#unterlassung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #unterlassung, aggregated by home.social.
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📌 Laden bleibt Laden: Pizzeria verboten
Steht in der Teilungserklärung nur „Ladengeschäft“, sind feste Sitzplätze, Bewirtung vor Ort und späte Öffnungszeiten meist unzulässig. Das gilt auch ohne Sondernutzungsrecht für Außenflächen. #WEG #Mietrecht #Unterlassung #Urteil -
Die Popband Alphaville aus Münster hat US-Präsident Trump verboten, ihren Welthit "Forever Young" in seinem Video zu nutzen.#WDR #Alphaville #ForeverYoung #DonaldTrump #Video #Verbot #Unterlassung #NRW
Kein "Forever Young": Alphaville verbietet Donald Trump, Welthit für Video zu nutzen -
"#Meta Konzern zu #Schadensersatz und #Unterlassung verurteilt"
-> 1500 EUR
Keine Revision zugelassen.
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Bielefelder Rechtsanwälte gehen gegen negative Bewertungen vor. Die Kanzlei verklagt den Verfasser. Doch der gibt nicht klein bei.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #Regio-Beitrag #Google #Abmahung #negativeBewertung #Klage #Unterlassung #LandgerichtBielefeld #Fitnessstudio #Anwaltskanzlei #Rechtsanwalt #NRW
Mann schrieb negative Google-Bewertungen. Jetzt wird er verklagt. -
Bielefelder Rechtsanwälte gehen gegen negative Bewertungen vor. Die Kanzlei verklagt den Verfasser. Doch der gibt nicht klein bei.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #Regio-Beitrag #Google #Abmahung #negativeBewertung #Klage #Unterlassung #LandgerichtBielefeld #Fitnessstudio #Anwaltskanzlei #Rechtsanwalt #NRW
Mann schrieb negative Google-Bewertungen. Jetzt wird er verklagt. -
Stattdessen klagen (!) solche rechtsdrehenden #Medien mit Anwälten wie Herrn #Steinhöfel nicht selten auf #Unterlassung & zeigen damit ihr ganz eigenes Verständnis von #Meinungsfreiheit …
Bleibe dennoch freundlich & geduldig, denn die #Publikative & #Medienrecht sind es wert. „Blume grüßt.“ 😌 https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.urteil-in-mannheim-rechter-blog-scheitert-vor-gericht.d4eab64c-5502-4a8c-b27e-432858eb1dbe.html
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"Vorstoß in #KI-Rechtsprechung: X haftet für halluzinierte Aussage" #Halluzination #Unterlassung
-> Nach Ansicht des LG Hamburg (Beschluss vom 23.09.2025 – 324 O 461/25) reicht ein Hinweis auf die üblichen KI-Disclaimer wohl nicht mehr aus.
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@VerkehrsministeriumBW Gab es eigentlich inzwischen einen #Untersuchungsausschuss o.ä. um aufzuklären, welchen Anteil welche #Behörden an der #Tötung von #Natenom hatten, isb. durch #Unterlassung und ignorieren seiner wieder und wieder und wieder eingereichten Meldungen und Beschwerden?
https://natenom.de/tags/politik/
https://natenom.de/tags/regierungspräsidium-karlsruhe/
https://natenom.de/tags/polizei/
https://natenom.de/tags/abstand/
https://natenom.de/tags/landstraßen/
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"EuGH entscheidet über #DSGVO-Ansprüche - Quirin-Bank sendet Xing-Nachricht an falsche Person" #Schadenersatz #Unterlassung
-> Morgen wird der EuGH seine Entscheidung in der Rs. C‑655/23 verkünden.
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Rückgang gutartiger Hirntumoren bei Kindern
Rückgang gutartiger Myome der Gebärmutter
Absterben aggressiver Leukämiezellen
+++ +++ +++
#Unterlassung aus #Ideologie? #Anslinger
+++ #Cannabis gegen #Krebs: Der Stand der #Wissenschaft und praktische Folgerungen für die #Therapie. +++ Erscheinungsdatum: 1. Juli 2017.
#Merz #Hanf #Cannabinoide #Patente #Endocannabinoidsystem #Immunsystem #WEEDMoB
#keineForschung durch #CSU #CDU #SPD #FDP #Grüne #Linke veranlasst? #WHY -
Rückgang gutartiger Hirntumoren bei Kindern
Rückgang gutartiger Myome der Gebärmutter
Absterben aggressiver Leukämiezellen
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#Unterlassung aus #Ideologie? #Anslinger
+++ #Cannabis gegen #Krebs: Der Stand der #Wissenschaft und praktische Folgerungen für die #Therapie. +++ Erscheinungsdatum: 1. Juli 2017.
#Merz #Hanf #Cannabinoide #Patente #Endocannabinoidsystem #Immunsystem #WEEDMoB
#keineForschung durch #CSU #CDU #SPD #FDP #Grüne #Linke veranlasst? #WHY -
Wettbewerbszentrale stoppt unlautere Wärmepumpen-Werbung
Die Wettbewerbszentrale hat Werbung von Wärmepumpen-Herstellern unterbunden, die ihren Kunden eine Rückzahlung von 1.000 Euro versprochen hatten. Einen entscheidenden Hinweis haben sie dabei nämlich ausgelassen.
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Der #Achgut-Blog verklagte mich sogar auf #Unterlassung durch zwei Instanzen, hier zum Entscheid des VGH Baden-Württemberg: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.urteil-in-mannheim-rechter-blog-scheitert-vor-gericht.d4eab64c-5502-4a8c-b27e-432858eb1dbe.html
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Häufige #Symptome #Wachstumsstörungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Alkoholbedingte_neurologische_Entwicklungsst%C3%B6rung_(Alcohol-Related_Neurodevelopment_Disorder_ARND) https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Pr%C3%A4natale_Entwicklungsst%C3%B6rungen https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Sekund%C3%A4re_Beeintr%C3%A4chtigungen
#scholz #spd #csu #cdu #fff #Weedmob:#verarschung #Cannabis:#PolitikerLügen #Unterlassung #Straftat #Amtsmissbrauch #Missbrauch
https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Alkoholbedingte_neurologische_Entwicklungsst%C3%B6rung_(Alcohol-Related_Neurodevelopment_Disorder_ARND) https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#FAS_(Vollbild) https://www.medcan.ch/de/news/105-der-entourage-effekt-das-therapeutische-zusammenspiel-der-cannabis-inhaltsstoffe
#Wissen für Olaf: https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109787336288711856
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109412841404848069Seit Beitrag 1 in #Timeline #Konzept mit #Strategie und #Taktik der #Prohibition #entgegenwirken #Anslinger #sittenwidrig
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Häufige #Symptome #Wachstumsstörungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Alkoholbedingte_neurologische_Entwicklungsst%C3%B6rung_(Alcohol-Related_Neurodevelopment_Disorder_ARND) https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Pr%C3%A4natale_Entwicklungsst%C3%B6rungen https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Sekund%C3%A4re_Beeintr%C3%A4chtigungen
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https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Alkoholbedingte_neurologische_Entwicklungsst%C3%B6rung_(Alcohol-Related_Neurodevelopment_Disorder_ARND) https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#FAS_(Vollbild) https://www.medcan.ch/de/news/105-der-entourage-effekt-das-therapeutische-zusammenspiel-der-cannabis-inhaltsstoffe
#Wissen für Olaf: https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109787336288711856
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Häufige #Symptome #Wachstumsstörungen
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Häufige #Symptome #Wachstumsstörungen
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#scholz #spd #csu #cdu #fff #Weedmob:#verarschung #Cannabis:#PolitikerLügen #Unterlassung #Straftat #Amtsmissbrauch #Missbrauch
https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#Alkoholbedingte_neurologische_Entwicklungsst%C3%B6rung_(Alcohol-Related_Neurodevelopment_Disorder_ARND) https://de.wikipedia.org/wiki/Fetales_Alkoholsyndrom#FAS_(Vollbild) https://www.medcan.ch/de/news/105-der-entourage-effekt-das-therapeutische-zusammenspiel-der-cannabis-inhaltsstoffe
#Wissen für Olaf: https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109787336288711856
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109412841404848069Seit Beitrag 1 in #Timeline #Konzept mit #Strategie und #Taktik der #Prohibition #entgegenwirken #Anslinger #sittenwidrig
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Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
https://cannabis-med.org/de/bulletin/iacm-informationen-vom-11-februar-2023 👍
#Weedmob #cannabis #onelove -
Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
https://cannabis-med.org/de/bulletin/iacm-informationen-vom-11-februar-2023 👍
#Weedmob #cannabis #onelove -
Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
https://cannabis-med.org/de/bulletin/iacm-informationen-vom-11-februar-2023 👍
#Weedmob #cannabis #onelove -
#Begriff der #Nötigung
§240 StgBAbs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
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#Kausalität im #Fall von #Unterlassung
#Definition des #Kausalitäts - #Feststellungsverfahren:
#Quasi - #kausal oder #ursächlich i.w.S. ist das #Unterlassen einer #Handlung, wenn der #Erfolg bei #Vornahme der #erwarteten #Handlung mit an #Sicherheit #grenzender #Wahrscheinlichkeit #entfallen wäre.#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 76
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Angela Merkel und Jens Spahn könnten sich bei der Impfstoffbeschaffung wegen Körperverletzung und Totschlages durch Unterlassen strafbar gemacht haben.
https://www.fr.de/politik/jura-professor-volker-erb-mainz-angela-merkel-jens-spahn-corona-virus-impfstoff-beschaffung-strafbar-90188830.html
#merkel #spahn #unterlassung #klage #impfstoff -
#Ordnung als #Unterscheidung, bzw. #Differenz zwischen #Bindung und #Auflösung.
Die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Unterlassung als #konstitutiv für die #Form von #Herrschaft und #Gewalt.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.100