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#unterlassung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #unterlassung, aggregated by home.social.

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  1. 📌 Laden bleibt Laden: Pizzeria verboten
    Steht in der Teilungserklärung nur „Ladengeschäft“, sind feste Sitzplätze, Bewirtung vor Ort und späte Öffnungszeiten meist unzulässig. Das gilt auch ohne Sondernutzungsrecht für Außenflächen. #WEG #Mietrecht #Unterlassung #Urteil

    meinmietrecht.de/artikel/unter

  2. @Robbe_Duesseldorf @hal2022

    Stattdessen klagen (!) solche rechtsdrehenden #Medien mit Anwälten wie Herrn #Steinhöfel nicht selten auf #Unterlassung & zeigen damit ihr ganz eigenes Verständnis von #Meinungsfreiheit …

    Bleibe dennoch freundlich & geduldig, denn die #Publikative & #Medienrecht sind es wert. „Blume grüßt.“ 😌 stuttgarter-zeitung.de/inhalt.

  3. "Vorstoß in #KI-Rechtsprechung: X haftet für halluzinierte Aussage" #Halluzination #Unterlassung

    -> Nach Ansicht des LG Hamburg (Beschluss vom 23.09.2025 – 324 O 461/25) reicht ein Hin­weis auf die üb­li­chen KI-Dis­clai­mer wohl nicht mehr aus.

    rsw.beck.de/aktuell/daily/meld

  4. Oberlandesgericht Karlsruhe: Becker setzt sich mit Unterlassungsklage gegen Oliver Pocher durch

    Pocher scheitert mit seiner Beschwerde, Becker setzt sich mit der Klage durch. Foto: dpa/Tobias Hase Boris Becker gewinnt seinen…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #BorisBecker #Germany #Klage #OberlandesgerichtKarlsruhe #OliverPocher #Panorama #RTL #Unterlassung #Urteil
    europesays.com/de/432651/

  5. "EuGH entscheidet über #DSGVO-Ansprüche - Quirin-Bank sendet Xing-Nach­richt an fal­sche Person" #Schadenersatz #Unterlassung

    -> Morgen wird der EuGH seine Entscheidung in der Rs. C‑655/23 verkünden.

    lto.de/recht/hintergruende/h/e

  6. Rückgang gutartiger Hirntumoren bei Kindern

    Rückgang gutartiger Myome der Gebärmutter

    Absterben aggressiver Leukämiezellen

    +++ +++ +++

    #Unterlassung aus #Ideologie? #Anslinger

    +++ #Cannabis gegen #Krebs: Der Stand der #Wissenschaft und praktische Folgerungen für die #Therapie. +++ Erscheinungsdatum: 1. Juli 2017.

    zentrum-cannabis-medizin.de/jo

    #Merz #Hanf #Cannabinoide #Patente #Endocannabinoidsystem #Immunsystem #WEEDMoB
    #keineForschung durch #CSU #CDU #SPD #FDP #Grüne #Linke veranlasst? #WHY

  7. Rückgang gutartiger Hirntumoren bei Kindern

    Rückgang gutartiger Myome der Gebärmutter

    Absterben aggressiver Leukämiezellen

    +++ +++ +++

    #Unterlassung aus #Ideologie? #Anslinger

    +++ #Cannabis gegen #Krebs: Der Stand der #Wissenschaft und praktische Folgerungen für die #Therapie. +++ Erscheinungsdatum: 1. Juli 2017.

    zentrum-cannabis-medizin.de/jo

    #Merz #Hanf #Cannabinoide #Patente #Endocannabinoidsystem #Immunsystem #WEEDMoB
    #keineForschung durch #CSU #CDU #SPD #FDP #Grüne #Linke veranlasst? #WHY

  8. Wettbewerbszentrale stoppt unlautere Wärmepumpen-Werbung

    Die Wettbewerbszentrale hat Werbung von Wärmepumpen-Herstellern unterbunden, die ihren Kunden eine Rückzahlung von 1.000 Euro versprochen hatten. Einen entscheidenden Hinweis haben sie dabei nämlich ausgelassen.

    ➡️ tagesschau.de/wirtschaft/verbr

    #Wärmepumpen #Wettbewerb #Förderung #Unterlassung #Werbung

  9. Gute Leute, schlechte (oder gar böse) Leute?

    tagesschau.de/inland/gesellsch

    "Die mit den deutschen laufen nun seit einigen Monaten und in der Zeit hat sich die Liste der , die evakuiert werden sollen, immer wieder verändert. Die Hilfsorganisationen beklagen, dass einige der Kinder bereits verstorben seien." 😭

    durch , finden wir.

  10. Die #FDP ist an Arroganz und Dummheit wirklich nicht zu übertreffen. Wenn es denn nur Dummheit wäre. Hinter der permanenten Totalverweigerung steckt sehr viel mehr. Skrupellose Gier.

    #Korruption tötet die Wirtschaft.

    Käufliche Politik tötet unsere #Demokratie.

    #Unterlassung tötet das #Klima und damit die Menschheit.

    Wie lange wollen wir so ein unsägliches Verhalten noch ertragen?

  11. Liebste @LTO grenzt das nicht an #Unterlassung(en) von Herrn #Holetschek, oder anderen Entscheidungsträgern, in #Verantwortung qua #Amt. Ist nicht auch eine #Amtseidsverletzung gegeben, denn die #Behörden sind für alle #Menschen gleich da? Haben die #Pflicht ehrlich und #wissenschaftsbasiert #aufzuklären. Insbesondere sehe ich hier die #Fürsorgepflicht verletzt. Die #Amtsträger werden vom #Souverän dafür doch teuer bezahlt? Oder nicht?
    cannabis-med.org/de/bulletin/i 👍
    #Weedmob #cannabis #onelove

  12. Sehr geehrter Herr #Klaus #Holetschek [(* 21. Oktober 1964 in Landshut) ist ein deutscher Jurist und Politiker (#CSU).] bitte kommen Sie Ihren #Amtspflichten nach und machen Sie sich kundig. [#Strafbarkeit wg. #Unterlassung?!] Es ist Ihre Pflicht. Bitte entscheiden Sie auf Basis von Grund und #Menschenrechten und der #Wissenschaft. Lieben Dank.
    @LTO
    #BiggerThanUs #Cannabis #weedmob #onelove #hanf #solutions #gesundheit #Epigenetik #BioHazard #EndokrineDisruptoren #neuroprotektiv #cannabinoide

  13. Prozesstag im Musterverfahren Michael Blume & @Anwalt_Jun gegen #twitter

    Spoiler alert: #Unterlassung - es sieht gut aus!

    youtube.com/watch?v=17KY_lyHIX

    Bitte unterstützt @hateaid - danke!

    #Rechsfortbildung #hateaid

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