#straßenverkehrsamt — Public Fediverse posts

Wuppertal plant Service-Samstage im Straßenverkehrsamt

Die Terminsituation bei den zentralen Publikumsämtern bleibt angespannt. Von Anfang Februar bis in den März hinein bot das…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Entlastung" #Einwohnermeldeamt #erklärt #Germany #Herbst #Lösungen #Nordrhein-Westfalen #Publikumsämtern #Samstag #Serviceportal #Straßenverkehrsamt #Termin #Terminkapazität
https://www.europesays.com/de/958078/

Straßenverkehrsamt führt neue Gebühr ein –so viel kosten Termine

Neue Gebühr ab April So viel kosten Samstags-Termine beim Straßenverkehrsamt bald 25.02.2026 – 11:30 UhrLesedauer: 1 Min. Zulassungsbescheinigung…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Nordrhein-Westfalen #Personalaufwand #Samstagsgebühr #Städteregion #Straßenverkehrsamt #Zulassungsbescheinigung
https://www.europesays.com/de/824401/

#Kommunen sind von der #NIS2-Umsetzung grundsätzlich ausgenommen!?

Trotzdem kann es Ausnahmen geben: Einzelne Organisationseinheiten können unter das #BSIG fallen, wenn sie (1) einer Einrichtungsart nach Anlage 1 BSIG zuzuordnen sind UND (2) in diesem Zusammenhang entgeltliche Leistungen an Dritte anbieten (Vertrag, Rechnung, Umlage).

Beispiele aus der kommunalen Praxis:

#Rettungsdienst: zusätzlich Krankentransport gegen #Entgelt/Abrechnung (außerhalb der Gefahrenabwehr).

#Feuerwehr-/Rettungsleitstelle: übernimmt Leistungen für umliegende Kommunen gegen Umlage/Entgelt.

#Straßenverkehrsamt: betreibt intelligente Verkehrssysteme und verkauft/lizenziert Verkehrsdaten oder bietet Datenservices entgeltlich an.

Wichtig: Gebühren im hoheitlichen Vollzug sind nicht automatisch „Entgelt“.

#Kommunen sind von der #NIS2-Umsetzung grundsätzlich ausgenommen!?

Trotzdem kann es Ausnahmen geben: Einzelne Organisationseinheiten können unter das #BSIG fallen, wenn sie (1) einer Einrichtungsart nach Anlage 1 BSIG zuzuordnen sind UND (2) in diesem Zusammenhang entgeltliche Leistungen an Dritte anbieten (Vertrag, Rechnung, Umlage).

Beispiele aus der kommunalen Praxis:

#Rettungsdienst: zusätzlich Krankentransport gegen #Entgelt/Abrechnung (außerhalb der Gefahrenabwehr).

#Feuerwehr-/Rettungsleitstelle: übernimmt Leistungen für umliegende Kommunen gegen Umlage/Entgelt.

#Straßenverkehrsamt: betreibt intelligente Verkehrssysteme und verkauft/lizenziert Verkehrsdaten oder bietet Datenservices entgeltlich an.

Wichtig: Gebühren im hoheitlichen Vollzug sind nicht automatisch „Entgelt“.

#Kommunen sind von der #NIS2-Umsetzung grundsätzlich ausgenommen!?

Trotzdem kann es Ausnahmen geben: Einzelne Organisationseinheiten können unter das #BSIG fallen, wenn sie (1) einer Einrichtungsart nach Anlage 1 BSIG zuzuordnen sind UND (2) in diesem Zusammenhang entgeltliche Leistungen an Dritte anbieten (Vertrag, Rechnung, Umlage).

Beispiele aus der kommunalen Praxis:

#Rettungsdienst: zusätzlich Krankentransport gegen #Entgelt/Abrechnung (außerhalb der Gefahrenabwehr).

#Feuerwehr-/Rettungsleitstelle: übernimmt Leistungen für umliegende Kommunen gegen Umlage/Entgelt.

#Straßenverkehrsamt: betreibt intelligente Verkehrssysteme und verkauft/lizenziert Verkehrsdaten oder bietet Datenservices entgeltlich an.

Wichtig: Gebühren im hoheitlichen Vollzug sind nicht automatisch „Entgelt“.

#Kommunen sind von der #NIS2-Umsetzung grundsätzlich ausgenommen!?

Trotzdem kann es Ausnahmen geben: Einzelne Organisationseinheiten können unter das #BSIG fallen, wenn sie (1) einer Einrichtungsart nach Anlage 1 BSIG zuzuordnen sind UND (2) in diesem Zusammenhang entgeltliche Leistungen an Dritte anbieten (Vertrag, Rechnung, Umlage).

Beispiele aus der kommunalen Praxis:

#Rettungsdienst: zusätzlich Krankentransport gegen #Entgelt/Abrechnung (außerhalb der Gefahrenabwehr).

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#Kommunen sind von der #NIS2-Umsetzung grundsätzlich ausgenommen!?

Trotzdem kann es Ausnahmen geben: Einzelne Organisationseinheiten können unter das #BSIG fallen, wenn sie (1) einer Einrichtungsart nach Anlage 1 BSIG zuzuordnen sind UND (2) in diesem Zusammenhang entgeltliche Leistungen an Dritte anbieten (Vertrag, Rechnung, Umlage).

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#Rettungsdienst: zusätzlich Krankentransport gegen #Entgelt/Abrechnung (außerhalb der Gefahrenabwehr).

#Feuerwehr-/Rettungsleitstelle: übernimmt Leistungen für umliegende Kommunen gegen Umlage/Entgelt.

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Wichtig: Gebühren im hoheitlichen Vollzug sind nicht automatisch „Entgelt“.

So soll das Meldewesen in Wuppertal künftig besser funktionieren

Der Arbeitskreis hat getagt, und im Laufe des Jahres soll umgesetzt werden, was…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ämter #Arbeitskreis #Ausweis #Einwohnermelde #Einwohnermeldeamt #Flexibilität #Germany #Läufe #Meldewesen #Nordrhein-Westfalen #Personal #Personalausweises #Personalkapazität #Scherff #Straßenverkehrsamt #Vorgänge
https://www.europesays.com/de/800052/

Fahrer flüchtet mit VW Tiguan auf drei Reifen und glühender Felge

Duisburger Polizisten sind am Montagabend in Meiderich über die Neumühl…
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https://www.europesays.com/de/750655/

Für diese Führerscheine endet die Umtausch-Frist im Januar

Es droht ein Verwarnungsgeld Führerschein-Umtausch: Für wen die Frist im Januar endet Aktualisiert am 12.01.2026 – 11:29 UhrLesedauer:…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Führerschein #Führerscheinentzug #Führerscheinstelle #Germany #Nordrhein-Westfalen #Straßenverkehrsamt #Umtausch #Verwarnungsgeld
https://www.europesays.com/de/712470/

#Stadt #Zossen:

Neu im #Straßenverkehrsamt #TF: #Terminbuchung, #bargeldlose Zahlung, neue #Sprechzeiten:

Lange Wartezeiten im #Straßenverkehrsamt #Teltow_Fläming sollen künftig der Vergangenheit angehören. Dafür sorgt ein neuer Service zur Terminbuchung, der ab 19. Januar 2026 in Betrieb geht. Damit werden sich viele Prozesse in den Bereichen #Führerschein- und #Fahrschulwesen, #Kfz-Zulassung sowie der Service der Behörde weiter verbessern.

https://www.zossen.de/buerger/meldungen/neu-im-strassenverkehrsamt-tf-terminbuchung-bargeldlose-zahlung-neue-sprechzeiten/

Umtausch in Düsseldorf – Diese Frist läuft im Januar ab

Es droht ein Verwarnungsgeld Führerschein-Umtausch: Wer jetzt bis Januar handeln muss Aktualisiert am 28.11.2025 – 13:04 UhrLesedauer: 2…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Führerschein #Führerscheinentzug #Führerscheinstelle #Germany #Nordrhein-Westfalen #Straßenverkehrsamt #Umtausch #Verwarnungsgeld
https://www.europesays.com/de/610168/

#Umweltplakette durch #Straßenverkehrsamt ausgestellt €5,50
#VW in Wolfsburg will diese aber nicht anbringen, weil ein Bindestrich enthalten ist 🤦

Edit: das ist NICHT der Fehler von VW. Die haben mir kostenlos eine neue Plakette (ohne Bindestrich) ausgedruckt

@adfc_ffm

Immerhin ist das #Straßenverkehrsamt positiv lösungsorientiert:

"Wie aber könnten die Fahrzeiten wieder kürzer werden? Dafür verweist Traffiq ans Straßenverkehrsamt. Dessen Sprecher Ingmar Bolle betont, der Umbau sei „noch nicht ganz fertig“. Es müsse noch die Ampel am Achillesplatz umprogrammiert werden. Dafür sei jedoch zunächst auch noch Tiefbau notwendig. Der soll Ende April erledigt werden."

#ServicewüsteDeutschland

Der Versuch unser neues #EAuto online zuzulassen, ist kläglich gescheitert. Beim #Straßenverkehrsamt #Marl können Fahrzeuge mit E, H oder Saison-Kennzeichen nicht online zugelassen werden. 🤪😳

Der nächste Termin zum Zulassen vor Ort ist laut Terminvergabe der 19.10.

Langsam fällt mir echt nichts mehr ein. Jetzt steht der Wagen halt noch zwei weitere Wochen beim Händler auf dem Hof.