#trennungsgebot — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #trennungsgebot, aggregated by home.social.
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"Das Landgericht Düsseldorf muss nun entscheiden, ob die Kennzeichnung als 'Anzeige' in rechtlicher Hinsicht ausreichend ist – oder ob die Art der Präsentation nicht doch einen Haken hat, also Leser in die Irre führt."
https://uebermedien.de/116091/advertorials-im-handelsblatt-diese-werbung-hat-einen-haken/ #Trennungsgebot #Medien #Journalismus #newsgierig
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ND soll fast alles dürfen
Außen oder auch innen?
Mehr dazu bei https://www.deutschlandfunk.de/bnd-reform-geheimdienst-sabotage-100.html
a-fsa.de/d/3MG
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9420-20260127-bnd-soll-fast-alles-duerfen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9420-20260127-bnd-soll-fast-alles-duerfen.html
Tags: #Novelle #BND #Verfassungsschutz #Trennungsgebot #BRD #Hacking #Verhaltensänderung #Cyberwar #Hacking #Trojaner #Drohnenabwehr #Einbruch #NationalerSicherheitsrat #NSR #nachrichtendienstlicheSonderlage -
ND soll fast alles dürfen
Außen oder auch innen?
Mehr dazu bei https://www.deutschlandfunk.de/bnd-reform-geheimdienst-sabotage-100.html
a-fsa.de/d/3MG
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ND soll fast alles dürfen
Außen oder auch innen?
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a-fsa.de/d/3MG
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ND soll fast alles dürfen
Außen oder auch innen?
Mehr dazu bei https://www.deutschlandfunk.de/bnd-reform-geheimdienst-sabotage-100.html
a-fsa.de/d/3MG
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#brd ##russland #ukraine : #ukrainekrieg / #schattenflotte / #polizei / #militarisierung / #bundeswehr / #trennungsgebot
„Schattenflotte: Bundespolizei kontrolliert Fehmarnbelt
Kommandant Mario Harder und seine Besatzung haben die Aufgabe, die kritische Infrastruktur zu schützen und Schiffe zu kontrollieren.”
Siehe auch:
„Verpolizeilichung des Militärs, Militarisierung der Polizei?”
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/verpolizeilichung-des-militaers-militarisierung -
#Analyse des wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestages zum "#Trennungsgebot zwischen #Polizei und #Nachrichtendienste'n - Ausprägung im Bereich der #Cyberabwehr" 👌
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Wer kann ins Schengen Informationssystem schauen?
Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdienst ist dahin
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/2000-weitere-Behoerden-erhalten-Zugriff-aufs-Schengen-Informationssystem-7365362.html
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3rc
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8232-20221205-wer-kann-ins-schengen-informationssystem-schauen.htm
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Tags: #SIS #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Polizei #Geheimdienste #Trennungsgebot #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Hacking #ePerso #Pass -
Karlsruhe hatte bereits Bayerns Verfassungsschutzgesetz kassiert. Jetzt rügt das Gericht erneut die Aufweichung der Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten
Verfassungsschutz: Karlsruhe schränkt Weitergabe von Daten an die Polizei ein -
Überprüfung von Sicherheitsgesetzen dringend notwendig
Nichts sehen, nichts hören, nicht drüber sprechen
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7806-20211021-ueberpruefung-von-sicherheitsgesetzen-dringend-notwendig.htm
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Tags: #Staatstrojaner #Geheimdienste #Trennungsgebot.Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Smartphone #Handy #IMSI-Catcher #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Verfassungsschutz #Verschlüsselung #Anonymisierung -
Unsere Pressemitteilung und Stellungnahme zum "Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts"