#unsichererhafen — Public Fediverse posts

Wie ihr wisst, bin ich Mitglied der @piratendresden und Mitarbeiter der @dissidentenDD.

Seit Freitag höre und lese ich deswegen viele Meldungen zu
- #StaDDrat
- #Bezahlkarte
- #SichererHafen / #UnsichererHafen
- #Aschenbach & #DiePARTEI

Die folgende Aussage tätige ich explizit nicht für die #Piraten oder die #Dissidenten, sondern einfach als ich:

Vergesst nicht, wer für den Unsicheren Hafen und die Bezahlkarten-Extrawurst verantwortlich ist!

Alle ereifern sich über Max, dabei erleben wir gerade eine rechte Hand-in-Hand-Politik aus #AfD, #CDU, #FDP und #FreieWähler.

Ohne Max in Schutz nehmen zu wollen, aber durch sein Abstimmverhalten sind die Rechten durchgekommen und allein deshalb haben weite Kreise in #Dresden, #Sachsen und #Deutschland schmerzlich registriert, was hier falsch läuft.

Klar sind die Beschlüsse Scheiße, aber vielleicht war das der Preis, dass so manche:r im Juni bedachter zur #Kommunalwahl schreitet. Denn falls nicht, war das hier nur ein Vorgeschmack.

Nachdem wir heute beim #StadtratDerTiere politisch Bildung zum Anfassen bei den @piratendresden hatten, habe ich mir gerade nochmal angeschaut, was im #StaDDrat währenddessen passiert ist.

33/31 für den #CDU-Antrag, dass #Dresden jetzt #UnsichererHafen ist.

Es ist zum Kotzen. Ich bin sauer, wenn auch nicht überrascht. Diese Entscheidung war rassistisch und kam von einer rechten Mehrheit, die menscheinfeindlich handelt.
Und ich bin auch enttäuscht vom Fraktionskollegen Aschenbach. Auch wenn er es intern angekündigt hatte und seine Stimme hätte nicht den Ausschlag geben sollen.

Bei den Leuten, die so abstimmen, hilft auch keine Bildungsarbeit mehr.

Im Sommer sind Wahlen. Bitte geht wählen, damit die Mehrheiten im Stadtrat nicht noch übler aussehen. Und schaut jetzt schon, was die Parteien so abziehen.

#DresdenUnsichererHafen #SichererHafen