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#straßengesetz — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #straßengesetz, aggregated by home.social.

  1. RadAufheber*in 🚴 🚲 🎡 @[email protected] ·

    @thijs_lucas Ja, spektakuläre Erkenntnis. Seit 1999 gibt es das "Berliner #Straßengesetz", das genau solche Dinge (Bau, Nutzung, Gebrauch, ... der Straßen) gesetzlich regelt: de.wikipedia.org/wiki/Berliner

    Ach ja, und ein #Mobilitätsgesetz hat #Berlin ja auch: de.wikipedia.org/wiki/Berliner

    Nein. Doch. Ooooooh 😲

    #straßengesetz #mobilitatsgesetz #berlin
  2. Leipziger Zeitung @[email protected] ·

    Neues #Straßengesetz für Sachsen: BUND Sachsen kritisiert #Kappung der #Umweltbeteiligung

    l-iz.de/politik/sachsen/2025/0
    #Sachsen #BUND

    #straßengesetz #kappung #umweltbeteiligung #sachsen #bund
  3. Ralf Reineke @[email protected] ·

    01.10.2024

    Vorbemerkung des Abgeordneten:

    Die #Treskowallee in Berlin-Karlshorst ist nun seit langem eine #Baustelle ohne Ende. Viele Berlinerinnen und Berliner kennen diese wichtige Verkehrsachse nur noch mit Dauerbaustellen, Verkehrsbehinderungen und permanenten Staus. Kaum ist eine Baumaßnahme abgeschlossen, folgt die nächste – oft mit erheblicher zeitlicher Verzögerung. Eine klare und abgestimmte #Koordinierung der Arbeiten ist nicht erkennbar. Jeder (!) bisher genannte #Fertigstellungstermin der einzelnen Baustellen wurde in den vergangenen Jahren mindestens zweimal nach hinten verschoben. Eine öffentliche #Kommunikation oder auch nur Erläuterung der jeweiligen Baumaßnahmen findet inzwischen nicht mehr statt, auch weil durch die Terminverschiebungen jede Glaubwürdigkeit verloren gegangen ist.

    […]

    Teilen mit:

    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/10/01/wird-die-baustelle-treskowallee-langsam-denkmalschutzwuerdig-als-hommage-an-jahrzehnte-des-unkoordinierten-und-planlosen-bauens-der-wasserbetriebe-und-der-bvg-aus-senat/

    #baustelle #baustellenkoordinierungs #bezirksamt #dauerbelastung #fahrspuren #fertigstellungstermin
  4. Ralf Reineke @[email protected] ·

    01.10.2024

    Vorbemerkung des Abgeordneten:

    Die #Treskowallee in Berlin-Karlshorst ist nun seit langem eine #Baustelle ohne Ende. Viele Berlinerinnen und Berliner kennen diese wichtige Verkehrsachse nur noch mit Dauerbaustellen, Verkehrsbehinderungen und permanenten Staus. Kaum ist eine Baumaßnahme abgeschlossen, folgt die nächste – oft mit erheblicher zeitlicher Verzögerung. Eine klare und abgestimmte #Koordinierung der Arbeiten ist nicht erkennbar. Jeder (!) bisher genannte #Fertigstellungstermin der einzelnen Baustellen wurde in den vergangenen Jahren mindestens zweimal nach hinten verschoben. Eine öffentliche #Kommunikation oder auch nur Erläuterung der jeweiligen Baumaßnahmen findet inzwischen nicht mehr statt, auch weil durch die Terminverschiebungen jede Glaubwürdigkeit verloren gegangen ist.

    […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/10/01/wird-die-baustelle-treskowallee-langsam-denkmalschutzwuerdig-als-hommage-an-jahrzehnte-des-unkoordinierten-und-planlosen-bauens-der-wasserbetriebe-und-der-bvg-aus-senat/

    #wiederherstellung #wasserbetriebe #treskowallee #straßenzugbezogene #straßennetz #straßengesetz
  5. Ralf Reineke @[email protected] ·

    13.08.2024

    Frage 1:

    Wie viele #Widersprüche wurden gegen #Verwaltungsakte der Bezirksverwaltung nach § 3 (#Widmung), § 4 (#Einziehung, #Teileinziehung), § 11 (#Sondernutzung) oder § 12 (Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung) Berliner #Straßengesetz in den Jahren 2021, 2022, 2023 und 2024 (bis zum 1.7.2024) im Bezirk Berlin-Mitte erhoben? Bitte aufgeschlüsselte Darstellung nach Jahr und Art der Maßnahme.

    […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/08/13/strassenverkehr-entscheidungen-ueber-widersprueche-gemaess-%c2%a7-26-abs-2-berliner-strassengesetz-aus-senat/

    #einziehung #sondernutzung #straßengesetz #straßenwesen #teileinziehung #verwaltungsakte
  6. Ralf Reineke @[email protected] ·

    13.08.2024

    Frage 1:

    Wie viele #Widersprüche wurden gegen #Verwaltungsakte der Bezirksverwaltung nach § 3 (#Widmung), § 4 (#Einziehung, #Teileinziehung), § 11 (#Sondernutzung) oder § 12 (Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung) Berliner #Straßengesetz in den Jahren 2021, 2022, 2023 und 2024 (bis zum 1.7.2024) im Bezirk Berlin-Mitte erhoben? Bitte aufgeschlüsselte Darstellung nach Jahr und Art der Maßnahme.

    […]

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    https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/08/13/strassenverkehr-entscheidungen-ueber-widersprueche-gemaess-%c2%a7-26-abs-2-berliner-strassengesetz-aus-senat/

    #widmung #widerspruchsbehorde #widerspruche #verwaltungsakte #teileinziehung #straßenwesen
  7. Gereon Asmuth @[email protected] ·

    Trotz Reform schreibt das #Straßengesetz die Leichtigkeit des Verkehrs als Kriterium für alle Maßnahmen vor. Kein Problem! Man müsste nur Autos aus den Innenstädten verbannen, das schafft Platz für Verkehre aller Arten. Kommentar @tazgetroete
    taz.de/Reform-des-Strassengese

    #straßengesetz