#straftatern — Public Fediverse posts
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@tagesschau
Wirklich alle EU-Staaten? Die #autoritär regierten #Staaten wie #Ungarn und ähnliche sind ganz wild darauf auch die nationalen #Grenzen wieder hoch zu ziehen um damit #Migranten und anderes Gesocks draußen zu lassen. Also werden #Kriegsflüchtlinge, #Verfolgte aufgrund ihrer Lebenweise, Flüchtlinge aus #Dürregiebieten wegen des #Klimawandel oder #Raubbaus von westlichen Unternehmen zu #Straftätern gemacht, nur weil sie um #Asyl gebeten haben. Die #Menschenrechte und die UN-#Flüchtlingskonvention werden mit Füßen getreten. Und dann treffen sich die #Dobrindt's Europas um schärfere #Gesetze ganz schnell verabschieden zu können. -
"Der #Gesetzgeber öffnet #Straftätern Tür und Tor. Er verspielt leichtfertig die Mittel des Rechtsstaats. Ohne Not und ohne Sinn. Ein Geschenk an #Kriminelle"
Die #SPD und #DieGrünen sind gegen den dreisten Vorschlag der #FDP, haben als #Oppositionsparteien aber leider, leider absolut keine Handhabe das #BürokratieEntlastungsGesetz in #Deutschland aufzuhalten.
Kann man nix machen. 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buerokratieentlastungsgesetz-100.html
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"Der #Gesetzgeber öffnet #Straftätern Tür und Tor. Er verspielt leichtfertig die Mittel des Rechtsstaats. Ohne Not und ohne Sinn. Ein Geschenk an #Kriminelle"
Die #SPD und #DieGrünen sind gegen den dreisten Vorschlag der #FDP, haben als #Oppositionsparteien aber leider, leider absolut keine Handhabe das #BürokratieEntlastungsGesetz in #Deutschland aufzuhalten.
Kann man nix machen. 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buerokratieentlastungsgesetz-100.html
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"Der #Gesetzgeber öffnet #Straftätern Tür und Tor. Er verspielt leichtfertig die Mittel des Rechtsstaats. Ohne Not und ohne Sinn. Ein Geschenk an #Kriminelle"
Die #SPD und #DieGrünen sind gegen den dreisten Vorschlag der #FDP, haben als #Oppositionsparteien aber leider, leider absolut keine Handhabe das #BürokratieEntlastungsGesetz in #Deutschland aufzuhalten.
Kann man nix machen. 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buerokratieentlastungsgesetz-100.html
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"Der #Gesetzgeber öffnet #Straftätern Tür und Tor. Er verspielt leichtfertig die Mittel des Rechtsstaats. Ohne Not und ohne Sinn. Ein Geschenk an #Kriminelle"
Die #SPD und #DieGrünen sind gegen den dreisten Vorschlag der #FDP, haben als #Oppositionsparteien aber leider, leider absolut keine Handhabe das #BürokratieEntlastungsGesetz in #Deutschland aufzuhalten.
Kann man nix machen. 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buerokratieentlastungsgesetz-100.html
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"Der #Gesetzgeber öffnet #Straftätern Tür und Tor. Er verspielt leichtfertig die Mittel des Rechtsstaats. Ohne Not und ohne Sinn. Ein Geschenk an #Kriminelle"
Die #SPD und #DieGrünen sind gegen den dreisten Vorschlag der #FDP, haben als #Oppositionsparteien aber leider, leider absolut keine Handhabe das #BürokratieEntlastungsGesetz in #Deutschland aufzuhalten.
Kann man nix machen. 🤷♂️
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buerokratieentlastungsgesetz-100.html
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"#Grünen-Co-Chef #OmidNouripour hat den ersten #Abschiebeflug aus #Deutschland von #Straftätern seit der Machtübernahme der #Taliban nach #Afghanistan begrüßt."
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AUCH FÜR #KIFFER:INNEN 😭
Sind #Christen der #Wahrheit verpflichtet?
{#CSU fordert #Aberkennung von Doppelpässen bei schweren #Straftaten
#Straftätern mit zwei #Staatsangehörigkeiten soll der #deutsche #Pass entzogen werden können, fordert #Bayern:s #Innenminister. [#Herrmann] Dafür sei eine #Grundgesetzänderung notwendig.} #CRISPR_rEvolution #CSU#Schande #Scholz #Lauterbach #Söder #Aiwanger #DeutscheBank #Merz #Gabriel #letztegeneration #klima #climate #Papst #fff #Greta
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AUCH FÜR #KIFFER:INNEN 😭
Sind #Christen der #Wahrheit verpflichtet?
{#CSU fordert #Aberkennung von Doppelpässen bei schweren #Straftaten
#Straftätern mit zwei #Staatsangehörigkeiten soll der #deutsche #Pass entzogen werden können, fordert #Bayern:s #Innenminister. [#Herrmann] Dafür sei eine #Grundgesetzänderung notwendig.} #CRISPR_rEvolution #CSU#Schande #Scholz #Lauterbach #Söder #Aiwanger #DeutscheBank #Merz #Gabriel #letztegeneration #klima #climate #Papst #fff #Greta
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AUCH FÜR #KIFFER:INNEN 😭
Sind #Christen der #Wahrheit verpflichtet?
{#CSU fordert #Aberkennung von Doppelpässen bei schweren #Straftaten
#Straftätern mit zwei #Staatsangehörigkeiten soll der #deutsche #Pass entzogen werden können, fordert #Bayern:s #Innenminister. [#Herrmann] Dafür sei eine #Grundgesetzänderung notwendig.} #CRISPR_rEvolution #CSU#Schande #Scholz #Lauterbach #Söder #Aiwanger #DeutscheBank #Merz #Gabriel #letztegeneration #klima #climate #Papst #fff #Greta