#umgehung — Public Fediverse posts
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K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme
Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuenBebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321) , also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/
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K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme
Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuenBebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321) , also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/
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K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme
Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuenBebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321) , also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts […]https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/
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Firmen in der EU, die an den Sanktionen vorbei mit Russland Geschäfte machen, sollten selbst auf die Sanktionsliste gesetzt werden. Keine Förderungen mehr, keine öffentlichen Aufträge, keine Hermesbürgschaften, etc. und Verfahren gegen die GeschäftsführerInnen einleiten. #Mariupol #Ukraine #EUSanktionen #Umgehung
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#GG #Grundgesetz #Verfassung #Briefing 411 #Verfassungsklage #Schuldenbremse #Ökonomie #Economy #Wirtschaft #Gefahr für die #Demokratie #Deomokratieprinzip #Krise #Aussetzung #Umgehung #Schattenhaushalt #Sondervermögen #Grundrechtsverletzung #Grundrechte
Die Schulden-Verfassungsbeschwerde – wie Bürger die Schuldenbremse verteidigen können (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 411 | Wirtschaft, Recht, PPP, Gesellschaft