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#uberprufung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #uberprufung, aggregated by home.social.

  1. Aktion Freiheit statt Angst @[email protected] ·

    Agieren Ministerien verfassungswidrig?
    Haber Verfahren ist verfassungswidrig

    Mehr dazu bei netzpolitik.org/2026/gutachten
    a-fsa.de/d/3Rk
    a-fsa.de/de/articles/9626-2026
    Link im Tor: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn
    Tags: #Bundestag.wissenschaftlicherDienst #Buchhandlungen #linksextrem #Überprüfung #Polizei #Geheimdienste #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #FragdenStaat #Gegenklage #Urteil #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Transparenz #Informationsfreiheit

    #bundestag #buchhandlungen #linksextrem #uberprufung #polizei #geheimdienste
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    Eine #Überprüfung des #modere​n #antisemitisch​en #Weltbild​es lasse das Vorliegen einer #Denkform deutlich werden, in der die rasche #Entwicklung des #industriell​en #Kapitalismus durch den #Juden #personifiziert und mit ihm #identifiziert werde.

    #Antisemitismus; #Geistig​e #Brandstiftung; #Ordnungsfähigkeit

    #Frühindustrialisierung; #Industrialisierung

    Moishe #Postone - #Nationalsozialismus und #Antisemitismus
    de.wikipedia.org/wiki/Moishe_P

    #uberprufung #modere #antisemitisch #weltbild #denkform #entwicklung
  3. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

    #Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

    #Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

    #SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

    #konservativismus #strukturell #ursprung #grundgesetzlich #rechtsstaatlichkeit #bloß
  4. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Rechtsschutzgarantien
    #Justizgrundrechte

    #Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

    Art 103 Abs. 1 GG
    -> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
    -> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung

    -> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
    -> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs

    Art 103 Abs. 2 GG
    #Begriff der #Strafbarkeit

    Art 103 Abs. 3 GG
    #Tatbegriff

    #Vorlesung 24,3
    #Grundrechte #Nußberger

    #rechtsschutzgarantie #justizgrundrecht #grundrechtsgleich #recht #grundwissen #begriff