#subsidiaritat — Public Fediverse posts

Experten gehen aktuell von grob geschätzt 7 Mio. Menschen in Deutschland aus, die unentgeltlich #Pflege leisten.

Die @Bundesregierung gibt an,¹ dass im Jahr 2025 im Jahresdurchschnitt 62433 #pflegendeAngehörige im erwerbsfähigen Alter als nicht arbeitsuchend gemeldet waren.

Wie viele Menschen in Deutschland insgesamt in den Jahren 2023, 2024 und 2025 als pflegende Angehörige tätig waren und wie viele davon in Teilzeit arbeiten, Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch oder dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch bezogen und/oder wie viele von ihnen unterhalb der Armutsgrenze lebten, weiß die Bundesregierung nicht, weil dazu keine Daten vorlägen.

Aber wen interessiert das auch, es funktioniert doch auch so...

#Subsidiarität #Ausbeutung

¹ https://dserver.bundestag.de/btd/21/043/2104372.pdf, Seite 57/58

#Söder #NGOs: „Haben sich wie Kraken ausgebreitet“ https://www.bild.de/politik/inland/soeder-ueber-ngos-haben-sich-wie-kraken-ausgebreitet-67c2c447f0c49c5db213c60b?wtmc=twttr.shr Interessant in zwei Richtungen: 1. #Staatsfetischismus und Verachtung von #Zivilgesellschaft #Subsidiarität 2. NGO, die der #CSU passen, erscheinen nicht auf dem Radar: #BDI #INSM #Vertriebenenverbände ff.

Statt #Landwirtschaft könne man auf #wiedervernässt​en #Fläche​n #Klimawirtschaft betreiben..

#Idee einer #Transfunktionalisierung von #Agrarwirtschaft als #Annahme von #Bedingungen, in denen #Subsidiarität herrscht.

#Deadlock durch #Zusammenspiel aus
#Ökonomisch​er #Krise
#Ökologisch​er #Krise
#Kommunikativ​er #Krise

#Moor #Landwirtschaft #Deadlock

https://www.zeit.de/2023/05/moore-landwirtschaft-klimaschutz-bauern

#Zeit, 26.01.23, #Wissen, Christine #Grefe, Dirk #Asendorpf - Bitte versumpfen

#Verständigung unter #Bedingungen von #Subsidiarität

#Unterscheidung von #allgemeinem #Recht und #gemeinem #Recht:

#Allgemeines #Recht stammt aus #vielen #Rechtsquellen gilt aber #vielerorts #inhaltsgleich.
#Vergleichbar zu #Verordnungen der #Europäischen #Union, die #inhaltsgleich in #nationales #Recht #überführt werden.

#Allgemeine #Deutsche #Wechselordnung 1848;

vgl. #empirisches #Praktikum; #Postwachstumsmilieu

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger