#swisscovidfail — Public Fediverse posts

#SwissCovidFail:

"Wegen einer kantonalen Regelung sind zwar Unterschriftensammmlungen für kantonale und kommunale Anliegen in Bern verboten – für nationale Initiativen und Referenden darf aber weiterhin gesammelt werden."

#DearDemocracy #parlCH #PMTnein
https://www.blick.ch/politik/beamte-stoppten-unterschriftensammlung-obwohl-sie-erlaubt-ist-corona-skeptiker-zeigen-berner-polizei-an-id16267607.html

Was ist mit Volksinitiativen & Referenden - Fristenstillstand, anyone?

Die wissen im #Siebenschläfer-Bundesrat schon auch, dass die meisten Initiativen / Referenden nicht rein "kontaktlos" zustande kommen?

#CHvote #DearDemocracy #COVID19 #SwissCovidFail
https://twitter.com/vecirex/status/1327045688790802438

#SwissCovidFail offen zur Schau gestellt:

Die @[email protected] will die #COVID19-Task-Force weg haben und die @[email protected] sie mit der eigenen Lobby bestücken, sie also instrumentalisieren.

#COVID19 #DearDemocracy
https://www.blick.ch/politik/kritik-an-den-experten-des-bundes-nimmt-zu-svp-will-covid-taskforce-aufloesen-id16207789.html

Wer die eigentliche Strategie des Gesamtbundesrats sucht, um mit #COVID19 umzugehen, findet sie bei @[email protected].

#SwissCovidFail #parlCH #CHvote #DearDemocracy
https://www.economiesuisse.ch/de/artikel/welche-corona-massnahmen-sind-verhaeltnismaessig-und-verstaendlich