#thorsten_frei — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #thorsten_frei, aggregated by home.social.
-
👮 CDU-Fraktionschef Frei erwartet noch im August schärfere Gesetze nach CSD-Attentat! :vz206:
Wie für die Union üblich, werden nach einschneidenden Ereignissen, Sicherheitsgesetze ausgebaut, so sinnlos das auch sein mag.
Im Fall des CSD-Attentats hatte es die Justiz mit einem Menschen zu tun, von dem alle, wirklich alle, einschlägigen Sicherheitsbehörden wussten, welche innere Haltung er vertritt und wozu er möglicherweise bereit ist. Seine Wohnung würde überwacht, er selbst ebenfalls- bis dann kurz vor der Tat die direkte Überwachung eingestellt wurde.
Was will man da noch Gesetze verschärfen? Neben billiger Wahlkampfrhetorik, denn der CDU schwimmen im Osten die Felle davon (von der SPD schweige ich, die hat nicht mal mehr ein Fellzipfelchen das schwimmen könnte), geht es der CDU immer auch darum, Repressionsschrauben anzuziehen, das liegt in deren DNA.
#frei #thorsten_frei #cdu #csu #spd #csd #berlin #berlinbubble #aktionismus #populismus #bundestag #fraktionsvorsitzender #csd2026 #csd_berlin_2026 #dlf #nachricht
-
👮 CDU-Fraktionschef Frei erwartet noch im August schärfere Gesetze nach CSD-Attentat! :vz206:
Wie für die Union üblich, werden nach einschneidenden Ereignissen, Sicherheitsgesetze ausgebaut, so sinnlos das auch sein mag.
Im Fall des CSD-Attentats hatte es die Justiz mit einem Menschen zu tun, von dem alle, wirklich alle, einschlägigen Sicherheitsbehörden wussten, welche innere Haltung er vertritt und wozu er möglicherweise bereit ist. Seine Wohnung würde überwacht, er selbst ebenfalls- bis dann kurz vor der Tat die direkte Überwachung eingestellt wurde.
Was will man da noch Gesetze verschärfen? Neben billiger Wahlkampfrhetorik, denn der CDU schwimmen im Osten die Felle davon (von der SPD schweige ich, die hat nicht mal mehr ein Fellzipfelchen das schwimmen könnte), geht es der CDU immer auch darum, Repressionsschrauben anzuziehen, das liegt in deren DNA.
#frei #thorsten_frei #cdu #csu #spd #csd #berlin #berlinbubble #aktionismus #populismus #bundestag #fraktionsvorsitzender #csd2026 #csd_berlin_2026 #dlf #nachricht
-
#Gesundheitsministerin #Warken soll #Kanzleramtschefin werden.
Stühlerücken im #Kabinett: #Bundeskanzler #Merz hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden, #Nina_Warken wird neue #Kanzleramtsministerin. Die bisherige Gesundheitsministerin ersetzt #Thorsten_Frei, der als #Unionsfraktionschef nominiert wurde. Neuer #Gesundheitsminister wird demnach der bisherigen #CDU- #Generalsekretär #Carsten_Linnemann.
-
#Gesundheitsministerin #Warken soll #Kanzleramtschefin werden.
Stühlerücken im #Kabinett: #Bundeskanzler #Merz hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden, #Nina_Warken wird neue #Kanzleramtsministerin. Die bisherige Gesundheitsministerin ersetzt #Thorsten_Frei, der als #Unionsfraktionschef nominiert wurde. Neuer #Gesundheitsminister wird demnach der bisherigen #CDU- #Generalsekretär #Carsten_Linnemann.