Live and recent posts from across the Fediverse tagged #undemokratisch, aggregated by home.social.
Mein Gott, AFD, Saksen Anhalt war immer extrem rechts u. konservativ,
Aber jetzt kommen nazi's an die Macht in vorher DDR
Hat mann alles vergessen was war vor 1989?
Deutschland in Saksen Anhalt wieder wie 1932 -1945
AFD is Nicht sozial
sie sond antidemocratisch
Ich will andere Nachbarn
Schrecklich: Sigmund hat 'ne nazi-Frisure 🤮
#afd #deutschland #politik #nazi #
#Deutschland #afd #naziAfD #gefährlich #Bildung #unterschied #angst #1930_1945 #nazi #undemokratisch
RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117082356528662357
#CDUCSU mit #Merz, #Soeder und #Reiche ignorieren dies jedoch weiterhin und erklären den Bürgern weiterhin, dass bei den Ärmsten in unserer Gesellschaft viel mehr zu holen sei. Es wird keinen Politik für die Bürger, sondern für die Konzerne gemacht.
#unchristlich #unsozial #undemokratisch #Lobbyismus
Prof. Dr. Christian Rieck
Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt
https://www.youtube.com/watch?v=UBqiSMQAPyg
#Chatkonrolle #Systemmissbrauch #EUParlament #Parlamentspräsident #Spieltheorie #Politverdrossenheit #ÖRR #Presseversagen #Totalüberwachung #Undemokratisch #Tricksereien #Verfassungsfeinde #Piratenpartei #DiePartei
#Staatliche #Transparenz: Angriff auf #Informationsfreiheit sorgt weiter für heftige Kritik.
Die #Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Pläne der #Bundesregierung für „ #undemokratisch “, #Journalisten warnen vor einem #Vertrauensverlust. Sie verweisen zudem auf #Machenschaften von #Koalitionspolitikern, die nur dank des #Informationsfreiheitsgesetzes ans Licht kamen.
Am gestrigen Donnerstag hatte die #schwarz_rote_Koalition ihre #Pläne aus dem #Koalitionsausschuss...
Palantir verhindern! In Baden-Württemberg und allen anderen Ländern
@jensclasen Dass die Regierung das Bundestagspräsidenty stellt, dürfte sich spätestens jetzt als Fehler in unserer #Demokratie erwiesen haben. #Klöckner
#undemokratisch #cducsu
Wir müssen jetzt 4 Jahre lang tief Luft holen, vielleicht lindnert das den Merz.
Dazu gehört auf der anderen Seite der erlernte #Hype, immer bei den #Größten #Massen dabei zu sein, die #Stars zu kennen und zu bewundern, was grundlegend in der #Kultur eine #Krankheit ist, #undemokratisch und als "#Teufel auf den größten Haufen scheißt" und ihnen Daten liefert ...
Auch einer der Gründe, warum es gut ist, dass die Ära #Sbotka zu Ende ist.
https://orf.at/stories/3373787/
#undemokratisch am #Parlament vorbei
@steinstory @bikolinux @Commander_KEEN
Das ist nur konsequent von den (tief) christlichen Parteien, die Maske fallen zu lassen.
Umfragen unterstützen sie.
Offengestanden weiß ich auch nicht, wer die eigentlich wählen kann.
#CDU #CSU
Diese beiden „Parteien“ nutzen eine Lücke des Parteiengesetzes:
Die CDU ist überall wählbar, nicht aber umgekehrt.
Die CSU ist nur in Bayern wählbar.
Das ist #Undemokratisch,
denn dadurch erschleichen sich diese Parteien mehr Aufmerksamkeit und Redezeit in den Medien als andere Parteien.
Ich halte überhaupt nichts von dieser Art der Darstellung: Sie ist zutiefst #undemokratisch
Denn diese Darstellung führt mal wieder in die falsche Richtung:
Da sind die Bösen, die alles Schuld sind und “der Westen” sind dir Guten.
So etwas fördert die Spaltung der Bevölkerung.
Das ist mir zu einfach.
Dann schaut doch mal genau auf die Farbe im Westen:
Wie , was ? Alles schwarz ?
War das nicht eine schwarze Regierung die die Wirtschaft nach der “Wende” an den kapitalstarken Westen verscherbelt hat ? Die Menschen im “Osten” arbeitslos wurden ? Die haben das nicht vergessen.
Der #Historiker und #Publizist #Kowalczuk spricht das #Problem des falschen #Feindbildes #Ampel und insbesondere #Grüne der #CDU #CSU direkt, offen und unverblümt an und benennt die Rhetorik von #Kretschmer und der #CDU #CSU als #AFD Sprech 👏👍💪
#Kretschmer schwurbelt ohne wirklich auf den zutreffenden Vorwurf einzugehen von Fehlern der #Ampelpolitik und weist den Vorwurf als unredlich und schlechten Diskussionsstil zurück 🤷🤦🤡🤮🤮
#Kretschmer #CDU #CSU #unredlich #unwählbar #verlogen #undemokratisch #demokratiegefährdend 🤮🤡
#Miosga #CarenMiosga
Und in wie viel Punkten gibt es Unterschiede zum #Katholikat?
#Frauenfeindlich #undemokratisch
#eigene Gesetzgebung
Welche Religion wurde noch nicht zum Krieg missbraucht?
Neulich noch hierzulande der 30-jährige #Konfessionskrieg, ruinierte #Bauernaufstände, Land und Städte ...
... und sanierte Bankiers und Waffenentwicklung ...
Is ja nicht so, dass ich komplett unschuldig bei der Etablierung von solchen Vergleichen wäre. Aber mir fällt nur gerade auf wie anschlussfähig das für ne #Psychose ist. Wo man dann auch 1a sofort beim #Schwurbel angekommen ist.
Bleibt bitte mit beiden Beinen in der #Realität.
Nein, ich werf dem "Maggus" nicht vor, dass er Dissident*innen vergasen will.
Aber er lässt sie schon mal gerne "präventiv" wegsperren. Was #undemokratisch & schon schlimm genug ist.
#servicetroet zur Orientierung, anlässlich eines Gesprächs bei der #Demo gestern:
#rechts und #links gehören zum üblichen demokratischen Spektrum.
Jeweiliger #Extremismus nicht. #Radikalismus je nach Definition.
➡️ #Faschismus ist per Definition #undemokratisch .
Wer gegen #Faschismus ist, ist damit längst noch nicht #Antifa .
Die schwarze Flagge im #Antifalogo steht für #Anarchismus (keine Form der Demokratie).
Die Antifa ist in Teilen #linksextrem und gewaltbereit.
Quo vadis, #Schuldenbremse?
Die #Wirtschaft geht in die Knie
und die #Regierung, insbes. #Lindner, schaut nur zu ?
Von Dirk Ehnts, Autor vom #Wirtschaftsdienst
Auch ist die Schuldenbremse #undemokratisch, weil sie das „Königsrecht” des Parlaments, das #Haushaltsrecht, aushöhlt. Ebenfalls nachteilig ist die Ablenkung von den wirklichen Entscheidungen, die die #Bundesregierung zu treffen hat.
Eine Reform der Schuldenbremse, wie schon von Fuest et al. (2019) gefordert und auch jüngst vom wissenschaftlichen Beirat beim #Bundeswirtschaftsministerium (Olk, 2023), erscheint unter diesen Vorzeichen nicht angezeigt. Es kann nur darum gehen, diese möglichst schnell abzuschaffen, damit sich die Politik wieder den GESELLSCHAFTLICHEN DEFIZITEN widmen kann.
Letztlich haben die Wähler immer die Möglichkeit, durch Stimmabgabe Regierungen abzustrafen, die zu viele Ressourcen an sich ziehen und zu wenig daraus machen.
„Mit dieser #Klage demaskieren sich die Stadtverwaltung und allen voran der Oberbürgermeister selbst als #undemokratisch. Sie investieren Zeit und Geld für ein Verfahren gegen ehrenamtlich engagierte Bürger:innen, anstatt bei der #Energiewende voranzugehen. Für uns stellt sich die Frage, welchen Gestaltungswillen die Stadt beim Thema #Klimaschutz überhaupt hat.“
PM zur Klage der Stadt #Potsdam gegen die Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens: https://tschuess-erdgas.de/pressemitteilung-23-10-31/
…selektive Verfahren im öffentlichen #Beschaffungswesen fördern #Mauschelei , sind #undemokratisch und tragen nichts zur #Baukultur bei
offene Verfahren bringen die besten Resultate
“Übersicht über alle Architekturwettbewerbe und Studienaufträge der Schweiz - Hochhaus Regensbergbrücke - #SBB #Immobilien AG «Bahnhof #Zürich #Oerlikon»”
#Architektur
#Landschaftsgestaltung #Stadtplanung
#SIA #BSA #OTIA
#Wettbewerbswesen #Projektwettbewerb #Ideenwettbewerb
https://konkurado.ch/wettbewerb/zuerich_oerlikon_hochhaus_regensbergbruecke
Keine Bühne für Nazis!
Wann versteht ihr das denn endlich?
Dem faschistischen, offen verfassungsfeindlichen Gehetze der Weidel und Konsorten eine große offene Bühne geben, und diese üble Frau ihre Nazi-Parolen ungestört verbreiten zu lassen, ist unerträglich für die ÖRR.
Schämt euch!
Ich frage mich ernsthaft, ob die Menschheit nicht so langsam zurück umschalten sollte von #DIGITAL nach #ANALOG !
Der #Fortschritt, der digitalen Welt zu entsagen, wäre wieder mehr #Freiheit und mehr #Demokratie
Gibt es noch Räume, wo der #Staat NICHT eingreift, reguliert und kontrolliert ?
Droht staatlicher #Kontrollverlust ?
Ist dadurch staatliches #Misstrauen zu erklären ?
Die Menschheit wird immer intelligenter und anscheinend steigen damit die Anstrengungen der Regiernden - egal ob #Demokratisch oder #UNdemokratisch - die Menschheit mehr und mehr zu regulieren und zu kontrollieren.
Kann es sein, das wir unseren Regierungen ZU #INTELLIGENT werden und deshalb unsere #SELBSTBESTIMMUNG abgeschafft werden soll ???
@Annalena @Marronblanco @JohnMeils sry, aber die #fdp ist absolut #undemokratisch. Auch wenn die das D im Parteinamen trägt, sie ist kapitalistisch, sonst nichts. Sollte sich vielleicht besser umbenennen in #fkp
#FDPunter5Prozent
#FDPmachtkrankundarm
#FDPrausausderRegierung
#populismus #hubi lässt grüßen. Es ist unfassbar, wie man sich die Welt verdrehen kann, sich selbst nicht reflektiert und selbstverständlich nicht gewillt ist, #verantwortung zu tragen, wenn man den #diskurs nach #rechts verschiebt und rechte #Verschörungsnarrative bedient.
Ich finde nicht die #ampel, sondern #aiwanger #undemokratisch!
Aiwanger legt nach: "Stehe zu diesem Satz"
Himmel u Hölle ist bei uns noch private Glaubensfrage, aber der Rest wird uns aufgedrückt.
Es wird im Beitrag hinterfragt, ob Gesetze erlassen werden sollen/dürfen von einer #demokratisch gewählten Regierung, die am Ende #undemokratisch durchgesetzt werden soll (keine demokratische Mehrheit für dieses Gesetz).
Diese Fragestellung finde ich schon sehr interessant.
Ich erinnere mich noch an Gesetzesänderungen der #GroKo ,
die eine so große Mehrheit hatte, dass unser StGB geändert wurde.
U.a. das Gesetz gegen die Vorbereitung eines #Angriffskriegs
Die #USA wird zunehmend #undemokratisch|er & #ungerecht|er
Sich #Politiker, #Richter & #Polizisten zu kaufen hat ja seit dem Aufstieg des Organisierten Verbrechens Tradition.
Nun spielen dabei auch die #Rechtsextremen/#Faschisten mit:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/clarence-thomas-kaeuflich-nazi-sammlung/
Eure Behauptung ist nun wirklich albern.
Das ist noch schlechter als Bildzeitungsniveau.
Glückwunsch dazu.
Der Beitrag reißerisch und Haupsache #undemokratisch usw Tags, die „ziehen“ sollen.
Der „Blaue Haken“ hat mit #Demokratie absolut nichts zu tun.
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/about-twitter-verified-accounts
Die Reform könnte zur Folge haben, dass in einem Wahlkreis direkt gewählte Abgeordnete keinen Sitz im Bundestag erhalten. https://www.dw.com/de/wie-der-bundestag-an-gr%C3%B6%C3%9Fe-verlieren-soll/a-64434991 #Wahlrechtsreform #undemokratisch
@cd_home @energiepirat @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(7/8)
...Ich halte schlichtweg den Prozess der (reinen) #Mehrheitsentscheidung durch die #Regierungsparteien, ohne dass dies ganz klar im #Wahlprogramm stand, sodass bei den #Wählern und in der #Presse eine Diskussion erfolgen konnte, für rechtswidrig und *#undemokratisch*. Die #Ampel war für eine derartige #RevolutionDesWahlrechts *nicht* durch den #Souverän, das #Wahlvolk, legitimiert...
...Rechtsentwicklung "mit einem Pinselstrich" wegzuwischen und ohne breite Diskussion in der Bevölkerung - zutiefst #undemokratisch
Es gab für eine derartig revolutionäre Veränderung kein Mandat.
Deshalb: #Neuwahlen.
@watch_union Die #CDU „prüft“ ja scheinbar auch erst wenn man ihr folgen möchte, ob man das auch „darf“.
#CDU #CSU und #JU wollen halt gerne in ihrer #Bubble leben ohne #Meinungsfreiheit und #konträren Ansichten.
#Scheinheilig #Peinlich #Undemokratisch
