreform wohl immer (09.01.22):

"Es ist eine schwere Schlappe für die #Regierungskoalition. Das #Bundeswahlgesetz sei mit dem #Grundgesetz „#unvereinbar und nichtig“,..."

Wenn #untenrum alles paßt, kann es weiter oben dennoch #unvereinbar bleiben.

Guten Morgen, was lese ich da?

#Razzien bei der #LetztenGeneration: Verdacht auf #Bildung / Unterstützung einer #kriminellen #Vereinigung.

https://taz.de/Razzien-bei-der-Letzten-Generation/!5899043/

Meine Antwort: #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, … die Regelungen des #Klimaschutzgesetz (2019) … #Klimaschutzziele bis #2030 mit #Grundrechten #unvereinbar sind. - #UNVEREINBAR!

Kurz: die Politik macht nichts - ohne Folgen!

Was läuft hier falsch? Und warum schauen 95% der Menschen in Deutschland zu?

#Frage nach der #Möglichkeit eines auf #wissenschaftlich​er #Eigengesetzlichkeit #beruhend​en #Prozess​es, der im #Bereich des mit #öffentlich​en #Mittel​n #eingerichtet​en und #unterhalten​en #Wissenschaftsbetrieb​es #unvereinbar ist.

#Bedingung der #Möglichkeit für von #Wissenschaftsfreiheit #umfasst​en #Bereich #außeruniversitär​er #Wissenschaft.

#Wissenschaft ohne #Organisationszwang;

#Leitentscheidung zur #Wissenschaftsfreiheit;
#BVerfGE 35, 79ff. #Hochschulgesetz