#subjektionstheorie — Public Fediverse posts

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann

#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG

#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges

#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann

#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG

#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges

#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Wirkung gegen einen #Dritte​n nach § 1666 Abs. 4 #BGB

#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich​e #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet​e #Notwendigkeit.

#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht​e.

#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht

https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html

#Wirkung gegen einen #Dritte​n nach § 1666 Abs. 4 #BGB

#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich​e #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet​e #Notwendigkeit.

#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht​e.

#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht

https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html

#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.

#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.

#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem

#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.

#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.

#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem

#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Unterscheidung von #Interessentheorie, #Subjektionstheorie und #Sonderrechtstheorie.

#Frage nach der #Möglichkeit der #Bestimmung eines #Begriffs von #öffentlichem #Recht: Die #Subjektionstheorie, die nach einem #Überordnungsverhältnis bzw. #Unterordnungsverhältnis zwischen #Staat und #Privatrechtssubjekt #differenziert, #versage am #öffentlich #rechtlichen #Vertrag nach §54 #VwVfG.

#Ordnung #Systematik #System

Reinhard #Bork: #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Gesetzbuchs, S. 9