#streichungen — Public Fediverse posts

„Dass eine Pflegereform Potenzial hat, die schwarz-rote Koalition schwer zu belasten, ist vielen Abgeordneten beider Seiten schon lange klar. "Sehr emotional", "trifft die Menschen direkt", eine "Frage der Gerechtigkeit".“

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/pflegereform-bundesregierung-schwarz-rote-koalition-spd-union-zerreissprobe-100.html

#pflege #streichungen #cdu #csu #spd

„„Dass die Koalition jetzt über Nachbesserungen am Pflegeneuordnungsgesetz streitet, ist überfällig. Immer mehr Kosten auf Versicherte und Pflegebedürftige zu verlagern, Leistungen zu kürzen und sich mit Darlehen nur Zeit zu kaufen, bleibt Stückwerk und wird den Herausforderungen nicht gerecht. Die Bundesregierung muss jetzt den Einstieg in eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung schaffen.“

https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/pflegereform-die-debatte-ist-ueberfaellig/

#pflege #streichungen

#Europa #Deutschland #Sachsen #Streichungen

#SachsenAnhalt #ÖPNV #Fahrplanstreichungen

Fahrplanstreichungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt wegen Haushaltslage der Kommunen - Verband „Pro Bahn“ fordert langfristige Absicherung des Nahverkehrs:

https://dubisthalle.de/fahrplanstreichungen-in-sachsen-und-sachsen-anhalt-wegen-haushaltslage-der-kommunen-verband-pro-bahn-fordert-langfristige-absicherung-des-nahverkehrs/

RT @jason_kint: Wow. Das Gericht hat gerade die Anträge auf Zusammenfassungsurteil im Fall New York Times gegen OpenAI/Microsoft öffentlich gemacht. Es ist leicht zu verstehen, warum die KI-Unternehmen so viele Streichungen (in Pink) vorgenommen haben. Ihre eigenen Mitarbeiter verfassten die Schlagzeile für die NYT, die „größte Diebstahl von Arbeit in der Geschichte der Menschheit“ ... „immer mehr substituierend...“ /1 https://t.co/gTRBiVuBOx

mehr auf Arint.info

#KI #Microsoft #NewYorkTimes #OpenAI #Streichungen #Urteil #arint_info

https://x.com/jason_kint/status/2100611139906228629

Wohngeld"reform" scheitert im Bundesrat:

"Ein Teil der Menschen, die ihren Anspruch auf Wohngeld verlieren, würden andere Leistungen bekommen. Hier werde die „finanzielle Zahllast überproportional auf die kommunale Ebene verlagert“. Der Finanzausschuss dagegen hat keine Einwände. Die Entscheidung fällt am 25. September."

https://table.media/berlin/news/reform-des-wohngelds-ausschuesse-im-bundesrat-gegen-kuerzung

#wohngeld #kürzungen #streichungen #armut #bundesrat

„Der Bundeshaushalt 2027 sieht erheblich weniger Mittel für den Gesundheitsetat vor. Im Entwurf für den Haushaltsplan (21/7300(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) sind im Einzelplan 15 im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von rund 14,33 Milliarden Euro vorgesehen, rund 7,43 Milliarden Euro weniger als im laufenden Jahr.“

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1205226

#gesundheit #krankheit #streichungen #etat

"Zwei SPD-Landeschefs kritisieren die Sparpläne der Bundesregierung. Sie wenden sich in einem Brandbrief an Bauministerin Hubertz und fordern einen Stopp der Wohngeldkürzungen."

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/wohngeld-kuerzung-verena-hubertz-bauministerin-kritik-spd-landeschefs-100.html

#spd #wohngeld #streichungen

„Die Regierung will bei Alleinerziehenden, Pflege und Eingliederungshilfe sparen. Katja Kipping vom Paritätischen Wohlfahrtsverband warnt im Interview vor sozialen Härten und teuren Folgeschäden.“

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101355634/katja-kipping-warnt-regierung-versuendigt-sich-an-der-zukunft.html

#armut #streichungen #sozialstaat #kleiko

"Pflegegesetz " neu -
Was steht drin, was gilt aktuell, was soll sich ändern?

"Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung
Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG"

https://www.portal-sozialpolitik.de/index.php?page=Pflegeneuordnungsgesetz

#pflege #streichungen #soziastaatsdemontage #nichtwütendgenug

Das betrifft nicht nur Niedersachsen, sondern leider ganz Deutschland.

„«Weniger Geld für den Ökolandbau, den Umbau der Tierhaltung sowie für Forschungen und Innovationen in umweltgerechte Landwirtschaft - das wird deutliche Auswirkungen auf unsere landwirtschaftlichen Betriebe in Niedersachsen haben»,“

https://www.zeit.de/news/2026-07/06/weniger-geld-fuer-agrarwende-ministerin-warnt-vor-folgen

#landwirtschaft #ökologie #bio #streichungen

"Am 05. Juni 2026 wurde der Referentenentwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) veröffentlicht. Mit den beabsichtigten drastischen Kürzungen, Streichungen und Mehrbelastungen kann keine echte Struktur- und Finanzierungsreform der Pflegeversicherung als Systemwechsel eingeleitet werden."

https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/pflegeneuordnungsgesetz-pnog-referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-neuordnung-der-pflegeversicherung-veroeffentlicht/

#pflege #streichungen #kürzungen

„Der neue Referentenentwurf zur Pflegereform sorgt bei vielen pflegenden Angehörigen für erhebliche Sorge. Besonders betroffen sind Familien, die heute auf den gemeinsamen Jahresbetrag für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege angewiesen sind.“

https://www.gegen-hartz.de/news/pflegegrad-2-bis-5-der-eigenstaendige-jahresbetrag-soll-gestrichen-werden

#pflege #streichungen #kleiko #armut #sozialstaatsvernichtung

Und nochmal:

https://innn.it/entwurf-pflegereform-stoppen#info

#pflegereform #pnog #ninawarken #warken #pflege #pflegendeangehörige #kürzungen #streichungen #verhinderungspflege #pflegebedürftig #behinderung #inklusion #renten #rentenkürzungen

„Soziale Infrastruktur ist kein freiwilliger Luxus, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt, demokratische Stabilität und gleiche Chancen für alle Menschen“,
sagte Röskens und kritisierte: „Wir reden zu oft über Geld und zu selten über Menschen.“

https://www.ksta.de/koeln/mahnende-worte-beim-jahresempfang-der-koelner-caritas-1305894?dmcid=nl_ksta

#soziales #streichungen #sozialstaat

Weiter, weiter, immer weiter, bis alles in Scherben liegt und nichts mehr funktioniert:

„Die Kommunen klagen über leere Kassen - doch Kanzler Merz will ihnen kein zusätzliches Geld geben. Stattdessen sollen Sozialgesetze wie die Jugendhilfe und der Unterhaltsvorschuss reformiert werden, um Kosten zu senken. "Wir können nicht unbegrenzt alles bezahlen", so Merz.“

https://www.n-tv.de/politik/Merz-sieht-Sparpotenzial-bei-Jugend-und-Behindertenhilfe-id30994170.html

#kleiko #cdu #csu #spd #sozialstaat #streichungen

"Es hagelt nur so Kritik: Einen Tag nachdem Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihren Entwurf für eine lange erwartete Pflegereform vorgestellt hat, summiert sich die Ablehnung. Von »gefährlich steigendem Armutsrisiko« über »Schlag ins Gesicht« von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Kommunen bis hin zu »Affront« gegen die Beschäftigten reichen die Reaktionen."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200193.sozialversicherungen-pflegereform-kritik-von-allen-seiten.html

#pflege #armut #streichungen

Leseempfehlung!
„13,3 Mio. Menschen in #Armut (16,1 %).

Der #Armutsbericht 2026 ist der Offenbarungseid eines Systems, das seinen eigenen Kollaps verwaltet – während zeitgleich der soziale Kahlschlag geplant wird.“
(Alt: Foto v. Merz, darüber steht #senfkuchen 13,3 Millionen Gründe für Empörung)

https://steady.page/de/senfkuchen/posts/2220fe66-6388-4854-a06a-7d835038fbf7

#armut #krise #sozialstaat #streichungen

Das #kanzleramt will den #Sozialstaat abbauen. Hier nur ein paar der schlimmen Vorschläge:
- Unterbringung junger #Geflüchteter ab 16 Jahrem in Unterkünften mit "reduzierten Standards".
- #streichung für individuelle förderung von kindern mit behinderung/förderbedarf.
- streichung Unterstützung junger erwachsener
- Verschiebung (quasi Eingerenzung) des rechts auf #ganztagsbetreuung für kinder.
#Sozialstaatsabau #merzmussweg #derparitatische #kinderbetreuung #behinderung #streichungen

#Europa #Deutschland #BadenWürttemberg

#Stuttgart #Bayern #Franken #Nürnberg #IC

#Warnung #Streichungen #Regionalverkehr

Politiker warnen vor Streichung der IC-Verbindung Stuttgart–Nürnberg -

Auch mit Auswirkungen auf den Regionalverkehr:

https://www.schwaebische-post.de/ostalb/ostalbkreis/bahn-will-ic-stuttgart-nuernberg-streichen-protest-aus-der-region-93966793.html

#Europa #Deutschland #Bayern #Alpen #Zug

#Hamburg #Berlin #Fernzüge #Streichungen

Das Aus für „Nebelhorn“, „Wetterstein“ und „Königssee“ -

Deutsche Bahn streicht Alpen-Fernzüge:

https://www.merkur.de/bayern/aus-fuer-nebelhorn-wetterstein-und-koenigssee-deutsche-bahn-streicht-alpen-fernzuege-93929576.html

#Nordamerika #USA #Europa #Deutschland

#SAP #Streichungen #Geschlechtervielfalt

SAP streicht Geschlechtervielfalt -

Nur so divers, wie Trump erlaubt:

https://taz.de/SAP-streicht-Geschlechtervielfalt/!6084365/

Die Bahn kommt...

Und damit es beim ÖPNV voran geht, streicht man wie man hier lesen kann vom 16. Dezember bis zum 1. Januar zwischen Aglasterhausen und Meckesheim wieder mal ordentlich Verbindungen, weil es an Personal mangelt.

Ich weiß echt nicht was so schwer daran zu begreifen ist das zu einen guten ÖPNV regelmäßige und entsprechend getaktete Verbindungen gehören. Personalmangel sehe ich dabei nicht mehr als Grund, den den haben wir inzwischen seit Jahrzehnten ohne das es die Bahn auf die Reihe bekommt.

#Bahn #Aglasterhausen #Meckesheim #Streichungen #Personalmangel #Verbindungen #2024-12-12 @verkehr @nahverkehr

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‼️Info: Meine Beiträge, meine Regeln. Weiteres dazu auf diesem Pad. 😀

Mit Friendica unterwegs im Fediverse. Macroblogging, Funktionalität und Flexibilität rulez!

#BR24 #MEDIEN:
#Reformstaatsvertrag: was sich bei #ARD und #ZDF ändern soll
https://www.br.de/mediathek/podcast/br24-medien/reformstaatsvertrag-was-sich-bei-ard-und-zdf-aendern-soll/2098306
In der Sendung geht es um diese vier Hauptpunkte: #Finanzierung, #Streichungen, die #Presseähnlichkeit, die #Mediatheken.

Die Schlagzeilen waren groß: Einige ARD-Radiosender und TV-Spartensender sollen wegfallen, welche genau wird erst noch entschieden. #3Sat soll mit #Arte verschmelzen. Ob der höhere #Rundfunkbeitrag kommt, ist noch immer unklar. …

#Europa #Belgien #Brüssel #Gent #Antwerpen

#Löwen #Leuven #Brügge #Hasselt #Proteste

#DeLijn #Haltestellenstreichung #LändlicherRaum

#Bestelllung #Busse #China #EU #Wettbewerb

#Streichungen #Einsparungen #Verkürzungen

De Lijn -

Weiter Proteste gegen den neuen Fahrplan und gegen die Bestellung von Bussen in China:

https://www.vrt.be/vrtnws/de/2024/01/08/de-lijn-weiter-proteste-gegen-den-neuen-fahrplan-und-gegen-die/