#unterlassungserklarung — Public Fediverse posts

📬 TikTok-Abmahnung: Konditorin soll 6.565,90 Euro für einen Song zahlen
#Internet #Rechtssachen #CommercialMusicLibrary #DEFENDMUSIC #IPPCLaw #LoveYouSo #Musikrechte #Schadensersatz #TheKingKhanBBQShow #TikTokAbmahnung #Unterlassungserklärung #Urheberrecht https://sc.tarnkappe.info/768c2a

📬 Hörbuch-Piraterie: 50.000 Euro Strafe für YouTube-Uploader?
#Rechtssachen #Streaming #BREIN #HörbuchPiraterie #Hörbücher #illegaleUploads #Unterlassungserklärung #Urheberrecht #Urheberrechtsverletzung #Vertragsstrafe #YouTube https://sc.tarnkappe.info/8060a4

https://www.europesays.com/at/448484/ Tochter von Collien Fernandes erwirkt Unterlassungserklärung #AT #Austria #ChristianUlmen #CollienUlmenFernandes #Entertainment #Österreich #Unterhaltung #Unterlassungserklärung

https://www.europesays.com/de/1338914/ Tochter von Collien Fernandes erzwingt Unterlassungserklärung gegen Mutter #Celebrities #ChristianUlmen #CollienFernandes #Deutschland #Entertainment #Germany #HenningKaiser #Privatsphäre #Prominente #Unterhaltung #Unterlassungserklärung

RE: https://squeet.me/display/962c3e10-44ebafd7-20cde84e76d7ee82

#unbelievable
Was für verbale Auswürfe manche Politiker*innen der #nocxu von sich geben, zeigt entsprechende Gesinnung.

Völlig richtig, nun angemessen dagegen vorzugehen.

#unterlassungserklarung

Linke in Berlin geht gegen Innenministerium vor

AUDIO: Nachrichten 06:00 Uhr – 29.09.2026 (4 Min) Stand: 29.09.2026 06:08 Uhr Ein Rechtsanwalt verlangt, dass das Innenministerium…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Finke #Kritik #Linke #Unterlassungserklärung
https://www.europesays.com/de/1324068/

https://www.europesays.com/de/1324068/ Linke in Berlin geht gegen Innenministerium vor #Berlin #Finke #Kritik #Linke #Unterlassungserklärung

📬 Filesharing-Abmahnung: Nimrod fordert 850 Euro für angeblich geteilte Computerspiele
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnung #BitTorrent #Computerspiele #FilesharingAbmahnung #NimrodRechtsanwälte #Schadensersatz #Unterlassungserklärung #Urheberrecht #Urheberrechtsverletzung https://sc.tarnkappe.info/20ca45

LHR-Praxsifall: „Trusted by“ ohne aktuelle Kundenbeziehung – wenn ein fremdes Logo zur falschen Referenz wird

Wie ein Marketingdienstleister das Logo ei…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #Abmahnung #Germany #irreführendeWerbung #Kundenlogo #Kundenreferenz #Markenrecht #Nordrhein-Westfalen #Referenzwerbung #Trustedby #Unterlassungserklärung #Unternehmenspersönlichkeitsrecht
https://www.europesays.com/de/1164816/

https://www.europesays.com/de/1164816/ LHR-Praxsifall: „Trusted by“ ohne aktuelle Kundenbeziehung – wenn ein fremdes Logo zur falschen Referenz wird #Abmahnung #Deutschland #Germany #IrreführendeWerbung #Köln #Kundenlogo #Kundenreferenz #Markenrecht #NordrheinWestfalen #Referenzwerbung #TrustedBy #Unterlassungserklärung #Unternehmenspersönlichkeitsrecht

Streit mit Elon Musk:
#ZDF gibt Unterlassungserklärung ab und kürzt Anmoderation

https://www.dwdl.de/nachrichten/106857/zdf_gibt_unterlassungserklaerung_ab_und_kuerzt_anmoderation/

#ÖRRbewegen #ZDFheuteLive #ÖRR #Musk #Unterlassungserklärung

#ZDF knickt gegen Elon #Musk ein: war die #Berichterstattung wirklich Lüge?

Der reichste Mensch der Welt gegen den größten öffentlich-rechtlichen Sender Europas: Elon Musk geht juristisch gegen das ZDF vor, weil eine Moderatorin behauptet hat, er habe in #Nordirland zu einer „Jagd auf #Migranten“ aufgerufen.

Das ZDF hat bereits eine #Unterlassungserklärung abgegeben.

Ich erkläre euch, was dahinter steckt, ob das wirklich eine unzulässige #Falschbehauptung war, warum Musk sich in #Deutschland fast das #Gericht aussuchen kann und warum eine Klage in den USA fast aussichtslos wäre.

https://www.youtube.com/watch?v=cHponpXwbG4

@ZDF
@zdfmagazin

https://www.europesays.com/at/219748/ „Ungeheuerliche Lügen: Elon Musk geht gegen ZDF-Bericht zu Belfast-Krawallen vor #AusländerfeindlicheProteste #ElonMusk #Medien #Nachrichten #News #Rechtsstreit #Schlagzeilen #Unterlassungserklärung #Welt #World #WorldNews #ZDF

📬 Nimrod-Abmahnung 2026: Neues Spiel, alte Masche – Kalypso fordert 850 Euro
#Gaming #Rechtssachen #Abmahnung #Anschlussinhaber #BitTorrent #DisciplesDomination #Filesharing #KalypsoMedia #NimrodRechtsanwälte #sekundäreDarlegungslast #Unterlassungserklärung #Urheberrecht https://sc.tarnkappe.info/6b412e

📬 IPTV-Kunden in Irland erhalten Abmahnungen von Sky nach Revolut-Datenleck
#IPTV #Streaming #Abmahnungen #ClubberTV #DodgyBoxes #PremierSports #Revolut #SkyIreland #Unterlassungserklärung https://sc.tarnkappe.info/849a6d

https://www.europesays.com/at/145764/ Bill Kaulitz klagt gegen Berliner AfD-Politiker Julian Andrat: Entscheidung #100137924 #100601380 #AfD #AT #Austria #BillKaulitz #Entertainment #Hamburg #Homosexualität #JulianAdrat #Music #Musik #Österreich #Tagesspiegel #Tokio #TokioHotel #Unterhaltung #Unterlassung #Unterlassungserklärung

https://www.europesays.com/at/145681/ Bill Kaulitz klagt gegen Berliner AfD-Politiker Julian Andrat: Entscheidung #100137924 #100601380 #AfD #AT #Austria #BillKaulitz #Entertainment #Hamburg #Homosexualität #JulianAdrat #Music #Musik #Österreich #Tagesspiegel #Tokio #TokioHotel #Unterhaltung #Unterlassung #Unterlassungserklärung

📬 Uli Stein Abmahnung 2026: Neue Abmahnwelle trifft selbst harmlose Cartoon-Posts
#Rechtssachen #Anwaltskosten #BilderausGoogle #Bildrechte #CartoonAbmahnung #FacebookBildAbmahnung #Schadensersatz #SocialMediaAbmahnung #UliSteinAbmahnung #Unterlassungserklärung #Urheberrecht https://sc.tarnkappe.info/3d3bf2

📬 Frommer Legal Abmahnung Sinners: 948,80 € für einen Vampirfilm?
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnung #BitTorrent #FrommerLegal #IPAdresse #sekundäreDarlegungslast #Sinners #Unterlassungserklärung #Urheberrecht #warnerbros https://sc.tarnkappe.info/c9674b

📬 Frommer Legal Abmahnung wegen „One Battle After Another“: Airbnb-Gast bringt Anschlussinhaber unter Druck
#Filesharing #Rechtssachen #Anschlussinhaber #FilesharingAbmahnung #FrommerLegalAbmahnung #OneBattleAfterAnother #sekundäreDarlegungslast #Unterlassungserklärung https://sc.tarnkappe.info/c89d8c

@olivetree @ebbesand

Womöglich, das ist eine reine These, könnte es einen etwaigen Zusammenhang damit geben, dass Kritiker:innen vor Gericht auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, und anwaltliche Vertreter:innen Abmahnungen versenden, wie es beispielhaft hier zu beobachten ist @AnthroBlogger

Wer traut sich dann noch das Prozessrisiko auf sich zu nehmen?

#abmahnung #waldorf #demeter #kritiker #SLAPPKlagen #slapp #anthroposophie #klage #unterlassungserklarung #Unterlassungsverfügung

📬 Abmahnfalle Social Media: Wie die B1 Recordings GmbH Nutzer mit teuren Musikrechten zur Kasse bittet
#Rechtssachen #Abmahnkosten #Abmahnwelle2025 #B1RecordingsGmbH #Instagram #IPPCLaw #socialMedia #TikTok #Unterlassungserklärung #Urheberrechtsverletzung https://sc.tarnkappe.info/b96ccc

📬 Peacemaker: Abmahnungen wegen der Verbreitung der Episoden verschickt
#Rechtssachen #Abmahnung #FrommerLegal #Peacemaker #Superman #Unterlassungserklärung #Wohngemeinschaft https://sc.tarnkappe.info/c091c8

📬 Frommer Legal Abmahnungen 2025: 1.148,80 € für zwei Folgen „The White Lotus“
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnung #BitTorrent #FrommerLegal #sekundäreDarlegungslast #TheWhiteLotus #Unterlassungserklärung #warnerbros https://sc.tarnkappe.info/da5f23

📬 Frommer Legal jagt Dune-Fans: Abmahngefahr bei Sci-Fi-Blockbustern
#Filesharing #Rechtssachen #Abmahnindustrie #Abmahnung #Dune #FrommerLegal #Unterlassungserklärung #warnerbros https://sc.tarnkappe.info/e64b65

📬 Superman (2025): Abmahnwelle von Kanzlei Frommer Legal losgetreten
#Entertainment #Rechtssachen #Abmahnung #DavidCorenswet #FrommerLegal #RachelBrosnahan #Superman #Unterlassungserklärung https://sc.tarnkappe.info/42e7ac

https://www.europesays.com/de/330944/ Neue Pflichten auch für Gastronomie und Hotellerie: Tageskarte #agb #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Gastronomie #Headlines #Hotellerie #Impressum #Informationspflichten #Nachrichten #News #ODRVerordnung #OnlineStreitbeilegung #OSPlattform #Schlagzeilen #Unterlassungserklärung #Verbraucherstreitbeilegung #VSBG #Website

https://www.europesays.com/de/328346/ Neue Pflichten auch für Gastronomie und Hotellerie: Tageskarte #agb #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Gastronomie #Headlines #Hotellerie #Impressum #Informationspflichten #Nachrichten #News #ODRVerordnung #OnlineStreitbeilegung #OSPlattform #Schlagzeilen #Unterlassungserklärung #Verbraucherstreitbeilegung #VSBG #Website

Nintendo stoppt inoffizielle Smash Bros.-Dating-App „SmashTogether“

https://nintendo-connect.de/handheld/smartdevice/nintendo-stoppt-inoffizielle-smash-bros-dating-app-smashtogether-141932/

WTF? Jemand, der weder den Plan hatte an Museumsaktionen teilzunehmen, noch diese gutgeheißen hat, hatte letztendlich keine Wahl, als sich mit den #StaatlichenKunstammlungenDresden zu einigen, eine #Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Auf seinen Anwalts- und den Gerichtskosten bleibt er wohl sitzen. Das erste Unterlassungsschreiben war direkt mit einer Rechnung von >1300€ garniert. Der Weg über das Gericht, mit anschließender Einigung wird wohl nicht viel billiger.

https://blaeul.de/sonnenschein/vergleich-ich-muss-zahlen-obwohl-ich-nichts-falsches-getan-habe-mehr-als-1000-eu-weg

Das dürfte viele interessieren: Was muss passieren, damit man sich gegen rechtsextreme Personen und deren #gruppenbezogene #Menschenfeindlichkeit oder radikale Gruppen besser juristisch wehren kann (z.B. wenn man für Minderheiten eintritt)?

#SLAPP – dieses Kürzel steht für strategic lawsuits against public participation und befasst sich mit einem Phänomen, das sich steigender Beliebtheit erfreut: Klagen, die in erster Linie erhoben werden, um unliebsame Kritik zu unterdrücken. Insbesondere bei rechten Akteuren sind SLAPPs [...] Allerdings wird diese Anti-SLAPP RL oft nicht greifen, gerade, wenn es um SLAPPs von rechts geht. Eine recht offensichtliche Schwäche liegt schon in der Zuständigkeit der EU. Ohne grenzüberschreitenden Bezug liegt keine Kompetenz vor. So greifen die Regeln nur, wenn im konkreten Fall Anknüpfungspunkte in mehr als einem EU-Staat bestehen. Bei nur 9,5% der erfassten SLAPPs lag dieser grenzüberschreitende Bezug 2023 vor. Die Mitgliedstaaten haben nun etwa zwei Jahre Zeit die Vorgaben der Anti-SLAPP RL umzusetzen, ob sie dabei der Aufforderung der EU nachkommen und analoge Regeln für inländische Verfahren erlassen werden, bleibt abzuwarten. Ein noch größeres Problem ist aber, dass die Anti-SLAPP RL zu spät eingreift. Sie enthält nur Regeln für gerichtliche Verfahren, während SLAPPs in aller Regel mit einer – oft teuren – Abmahnung beginnen. Im rechten Spektrum ist dies ein beliebtes Instrument, Hans-Georg Maaßen bekennt sich bspw. offen zur Abmahntaktik. Für die*den Abmahnende*n hat dies mehrere Vorteile: Zunächst kann sie*er so auf einfach Wege und oftmals ohne rechtliche Prüfung auf der Gegenseite eine strafbewehrte Unterlassungserklärung erlangen. Zugleich schüchtert der dort aufgeführte Streitwert und die anwaltliche Gebühr der Abmahnung (die natürlich der*demjenigen aufgelegt wird, deren*dessen Äußerung angeblich rechtswidrig war) ungeheuer ein. Würde es zu einem Verfahren kommen, so drohen die Abmahnungen regelmäßig an, werde es erst richtig teuer. Warum funktionieren SLAPPs von rechts so gut? An dieser Stelle knicken diejenigen, die von (rechten) SLAPPs betroffen sind, regelmäßig ein. Zahlen und schweigen. Wie kommt es, dass Betroffene oftmals hilflos sind? Natürlich wirken die drohenden Kosten umso bedrohlicher, da[...]<< Quelle: https://www.volksverpetzer.de/analyse/rechte-slapp-klagen-was-tun/

Ich bekomme viele unaufgeforderte Werbemails, bei denen ich anscheinend auch noch ohne meine Einwilligung in einen #Newsletter eingetragen wurde.
Kann man hier nicht auch ohne Anwalt eine Abmahnung und #Unterlassungserklärung zurück mailen? Hat jemand Infos dazu wie man das macht oder formuliert?
#datenschutzrecht
#dsgvo
#Recht

📬 Dr. Matthias Losert: Fake-Abmahnungen wegen Filesharing
#Internet #OnlineBetrug #Rechtssachen #DrMatthiasLosert #FakeAbmahnungen #Phishing #Unterlassungserklärung #Urheberrechtsverletzung https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/dr-matthias-losert-fake-abmahnungen-wegen-filesharing-279381.html

detektor.fm: Zurück zum Thema | Verdachtsberichterstattung |

Verdachtsberichterstattung ist für Medien ein heikles Unterfangen. Warum machen sie es trotzdem und was gilt es zu beachten?
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📬 BREIN gelang groß angelegter Schlag gegen die P2P-Szene
#Filesharing #Rechtssachen #Szene #Warez #ALT #AntiLeechTracker #BitTorrentIndexer #BREIN #p2ptracker #Unterlassungserklärung https://tarnkappe.info/artikel/filesharing/brein-gelang-gross-angelegter-schlag-gegen-die-p2p-szene-262575.html