#uberprufung — Public Fediverse posts

Buchhändler waren keine "Extremisten"
Weg mit dem Haber-Verfahren
Mehr bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/05/haber-verfahren/
a-fsa.de/d/3PC
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9528-20260511-buchhaendler-waren-keine-extremisten.html
Link in Tor: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9528-20260511-buchhaendler-waren-keine-extremisten.html
Tags: #Buchhandlungen #linksextrem #Überprüfung #Polizei #Geheimdienste #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #FragdenStaat #Gegenklage #Urteile #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Diskriminierung

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Bei den Augsburger Philharmonikern tritt eine Violine gegen die KI an

Seit künstliche Intelligenz in der Welt ist (und Robotik), wächst die Zahl der Stimmen, die sich fragen, warum…
#Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AgnesMalich #Bayern #ConlonNancarrow #Germany #KünstlicheIntelligenz #KurtWeill #Robotik #Überprüfung #Violine #WalterCarlos
https://www.europesays.com/de/960074/

Kulturkampf auch in Deutschland
Ein Hauch von McCarthy
Wehret den Anfängen! Nie wieder ist jetzt!
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2026/attacke-auf-die-zivilgesellschaft-wenn-der-geheimdienst-buchhandlungen-ins-visier-nimmt/
a-fsa.de/d/3Nr
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@tagesschau Wir müssen es jetzt schon so klar sagen, wie es offensichtlich ist. Dass die Faschisten bei den kommenden Wahlen #Erdrutschsiege einfahren werden, hat die Union aus #CSU und #CDU zu verantworten. Wer sich gegen eine #Überprüfung der #Faschisten stellt, tut dies aus guten Gründen. Er hofft, als #Juniorpartner nicht ganz unter die Räder zu kommen, und dabei ist ihm das Volk vollkommen egal. Darum #NieMehrCDU #NieMehrCSU #PRÜF #FCKAFD #AfDVerbotJETZT

Sicherheitslücke seit Jahren bekannt
Mit EUDI machen was mit eID geht?
Mehr dazu bei https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/eid-karte-sicherheitsrisiko-deutschland-betrueger-folgen-li.3347462
a-fsa.de/d/3M3
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9382-20251221-sicherheitsluecke-seit-jahren-bekannt.html
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Tags: #Sicherheitslücke #eID #ePerso #EUDI #digitaleIdentität #Bürgerämter #Technik #Überprüfung #Ausweise #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Datenpannen #Betrug #Kontoeröffnen #Datenpannen #Pishing #Hacking

Sicherheitslücke seit Jahren bekannt
Mit EUDI machen was mit eID geht?
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Sicherheitslücke seit Jahren bekannt
Mit EUDI machen was mit eID geht?
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Sicherheitslücke seit Jahren bekannt
Mit EUDI machen was mit eID geht?
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@DIEZEIT Spätestens wenn das Gericht hier nach Prüfung zum Ergebnis kommt, dass der Mann verurteilt gehört, müssen doch alle Demokraten einer #Überprüfung der #AfD durch das Bundesverfassungsgericht zustimmen. Ordnung muss sein und mehr verlangen wir Bürger doch auch nicht. Einfach mal #Prüf!

POL-W: SG Verkehrskontrolle endet mit Festnahme

Nachdem Polizisten in So…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anordnung #Beifahrer #Debitkarte #Droge #Fahrerlaubnis #Fahrzeug #Festnahme #Fiel #Ford #Germany #Haftrichter #Köln #Kuga #Mobiltelefon #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Polizist #Presseerklaerung #Solingen #Staatsanwaltschaft #Überprüfung #Unterlage #Untersuchungshaft #Verkehrskontrolle
https://www.europesays.com/de/492251/

POL-BO: Alkohol, Drogen, kein Führerschein, gestohlene Kennzeichen

Wie viele Verstöße passen in eine e…
#Bochum #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Gummersbach" #Alkohol #Arzt #Atemalkoholtest #Betriebserlaubnis #Blutprobe #Bochumer #Droge #Ermittlung #Fahrerlaubnis #Fahrzeug #Führerschein #Germany #Kleinwagen #Kokain #Nordrhein-Westfalen #Polizei #September #Überprüfung #Verkehrskontrolle #Weiterfahrt
https://www.europesays.com/de/399730/

Die #Erkenntnisse aus der Verhandlungen zur Causa #Commerzbank und #Benko lassen nur einen Schluss zu:

Eine Bilanz-Prüfung im Sinne einer kritischen #Überprüfung von gemeldeten Zahlen fand in beiden Fällen NICHT statt!

Es ist dringend notwendig #Finanzpolizei und #Finanzamt im Hinblick auf diese Aufgabe neu aufzustellen und dafür ausreichend #Ressourcen aufzubauen.

Es darf nicht sein, dass der #Staat gegenüber solchen Methoden hilflos bleibt!

Noch einmal der #Hinweis, dass sich laut #Tagesordnung der Deutsche #Bundestag mit den Anträgen zur #Überprüfung der #Verfassungsmäßigkeit der #AfD am Donnerstag, den 30.01.2025 ab 17:30 Uhr beschäftigen wird:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw05-de-afd-1042014

AfD-Leak: >>Report Mainz hat nun mit Hilfe von Insidern, Dokumenten und Hinweisen von Journalisten des Bayerischen Rundfunks zum ersten Mal systematisch den Bundestag, alle 16 Landtage und das Europaparlament untersucht. Überprüft wurden auch Informationen von antifaschistischen Recherchegruppen wie der Autonomen Antifa Freiburg.
#Ergebnis: Mehr als #50 Abgeordnete haben Bezüge zu Studentenverbindungen. Die meisten von ihnen sind selbst Mitglied, darunter häufig in Burschenschaften, die dem umstrittenen #Dachverband "#Deutsche #Burschenschaft" angehören. Andere Abgeordnete beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu oder haben bereits in Burschenschaftshäusern Vorträge gehalten.
Hinzu kommen rund #60 Mitarbeiter, die im #Hintergrund Reden schreiben und in den #Parlamenten #Zugang zu wichtigen Informationen haben. Auch von ihnen haben die meisten einen einschlägigen Burschenschaftsbezug.
Die Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth von der #Universität #Gießen befasst sich seit vielen Jahren mit Burschenschaften und kommt angesichts der Zahlen zu folgender Einschätzung: "Die Größe der Zahl schockiert mich." Die #Recherche mache deutlich, dass es innerhalb der AfD ein #rechtsextremes# Netzwerk von Burschenschaftern gibt. "Und dieses rechtsextreme Netzwerk ist meines Erachtens #hochgefährlich, weil es sicherlich mit dazu beitragen wird, die ideologische Ausrichtung der AfD noch weiter nach rechts zu verschieben." [...] Auch Partei- und Fraktionschefin Alice #Weidel beschäftigt den Recherchen zufolge mindestens drei Burschenschafter - darunter ihr Pressesprecher. Für den #EU-Spitzenkandidaten Maximilian #Krah arbeitet ein Mitglied der umstrittenen Berliner Burschenschaft "#Gothia". Diese geriet zuletzt wegen mutmaßlich rechtsextremer Tendenzen in die Kritik.
In Bayern machte der Fall Daniel #Halemba Schlagzeilen. Der AfD-Landtagsabgeordnete ist Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten Würzburger Burschenschaft "#Teutonia zu Prag". Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem, weil in seinem Zimmer im Burschenschaftshaus der Teutonia ein Polizeibefehl des #SS-Führers Heinrich Himmler gefunden worden sei, der mit #Nazi-Runen[...]<<https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/afd-burschenschaften-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#AfD #Burschenschaft #Rechtsextremismus #rechtsradikaler #Parlament #Zugang #geheime #Dokumente #Schutz der #Demokratie #Überprüfung des #Zugang des Parlaments unzureichend?

AfD-Leak: >>Report Mainz hat nun mit Hilfe von Insidern, Dokumenten und Hinweisen von Journalisten des Bayerischen Rundfunks zum ersten Mal systematisch den Bundestag, alle 16 Landtage und das Europaparlament untersucht. Überprüft wurden auch Informationen von antifaschistischen Recherchegruppen wie der Autonomen Antifa Freiburg.
#Ergebnis: Mehr als #50 Abgeordnete haben Bezüge zu Studentenverbindungen. Die meisten von ihnen sind selbst Mitglied, darunter häufig in Burschenschaften, die dem umstrittenen #Dachverband "#Deutsche #Burschenschaft" angehören. Andere Abgeordnete beschäftigen Mitarbeiter aus diesem Milieu oder haben bereits in Burschenschaftshäusern Vorträge gehalten.
Hinzu kommen rund #60 Mitarbeiter, die im #Hintergrund Reden schreiben und in den #Parlamenten #Zugang zu wichtigen Informationen haben. Auch von ihnen haben die meisten einen einschlägigen Burschenschaftsbezug.
Die Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth von der #Universität #Gießen befasst sich seit vielen Jahren mit Burschenschaften und kommt angesichts der Zahlen zu folgender Einschätzung: "Die Größe der Zahl schockiert mich." Die #Recherche mache deutlich, dass es innerhalb der AfD ein #rechtsextremes# Netzwerk von Burschenschaftern gibt. "Und dieses rechtsextreme Netzwerk ist meines Erachtens #hochgefährlich, weil es sicherlich mit dazu beitragen wird, die ideologische Ausrichtung der AfD noch weiter nach rechts zu verschieben." [...] Auch Partei- und Fraktionschefin Alice #Weidel beschäftigt den Recherchen zufolge mindestens drei Burschenschafter - darunter ihr Pressesprecher. Für den #EU-Spitzenkandidaten Maximilian #Krah arbeitet ein Mitglied der umstrittenen Berliner Burschenschaft "#Gothia". Diese geriet zuletzt wegen mutmaßlich rechtsextremer Tendenzen in die Kritik.
In Bayern machte der Fall Daniel #Halemba Schlagzeilen. Der AfD-Landtagsabgeordnete ist Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten Würzburger Burschenschaft "#Teutonia zu Prag". Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem, weil in seinem Zimmer im Burschenschaftshaus der Teutonia ein Polizeibefehl des #SS-Führers Heinrich Himmler gefunden worden sei, der mit #Nazi-Runen[...]<<https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/afd-burschenschaften-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#AfD #Burschenschaft #Rechtsextremismus #rechtsradikaler #Parlament #Zugang #geheime #Dokumente #Schutz der #Demokratie #Überprüfung des #Zugang des Parlaments unzureichend?

Der #Soziologe Petter #Törnberg habe als #Einwand gegen den #Vorwurf, es handle sich bei #SocialMedia um #fragmentiert​en #Echokammer​n, vorgebracht: Die #Annahme, #fehlen​der #Kontakt zwischen #Gruppe​n sei #problematisch, während #Kommunikation zu mehr #gegenseitig​em #Verständnis führe, halte der #Überprüfung nicht stand.

https://doi.org/10.1073/pnas.2207159119

#FAS, 23.10.22, S.60, #Wissenschaft, #Soziale #System​e; Boris #Holzer - Gut #sortiert​e Gegnerschaft

Eine #Überprüfung des #modere​n #antisemitisch​en #Weltbild​es lasse das Vorliegen einer #Denkform deutlich werden, in der die rasche #Entwicklung des #industriell​en #Kapitalismus durch den #Juden #personifiziert und mit ihm #identifiziert werde.

#Antisemitismus; #Geistig​e #Brandstiftung; #Ordnungsfähigkeit

#Frühindustrialisierung; #Industrialisierung

Moishe #Postone - #Nationalsozialismus und #Antisemitismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Moishe_Postone#Antisemitismustheorie

Deutsche Bahn überprüft weitere 130.000 Betonschwellen https://bahnblogstelle.com/193936/deutsche-bahn-ueberprueft-weitere-130-000-betonschwellen/

#DeutscheBahn #Bahn #Überprüfung #Betonschwellen #Schwellen

Deutsche Bahn überprüft weitere 130.000 Betonschwellen https://bahnblogstelle.com/193936/deutsche-bahn-ueberprueft-weitere-130-000-betonschwellen/

#DeutscheBahn #Bahn #Überprüfung #Betonschwellen #Schwellen

Deutsche Bahn überprüft weitere 130.000 Betonschwellen https://bahnblogstelle.com/193936/deutsche-bahn-ueberprueft-weitere-130-000-betonschwellen/

#DeutscheBahn #Bahn #Überprüfung #Betonschwellen #Schwellen

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän

#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele

#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie

#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung

-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs

Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit

Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

‪»Eine #Hauptursache der #Armut in den #Wissenschaft​en ist meist #eingebildet​er #Reichtum.«‬

Bertolt #Brecht #Zitat; #Galileo; #Überprüfung; #Prüfen;

Bertolt #Brecht - #Leben des #Galilei, in: Gesammelte #Werk​e Band 3, #Stück​e 3, S. 1303f.