#tatsachenbehauptung — Public Fediverse posts

Wenn ich eine:n der Politiker:innenDarsteller:innen irgendwo als „Trockennasenaffe” bezeichne, dann ist das doch eine #TatsachenBehauptung, oder?

Ist das eine #Meinung oder eine #Tatsachenbehauptung?

https://mastodon.wurzelmann.at/@mimrma/112601722136367067

@frederic
Wenn Du ein es Behauptung in den Raum stellst, musst Du sie schon auch belegen können. Sonst wirkt sie kaum glaubwürdig.
Da mir keine seriöse und überprüfbare #Quelle und kein glaubwürdiger Faktencheck sind, die Deine #Tatsachenbehauptung, dass es eine größere Zahl von Impftoten gebe, belegen würde, bitte ich Dich darum, die #Belege, auf die Du Dich beziehst, hier beizusteuern.

#Vorgehen gegen die #Veröffentlichung und #Verbreitung #falsch​er #Tatsachenbehauptung​en durch die #Hohenzoller​n

http://www.klagen-der-hohenzollern.de

#SLAPP #Strategie: #Strategic #Lawsuit​s against #Public #Participation; #Stategisch​e #Klage​n gegen #öffentlich​e #Beteiligung

#Präventiv​es #juristisch​es #Vorgehen gegen #Einzelperson​en zur #Einschüchterung, #Steuerung des #Diskurs​es und #Unterdrückung von #Versachlichung

#SZ, 8.10.21, #Feuilleton, S.11, Kurt #Kister Kümmert euch um die Hohenzollern

#Frage nach #Anwendbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 1 #GG auf #Werbung mit #wirtschaftlicher #Zwecksetzung;

#Schutzbereich #unterschiedlicher #Grundrechte #potenziell #betroffen; Im #Sinn von #Meinungsfreiheit #ähnlich geschützt wie #falsche #Tatsachenbehauptung insofern als dass auch #Faktor für #Grundlagen für #Meinungsbildungen;

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein

#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab

#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit

#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung #Meinung und #Tatsachenbehauptung
#Kriterium #Verifizierbarkeit
#Äußerung die durch #objektiven #Bezug zu #Realität #gekennzeichnet ist die #wirklich #geschehenen #Vorgang oder #Zustand #beschreibt

#Behauptung einer #Tatsache = #Beschreibung d #Wirklichkeit

#Meinung: #wertende #Stellungnahme des #persönlichen #Dafürhaltens und #Meinens im #Rahmen #geistiger #Auseinandersetzung; Das #Entscheidende sei #unbekannt

#Meinungsfreiheit

#Vorlesung 9,2
#Grundrechte #Nußberger

#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Meinungsfreiheit

#Abgrenzung von #Meinung und #Tatsache;
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Möglichkeit des #Verbotes #falscher #Tatsachenbehauptungen;

Am #Ende der #Auseinandersetzung mit der #Meinungsfreiheit sollte man wissen, wie man damit #umgehen kann. #Betrifft auch #Umgang mit #Verschwörungstheorien und #Fehlinformationen; #Corona

#Automatisieren #Automatisation

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

#Wahrheitspflicht

#Tatsachenbehauptungen fallen nicht in gleicher #Weise wie #Werturteile unter den #Schutz der #Meinungsfreiheit; Der #Schutzumfang bei #Tatsachenbehauptungen #unterscheidet sich danach, ob die #Tatsachenbehauptung #wahr oder #unwahr ist. #Ausgeschlossen sind nach #ständiger #Rechtsprechung #bewusst #unwahre #Tatsachenbehauptungen und solche, deren #Unwahrheit bereits im #Zeitpunkt der #Äußerung #unzweifelhaft #feststeht.

#Holznagel: #Phänomen #Fake #News #MMR 2018, 18